Kanzleramtschef Altmaier erwartet Abschieberekord

Kanzleramtschef Altmaier erwartet Abschieberekord
Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) erwartet für dieses Jahr einen Rekord an Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber. "Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen", sagte der Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung der "Bild am Sonntag". "Vor allem Straftäter und Menschen, von denen eine Gefahr für unsere Sicherheit ausgeht, müssen wir schnell außer Landes bringen."

2016 seien etwa 700.000 Asylanträge entschieden und davon fast 300.000 abgelehnt worden, sagte Kanzleramtsminister Altmaier. "Diese Personen wollen wir zügig zurückführen, sonst leidet die Glaubwürdigkeit unseres Rechtsstaates." Zum Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Einrichtung von sogenannten Ausreisezentren sagte Altmaier: "Ausreisezentren können sehr sinnvoll sein, insbesondere für abgelehnte Asylbewerber, deren Rückführung unmittelbar bevor steht. Wir haben zu oft erlebt, dass Rückführungen vereinbart wurden, aber am Stichtag weniger als die Hälfte der Personen zur Ausreise bereit standen."

Der Kanzleramtsminister kritisierte den von Schleswig-Holstein verhängten Abschiebestopp für Rückführungen nach Afghanistan. "Alleingänge von einzelnen Bundesländern bei Abschiebestopps halte ich für falsch", sagte Altmaier. "In Afghanistan gibt es sehr wohl Städte und Regionen, in denen Rückkehrer in Sicherheit leben können."

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