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Abschiebehaft
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In ihrer Heimat ist sie von Folter und sogar Tod bedroht, sagt ihre Anwältin. Weil sie Mitglied der christlichen Sekte "Kirche des allmächtigen Gottes" ist. Abgeschoben werden soll sie trotzdem...
Der Repräsentant des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) in Deutschland, Dominik Bartsch, hat sich skeptisch zu den geplanten Asyl- und Abschiebezentren geäußert.
Nach dem Großeinsatz der Polizei in einer Flüchtlingsunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen wächst die Kritik an den geplanten Anker-Zentren für Asylbewerber. Auch die Diakonie Deutschland lehnt die Zentren ab.
Ausländer ohne Aufenthaltsstatus in Abschiebehaft nehmen, Smartphones von Flüchtlingen auslesen - all das und noch vieles mehr sieht das Gesetzespaket vor.
"Das geht so nicht", kritisiert Kardinal Marx ein generelles Abschieben von afghanischen Flüchtlingen. Heinrich Bedford-Strohm sagte, das Land müsse erst so befriedet werden, dass Menschen wieder sicher dort leben können.
"Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen", sagte Kanzleramtschef Altmaier der "Bild am Sonntag".
Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, eine rechtliche Basis dafür zu schaffen, dass Gefährder in Abschiebehaft genommen werden können.
Die höchsten EU-Richter entschieden am Donnerstag in Luxemburg, dass Abschiebehäftlinge grundsätzlich in speziellen Einrichtungen einquartiert werden müssen, in denen sie weniger scharfen Regeln unterliegen als in gewöhnlichen Haftanstalten.
Der international tätige Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS) fordert die Abschaffung der Abschiebehaft in Deutschland.
Eine generelle Abschaffung der Abschiebehaft lehnte Ralf Jäger jedoch bei einer Podiumsdiskussion des Flüchtlingsrates NRW am Montagabend in Düsseldorf ab.
