Schwärzen ist auch nicht einfach

Schwärzen ist auch nicht einfach
Heute mit einem Beweis, wieviel Luft nach oben die Medien- und Digitalgeräte-Kompetenz der Bundesregierung hat. Außerdem mit den jüngsten Wendungen zum NetzDG und dem mutmaßlichen neuen nordrhein-westfälischen Medien-Zampano. Er kommt von der FDP. Die Ausschläge in der Diskussion um Artes Antisemitismus-Doku werden heftiger, jetzt mit "Faktencheck"-Faktencheck sowie Kritik an "reingefallenen" Feuilletons. Außerdem: ein starkes Zeichen der ARD in Richtung Erdogan-Türkei.

Medienkompetenz wird immer wieder gern beschworen, ganz besonders in Politikerreden. Immer wieder tauchen allerdings Hinweise darauf auf, dass gerade an den Schalthebeln der Macht (auf dieser Seite des Atlantiks bzw. im Inland) die praktische Medienkompetenz tief in der Analog-Ära stecken geblieben ist. Den vielleicht eindrucksvollsten Beleg der Saison liefert nun netzpolik.org:

"Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. Darin sind weite Textteile geschwärzt – aber nur oberflächlich. Wir konnten die meisten Schwärzungen rückgängig machen und veröffentlichen eine ungeschwärzte Version des Dokuments",

schrieb der – vorübergehend offiziell des Landesverrats (Altpapier 2015) beschuldigte, aber exkulpierte – Blog am Samstag. Wir hatten hier vergangene Woche bereits den zeit.de-Text über den Abschlussbericht der kleinen Bundestags-Opposition zum jahrelang aktiv gewesenen NSA-Untersuchungsausschuss, bzw. das den Artikel illustrierende Foto von viiel geschwärztem Ex-Text empfohlen. Dann hat netzpolitik.orgs André Meister erkannt:

"Die Schwärzung war nur oberflächlich. Zum Beispiel schwarzer Text vor schwarzen Hintergrund. Wir konnten mit Tools wie pdftotext, pdftohtml, Inkscape und diversen anderen PDF-Editoren einfach den Schwärzungs-Overlay wieder entfernen" (Kommentar unten drunter).

So einfach wie ein guter alter Edding lassen sich die Schwärzungs-Werkzeuge, die die von der Bundesregierung mit der Geheimhaltung von Infos über Geheimdienste betreuten Stellen einsetzten, offenbar nicht bedienen.

[+++] Da liegt natürlich die Frage nahe, wie es um das spektakulärste netzpolitische Vorhaben der aktuellen Bundesregierung steht, ums Netzwerkdurchsetzungsgesetz/ NetzDG. Bekanntlich geht der Bundestag Ende dieser Woche in die Sommerferien, und wenn die Abgeordneten wiederkommen, wird nun wirklich Wahlkampf sein. Vorher muss die Entscheidung fallen.

Es wird kommen, meinen sueddeutsche.de und Spiegel Online, in lediglich leicht runtergedimmter Form:

"Die Regelungen sehen nach Spiegel-Informationen vor, dass Plattformen wie Facebook und YouTube einen Zustellungsbevollmächtigten in Deutschland einsetzen müssen. Binnen 48 Stunden muss dieser Auskunft erteilen, wenn sich Behörden wegen illegaler Inhalte auf der Plattform bei ihm melden. Diese Frist ist neu. Maas' viel kritisierte Forderung, dass die Netzwerke 'offensichtlich rechtswidrige Inhalte' binnen 24 Stunden löschen müssten, bleibt demnach bestehen",

berichten Melanie Amann und Fabian Reinbold. Die Anzahl der Straftatbestände, um die es jeweils geht, werde gegenüber den Entwürfen reduziert.

Bekanntlich hat dieses Gesetz nicht viele Freunde, auch auf Seiten der Medien. Aber einen in Joachim Käppner von der Süddeutschen, der heute auf der Meinungsseite (nachdem er zum Einstieg Goethe zitiert hat) kommentiert :

"Übrigens hat schon die Aussicht auf ein Gesetz gegen Hass im Netz in Deutschland die Einsicht bei Facebook erheblich erhöht. Andere demokratische Staaten könnten dem Beispiel ja folgen. Die Zahl der Löschungen illegaler Inhalte ist deutlich gestiegen. Dieses Verhalten ist in der freien Wirtschaft durchaus üblich: Droht der Gesetzgeber, also der Wille der parlamentarischen Mehrheit, glaubhaft mit Eingriffen, ändert man das eigene, bislang egozentrische Verhalten am besten frühzeitig, bevor die Sache richtig teuer wird. Das ist in der Umweltpolitik oder bei der Bankenaufsicht nicht anders als bei Facebook. Zumindest in Fragen wirtschaftlicher Ratio sind auch globale Netzkonzerne ganz von dieser Welt."

Dass andere Staaten diesem deutschen Beispiel folgen, wenn es kommen sollte, befürchten NetzDG-Gegner ebenfalls. Das Grundproblem besteht im geringen Vertrauen, das in inhaltliche Kompetenz der Bundesregierung zu Medien- und Netz-Themen gesetzt wird. Fast alle Gesetze der letzten Jahrzehnte wurden (oder werden irgendwann noch, wie das Leistungsschutzrecht, das die vorige Bundesregierung spät erließ) von Karlsruher Gerichten final formuliert. Wird Heiko Maas' Gesetz in seiner finalen Form etwas daran ändern können?

Übrigens pflegen Bundesregierungen auch "Medien- und Kommunikationsberichte" wie diesen , den noch wohl jüngsten von 2008/09 zu veröffentlichen. Der Bericht für die nun endende Legislaturperiode wird noch erwartet, zumindest von der kleinen Opposition:

"Kulturministerin Monika Grütters hat in ihrer gesamten Amtszeit das Thema Medien stiefmütterlich behandelt ...",

beklagte letzte Woche die Grünen-Bundestagabgeordnte Grünen Tabea Rößner (Hinweis via dimbb.de).

[+++] Diese Stiefmütterlichkeit hat natürlich mit Kompetenzen im doppelten Sinne zu tun. Schließlich ist klassische Medienpolitik alten (Analogära-)Zuschnitts Ländersache. Und auch in der Hinsicht gibt's etwas zu melden. Wir hatten hier im Altpapier Pläne der nordrhein-westfälischen Landesmedienanstalt verfolgt, Betreiber von Online-Videoportalen, womöglich auch Youtuber, zu zulassungsbedürftigem Rundfunk zu erklären.

Diese Pläne hatte der seit einem  Jahr amtierende neue NRW-Medienwächter Tobias Schmid, der zuvor für den Privatsender RTL aktiv gewesen ist, vorangetrieben. Es haben sogar noch mehr Auch-Youtuber

" ... ebenfalls Post aus Düsseldorf bekommen .... Durch einen Artikel des Branchenportals 'Games Wirtschaft'", diesen, "wurde bekannt, dass auch bekannte der Let's-Player Erik Range alias 'Gronkh' Anfang April einen schriftlichen Hinweis der Landesmedienanstalt NRW erhalten hat, dass sein Twitch-Kanal 'Gronkh'", dieser, "dort 'nach den geltenden Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages', 'unter bestimmten Voraussetzungen zulassungspflichtigen Rundfunk' darstelle",

berichtet die FAZ. Das tut Axel Weidemann, um zugleich darauf hinzuweisen, dass die neue NRW-Landesregierung "bei der Anwendung des Rundfunkrechts für Online-Videoangebote nachbessern" wolle:

"Im entsprechenden Absatz des Vertrags heißt es: 'Wir sehen ein besonderes Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in den Bereichen Bildung, Kultur und Information. Die Verfahren zur Überprüfung öffentlich-rechtlicher Online-Angebote entwickeln wir im Sinne eines fairen Wettbewerbs weiter. Die Regeln für Streaming-Dienste passen wir an das digitale und konvergente Zeitalter an (keine Lizenzpflicht).'"

Die neue NRW-Regierung wird bekanntlich eine schwarz-gelbe sein. Ihre Vorgänger waren rot-grün und, was Was-mit-Medien-Gesetze angeht, zumindest entschlussfreudig. Unter anderem kam Tobias Schmid auch deshalb in sein Amt, weil sein Vorgänger Jürgen Brautmeier CDU-Mitglied war (was nicht gegen Schmid sprechen muss, der erheblich mehr Praxiserfahrung und Drive besitzt als gängige deutsche Medienwächter ...). Nachfolger des SPD-Mannes Marc Jan Eumann und künftiger Medien-Zampano in Düsseldorf könnte Thomas Nückel von der FDP werden. Wenn Sie sich schon mal mit seinen Positionen (immerhin fünf im Jahr 2016) vertraut machen möchte: Hier ginge das. Immerhin fünfmal hat er sich 2016 zu Medienthemen geäußert.

[+++] Damit zum Medienmedien-Dauerbrenner der vergangegen Wochen. Die Antisemitismus-Doku "Auserwählt und ausgegrenzt", die viel Aufmerksamkeit erregte, weil Arte und der WDR sie sozusagen ungeschickt zu schwärzen versuchten, anstatt sie halt im Nischen-Spätprogramm zu versenden, wird übrigens in ihrer WDR/ARD-Form noch bis zum Mittwoch in der Mediathek zu sehen sein. Und zum vielfältigen Bonumaterial gehört nun auch die vom WDR in seinem Dritten Programm gesendete Grimme-Instituts-Diskussion u.a. mit Altpapier-Autor René Martens (WDR-Mediathek).

Was geht in der schriftlichen Diskussion (vgl. zuletzt AP vom Freitag)? Die Ausschläge werden jeweils heftiger. So zieht der "Faktencheck", mit dem der WDR die Ausstrahlung heftige Kritik auf sich.

"Der 'Faktencheck' ist durchweg tendenziös", sagt einerseits Deidre Berger namens des American Jewish Committee (AJC) im Kurzinterview des Tagesspiegels (in dem sich zuvor Josef Schuster als Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland ähnlich geäußert hat):

"Deutlich wird dagegen das Bemühen des Senders erkennbar, pro-palästinensische Darstellungen unkommentiert wiederzugeben. Zum Beispiel räumt der WDR einer Vertreterin der Nakba-Ausstellung über die palästinensische Sicht auf die israelische Staatsgründung großen Raum ein, ohne den 'Faktencheck' zu bemühen. Die Ausstellung ist wissenschaftlich so umstritten, dass die Universität Göttingen es abgelehnt hat, sie in ihren Räumen zu zeigen",

beklagt Berger in ihrem kleinen "Faktencheck"-Faktencheck zum Beispiel. Factchecking ist eben auch nur ein Wort, das seine Strahlkraft bereits weitgehend verloren hat

Andererseits etwa polemisiert bei heise.de Rüdiger Suchsland, einer der Großkritiker in der ebenfalls speziellen deutschen Filmkritiker-Landschaft und inzwischen ebenfalls Dokumentarfilmer, gegen den Film, der "im Effekt ... den rechten Antisemitismus durch die Verlagerung der Gewichte" verharmlose und der "ganz zu Recht von den auftraggebenden Redaktionen des WDR und ARTE auch nach einer Reihe abverlangter Änderungen für nicht sendefähig erklärt worden ist". Dann beklagt Suchsland, dass

"fast alle Feuilletons auf eine wie es scheint, geschickt eingefädelte Kampagne der beleidigten Filmemacher reingefallen"

seien. Suchsland bietet großes Kino in Textform ("Die Angeklagten sind jene Sender, die die gleichen Leute in den Siebzigern schon als 'Linksfunk' verächtlich gemacht haben" – und dass es die Helmut-Kohl-Co-Gründung Arte da noch gar nicht gab, müsste höchstens im Faktencheck zum Debattenbeitrag erwähnt werden), um im Finale zu schließen:

"So interesselos, wie sie daherkommen, sie die Ankläger hier nicht. Eher bekommt man den Eindruck, hier würde ein paar ältere Herren vielleicht gern einen neuen Feuilletonstreit inszenieren, einen neuen Historikerstreit womöglich".

Was sogar ein Happy-end wäre. So ein "neuer Feuilletonstreit", der sich idealerweise hinzieht, weil so viele unterschiedliche Ansichten kontrovers aufeinanderprallen, wäre ungefähr das Beste, was den deutschen Feuilletons passieren könnte. Unter übergroßer Beachtung der Öffentlichkeit leiden sie ja auch nicht gerade.

Den salomonischsten Beitrag lieferte Patrick Bahners, "Feuilletonkorrespondent in München und zuständig für 'Geisteswissenschaften'", im FAZ-Politikressort.

Erst mal polemisiert er schön hypothetisch mit (z.B., was Volker Beck sagen würde, wenn Victor Klemperer heute sagen würde, was er einst schrieb, und um eine abgesagte Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing geht's auch). Dann schließt er, nun auf "Auserwählt und ausgegrenzt" bezogen:

"Der Film ist einseitig. Und warum auch nicht? Für Ausgewogenheit könnte auch ein ähnlich einseitiger Film aus palästinensischer Sicht sorgen. Aber jedermann weiß: Nähme der WDR einen solchen Film ins Programm, käme die erste Verbotsforderung per Tweet von Volker Beck."

Dass das sinnvolle Prinzip der Ausgewogenheit öffentlich-rechtlicher Programme inzwischen häufig auf jede einzelne Sendung runtergebrochen wird, wodurch viele Sendungen enorm vorhersehbar werden, könnte das größte Problem bei der Sache sein. In der Tat: warum denn (wenigstens auf Nischen-Sendeplätzen) keine einseitigen, kontrovers diskutierbaren Filme, auf die Zuschauer womöglich sogar gespannt sind und die hinterher tatsächlich offen diskutiert werden – in den sogenannten sozialen Medien und gerne auch in Fernseh-Talkshows, anstatt dass dort monatelang immer wieder über der Brexit und Donald Trump besprochen werden, auf die sowieso keiner der Diskutanten irgendeinen Einfluss hat?


Altpapierkorb

+++ "Übrigens: #FreeDeniz", natürlich. +++ Starkes Zeichen von der ARD: "'Mordkommission Istanbul' wechselt nach Thailand" (von dwdl.de dechiffrierter bild.de-Bezahlinhalt). Das heißt, eine der übelsten Schmonzettenkrimi-Reihen der ARD-Degeto wird nicht mehr am türkischen Original-Schauplatz gedreht. "Problematisch ist für die Produktion nicht nur die steigende Gefahr für die Mitarbeiter am Set. Die Drehbücher sollen dem Bericht zufolge angeblich auch den türkischen Behörden vorgelegt werden müssen, um überhaupt eine Drehgenehmigung zu erhalten, was die Produktion verkompliziert. Auch auf der finanziellen Seite sind die Dreharbeiten in der Türkei offensichtlich nicht mehr attraktiv: laut 'BamS' werde es aufgrund der gestiegenen Terrorgefahr in der Türkei immer teurer, die Produktion zu versichern." Ja, Christine Strobl und ihr Team scheint sogar die Tatsache bewegt zu haben, dass "Mordkommission Istanbul" bislang auch das Vertrauen in den türkischen Rechtsstaat stärkte, den es womöglich mal gab, der offenkundig aber radikal abgewickelt worden ist. So was ist schließlich eine essentielle Krimi-Funktion. Nun soll Hauptdarsteller Erol Sander zwar "weiterhin für die ARD als Hauptkommissar Mehmet Özakin ermitteln, nur eben nicht mehr in der Türkei. Nachdem zunächst Zypern im Gespräch gewesen sei, habe man sich letztlich für Thailand entschieden ..." +++

+++ Es gibt einen neuen jener Rechercheverbünde "aus öffentlichen Sendern und privaten Medien", die durchaus umstritten sind, vor allem bei privaten Medien, die nicht von öffentlich-rechtlichen Beitragseinnahmen profitieren. Die TAZ beschäftigt sich mit der Kooperation von Spiegel und Bayerischem Rundfunk. +++ Die "'gemeinsame Untersuchung' von Datenjournalisten beider Medien" zum "Thema: Diskriminierung bei der Wohnungssuche" ist übrigens unter der öffentlich-rechtlichen URL hanna-und-ismail.de online zu haben. +++

+++ Elmar Theveßen, im ZDF viel gefragter Terror-Experte sowie Vize-Chefredakteur des ZDF, soll wegen "Unstimmigkeiten mit Chefredakteur Peter Frey" als Korrespondent in die USA gehen wollen, hat Joachim Huber (Tagesspiegel) läuten hören. Und fächert eine Reihe weiterer denkbarer Personalien-Dominosteine auf. So wolle Hauptstadtstudio-Chefin Bettina  Schausten nach Mainz gehen, denn ihr "Ehemann, Thomas Fuhrmann, arbeitet seit Februar in der Mainzer Zentrale als Sportchef ..." +++ Just jenen noch neuen ZDF-Sportchef hat Caspar Busse aus dem SZ-Wirtschaftsressort wegen des Sportrechte- und vor allem Fußballrechte-Schwunds befragt. "Die 'Sportkompetenz' des ZDF leide durch dem Verlust der Champions-League-Rechte nicht. Furhmann sagte: 'Wir werden unsere Kräfte einteilen und Akzente in den Themen Sportpolitik und Doping setzen. Das ist auch die originäre Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Sender.'" +++

+++ Von denkbarer Zusammenarbeit mit Mitbietern wie der Deutschen Telekom und Amazon bei künftigen Sportrechte-Versteigerungen sprach Fuhrmann auch. +++ Dass Amazon herkömmliche Medien vor allem als Zulieferer betrachtet (hier mehrfach zitierte Lutz-Hachmeister-These), beweist die Ankündigung, beim Amazon-Angebot namens "Prime" ließen sich digitale Zeitschriften wie Spiegel und Vogue "kostenlos und unbegrenzt" lesen. Was wirklich dahinter steckt, schlüsseln meedia.de und Karoline Meta Beisel in der SZ auf. +++

+++ Kurz bevor die beschlossene Vorratsdatenspeicherung in Kraft tritt, hat das Oberverwaltungsgericht Münster sie für "nicht mit der EU-Datenschutzrichtlinie vereinbar" erklärt, melden die Reporter ohne Grenzen.Doch einstweilen ist "nur der Provider Spacenet", der klagte, "durch die Entscheidung von der Speicherpflicht ausgenommen ..." (netzpolitik.org). +++

+++ Überraschende Kombination: Seymour Hersh und Springers Welt am Sonntag. "Den vorliegenden Artikel hatte Hersh auch dem 'London Review of Books' angeboten - dort lehnte man ihn ab, so Hersh. Die Redaktion erklärte ihm, man mache sich Sorgen, dass das Magazin dafür kritisiert werden könnte, einen Artikel zu veröffentlichen, der zu sehr die Sichtweise der russischen und der syrischen regierung vertrete. Hersh wandte sich daraufhin an Stefan Aust, den Herausgeber der WELT AM SONNTAG, den er seit langem kennt. Er habe da eine wichtige Geschichte, die richtig erzählt werden müsse, da ein US-Präsident einen Militärschlag angeordnet habe, obwohl die Nachrichtendienste ihn über die unklare Lage informiert hätten. Mit dieser Story schließt sich ein Kreis für Seymour M. Herh. Auch seine Geschichte über My Lai wollte zunächst niemand drucken ..." (Dirk Laabs dazu, unfrei online, bzw. auf englisch frei online). +++

+++ Frischen Mut hat Alexandra Borchardt vom Global Editors Network -Summit in Wien mitgenommen. "Aber die Medienhäuser dürfen ruhig selbstbewusst sein: Sie sind zwar auf die Portale angewiesen, die Portale aber auch auf großartigen Journalismus." (SZ-Medienseite). +++

+++ In Mossul bei einer Minenexplosion gestorben sind die französische Kriegsreporterin Véronique Robert und ihre Kollegen Bachtiar Haddad und Stephen Villeneuve (NZZ/ DPA). +++

+++ Nach der von der Deutschtürkin Sibel Kekilli gespielten Partnerin ohne Rollen-Migrationshintergrund bekommt Axel Milberg als Kieler "Tatort"-Kommissar nun eine von einer Deutschtürkin gespielte Partnerin mit Rollen-Migrationshintergrund (Standard, SZ). +++

+++ "Oder Amazon und Netflix, die plötzlich für jede einzelne Serie mehr Aufmerksamkeit in den Medien bekommen als manch Sender das ganze Jahr über. Dieser Druck von außen sorgte dafür, dass sich die Vermarkter doch darauf besannen: Es muss dringend mal wieder demonstriert werden, dass das deutsche Fernsehen nicht tot ist, dass gerade mehr in Eigenproduktionen investiert wird als viele Jahre zuvor und dass es trotz rückläufiger Reichweiten bei großen Sendern noch immer kein anderes Medium gibt, das in so kurzer Zeit mit seinen Inhalten so große Massen bewegen kann ..." (dwdl.de über die "Screenforce Days" als Nachfolger der 2004 abgeschafften Telemesse der privaten Fernsehsender). +++

Neues Altpapier gibt's wieder am Dienstag.

 

weitere Blogs

Twitter hat seine Webseite neu designt. Einer der häufigsten Wünsche der Nutzer ist aber nicht erfüllt worden: Die Möglichkeit, Tweets nachträglich zu bearbeiten. Es wäre auch keine gute Idee.
Kurzfilme führen ein Schattendasein, seitdem es "abendfüllende" lange Filme gibt – auch im Fernsehen immer noch. Dabei führen längst alle Trends weg vom genormten Programm mit immer gleich langen Sendungen.
Ort des Ideologieverdachts: das Festspielhaus in Bayreuth
Eine unkonventionelle Inszenierung von Wagners Parsifal nimmt Wolfgang Schürger zum Anlass, darüber nachzudenken, wie ideologisch bedingte Konflikte überwunden werden können.
Ich habe jetzt ein Bullet-Journal (kurz: BuJo), der neuste „Heiße-Scheiß“! Bin jetzt hip, auch wenn „hip“ wohl ein Wort ist, das niemand mehr nutzt. Deshalb schreibe ich es auch nicht ins Bullet-Journal, es hat keine Chance darin Wort des Monats zu werden. Jede und jeder Promi besitzt scheinbar ein solches BuJo und ich jetzt auch:
Großbritannien geht neue Wege – in den Kirchenräumen
Das war unser Kirchentag 2019
evangelisch.de- und chrismon-Redakteurinnen und Redakteure haben für Euch den Deutschen Evangelischen Kirchentag in Dortmund 2019 besucht. Hier geht es zu unseren multimedialen Impressionen aus fünf aufregenden Tagen.