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Asylgesetz
Alle Inhalte zu: Asylgesetz
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Ausländer, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, haben im Krankheitsfall auch Anspruch auf eine weitergehende Behandlung. Das gelte zumindest dann, wenn es sich nicht um eine Bagatellsache handele.
Syrische Asylbewerber bekommen nach einem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes in Deutschland nicht grundsätzlich den vollen Flüchtlingsstatus.
Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten: Das Bundesinnenministerium ist dringend dafür, das Auswärtige Amt und SPD-geführte Bundesländer sind dagegen. Ahmad ist einer von über Tausend Afghanen, die abgeschoben werden sollen. Doch Ahmad gilt in Afghanistan als Verräter.
"Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen", sagte Kanzleramtschef Altmaier der "Bild am Sonntag".
Nach dem Anschlag auf das deutsche Konsulat in Masar-i-Sharif fordert Pro Asyl von der Bundesregierung, die Pläne zur Abschiebung von Afghanen zu stoppen. Afghanistan sei noch immer kein sicheres Herkunftsland, in das Asylsuchende einfach zurückgeschickt werden können.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sieht in den niedrigen Flüchtlingszahlen eine Chance zur schnelleren Integration.
Für etwa 40 Prozent der zuletzt über die Balkan-Route nach Europa gekommenen Flüchtlinge stehen die Chancen auf Asyl nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" schlecht.
Angesichts der stark steigenden Flüchtlingszahlen unternimmt die EU-Kommission einen neuen Anlauf, die Asylsuchenden nach einem festen Schlüssel auf die europäischen Länder zu verteilen.
Die große Koalition hat sich auf Eckpunkte in der Flüchtlingspolitik verständigt. Sie will Ländern und Kommunen stärker helfen - erwartet ihrerseits aber auch mehr Unterstützung in der EU. Zu den Plänen zählen auch Verschärfungen im Asylrecht.
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sieht die zügige Bearbeitung von Asylanträgen als eine Hauptherausforderung der deutschen Flüchtlingspolitik.
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