Ist Facebook denn nun ein Medium?

Vorm kleinen Landgericht Würzburg wurde die Suche nach einer Antwort begonnen. Es geht um Schmerzensgeld, die Frage, welche Internet-"Wunderwaffen" es schon gibt, und Angst vor Superzensoren sowie für sie geschaffenen Infrastrukturen (sowohl bei Netzpolitik-Nerds als auch bei Axel Springer). Außerdem, apropos: Kommt mit Julian Reichelt jetzt der "Kuschelboulevard"?

Es ist ein gutes Foto, auch als Bild für ein modernes, buntes Deutschland, das die DPA vom Prozess in Würzburg (AP gestern) im Angebot hat. Schließlich kämpfen da, unter dem christlichen Kreuz an der Wand, der syrische Flüchtling Anas Modamani und sein Anwalt Chan-jo Jun, gebürtiger Verdener, dafür, dass das deutsche Grundgesetz gegenüber dem US-amerikanischen Facebook-Konzern angewendet wird, der europäische Gesetze bislang ziemlich selektiv beachtet (und wenn, dann am liebsten irische).

Die Bildunterschrift, die der DPA-Kunde Weserkurier online unter dem Foto zeigt, ist allerdings ein grober Fauxpas (der auch noch an anderer, unerwarteter Stelle vorkommt, s.u.). Da ist auch am Dienstagmorgen noch von "Anas M." die Rede, so als sei der mutige Kläger, der überall unter seinem vollen Namen auftritt, ein Tatverdächtiger.

"Eineinviertel Stunden lang" dauerte die Verhandlung (Mainpost). Weiter geht's am 7. März, falls sich die Kläger und Facebook nicht einigen, wofür wenig spricht. Sehenswert ist der dreiminütige "Tagesthemen"-Beitrag von gestern abend – schon um das gewaltige Medieninteresse zu sehen, und wie einer der Facebook-Anwälte sehr anwaltlich den Saal betritt und verlässt, ohne sich zu äußern.

"Der Fall ist für Facebook ein unangenehmer Termin, der Konzern hat zwei Anwälte der Kanzlei White & Case geschickt. Im Publikum sitzt nur ein PR-Mann, der im Auftrag des Konzerns arbeitet, sich nach der Sitzung aber schnell verdrückt. Kein Facebook-Vertreter will sich hier sehen lassen",

berichtet Fabian Reinbold für SPONs Netzwelt-Ressort.

Eine Erkenntnis des Tages, die seitens Facebook nicht widerlegt wurde, lautet, dass das sogenannte soziale Netzwerk infame Fälschungen um Modamanis Selfie-Foto mit Angela Merkel gar nicht gelöscht hat:

"Zwar hat Facebook die URLs geblockt, die Jun dem Unternehmen gemeldet hatte, doch die Bilder können jederzeit wieder hochgeladen und für weitere Verleumdungen missbraucht werden. Das bestreiten die beiden Facebook-Anwälte, sie sagen, das Unternehmen habe die besagten Bilder aus Facebook gelöscht. Jun legt ihnen darauf Bilder vor, die noch immer auf Facebook aufrufbar sind. Er betont, dass Facebook allgemein Bilder lediglich blockiere. Damit seien sie in anderen Ländern noch abrufbar, man könne sie durch einige Tricks auch hierzulande noch sehen",

berichtet Dunja Ramadan für sueddeutsche.de aus Würzburg.

Eine tatsächliche Löschung scheint Facebook den Klägern in Aussicht stellen zu wollen. Gestellt, aber nicht beantwortet wurde die Frage, ob Facebook dasselbe Foto, wenn es von anderen Nutzern neu gepostet wird, automatisch erkennen und automatisch blocken könnte:

"Uneinigkeit herrscht hingegen über das automatische Löschen dieser oder ähnlicher Bildern bei zukünftigen Uploads. Der Anwalt von Facebook bezeichnet die dafür erforderliche Software als 'Wunderwaffe', die es noch nicht gebe. Der Anwalt des Klägers widersprach und verwies auf Microsofts Anwendung 'PhotoDNA'",

berichten Kathrin Schmid und André Kroll im Netzwelt-Ressort des NDR. Und

"nach der Verhandlung legt er", Anwalt Jun, "nach: 'Facebook hat die Unkenntnis der Kammer in diesem Kontext ausgenutzt.' Man könne von einem Internetriesen erwarten, dass er nicht jede einzelne URL von seinen Mandaten benötige, sondern selbständig danach suche. Modamanis Foto sei noch immer in den Timelines von mehr als 100 Facebook-Nutzern zu finden" (sueddeutsche.de).

Wer genau, außer Facebook (das in Deutschland schon aus solchen grundsätzlichen Erwägungen kein inhaltlich verantwortliches Personal beschäftigt) überhaupt weiß, welche Inhalten in wessen Timelines zu finden sind (oder wären, wenn die Inhaber der Timelines statt der laufend neu eintreffenden Inhalte die immer älter werdenden Inhalte ansehen würden), ist nur eine der enorm komplexen Fragen, die dieser Prozess aufwirft.

Dass er in Würzburg, wo die technische Internetkompetenz vielleicht nicht größte ist, entschieden wird, braucht niemand zu befürchten. Diese Sache wird, wenn Facebook mit einem Urteil nicht rundum zufrieden sein wird, vor höhere Instanzen gehen, von denen ja noch einige Frage kommen. Das zeigten schon die Äußerungen zum Thema Schmerzensgeld, die die Anwälte des Konzerns reichlich taten.

"Was für Facebook aber noch vor dem Urteil feststeht: Es wird für die Verbreitung verleumderischer Inhalte kein Schmerzensgeld an den Flüchtling zahlen. Der Anwalt des US-Internetkonzerns, Martin Munz, schloss eine Zahlung an den Kläger Anas Modamani kategorisch aus" (Tsp. mit Agenturen).

Und dann müsste sich erst zeigen, ob eher deutsche oder europäische höhere Gerichte zuständig sind und welche bestehenden Gesetze, die großenteils aus Zeiten stammen, in denen es das Internet kaum gab, sich anwenden lassen.

Und welche Folgen das hätte.

"Hinter dem Streit steckt ein großes Problem: Facebook ist zu einem wichtigen Medium geworden - über das allein in Deutschland 29 Millionen Nutzer regelmäßig Informationen wie Desinformationen beziehen und wo sich Beiträge einzelner viral verbreiten können. Facebook wird aber nicht wie ein Medium behandelt. Ein Beispiel: Opfer von Verleumdungen und Hetze haben kein Recht auf Gegendarstellung, wie sie es in einem Medium hätten",

fasst SPON zusammen. Wenn Facebook aber als Medium statt als Infrastruktur behandelt würde, dann sehen andere

"die Gefahr der Zensur. So erklärt der Axel-Springer-Chef [Mathias Döpfner] jüngst im 'Blick'-Interview: "Überlegen Sie mal: Wenn Facebook auswählt, was angeblich richtig oder falsch - oder schlimmer: gut oder böse - ist, dann wird Facebook von einer Technologie-Plattform zum Medienunternehmen. Eine Art globaler Superverlag, der bestimmt, was die Menschen lesen oder sehen dürfen und was nicht. Diese Macht finde ich wirklich unheimlich'",

heißt's im ndr.de-Bericht unter der Zwischenüberschrift "Kritiker warnen vor Superzensor".

[+++] Und dass es sich bei diesen Kritikern nicht nur um den Springer-Chef handelt, dessen Meinung viele andere in der Medien-Nische gerne nicht teilen, belegt z.B. netzpolitik.orgs Beitrag zu dieser Diskussion.

"... Der Fall birgt zugleich eine große Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit, könnte er doch die Ausweitung des Einsatzes von Upload-Filtern in sozialen Netzwerken befördern. Upload-Filter basieren auf einer Technologie, die gleiche Inhalte automatisiert erkennt. Jede Datei hat eine Art digitalen Fingerabdruck. Ist dieser digitale Fingerabdruck einmal in der Datenbank als zu löschender Inhalt eingestellt, wird der Inhalt überall woanders im Netzwerk gelöscht. Oder es wird verhindert, dass dieser Inhalt erneut geteilt oder hochgeladen wird",

umreißt Markus Reuter das, was Facebooks Anwalt in Würzburg "Wunderwaffe" nannte, um anschließend diese dann

"Grundstein für eine Zensurinfrastruktur, mit der sich beliebige Inhalte aus sozialen Netzwerken entfernen lassen",

zu nennen. Auch Reuters Argumentation überzeugt (und würde es noch erheblich mehr tun, wenn netzpolitik.org, das den Kläger zwar als "Geflüchteten" statt Flüchtling bezeichnet, sich nicht entblöden würden, Modamani wiederum zu "Anas M." abzukürzen, als sei er eines Verbrechens verdächtig). Hat Reuter eine Lösungsidee? Nicht im geringsten:

"Wir müssen als Gesellschaft Mechanismen finden, die die Durchsetzung von Persönlichkeitsrechten garantieren, die aber gleichzeitig keine Zensurinfrastrukturen aufbauen und keine privatisierte Rechtsdurchsetzung etablieren",

klingt so, als würde es Bundespräsident Steinmeier in einer seiner ersten Reden auch gerne sagen. Zwischenbilanz: Fast alle haben recht in diesem Fall, die Zensurgegner, sogar Mathias Döpfner, wie auch die, die auf Facebook verhöhnt und bedroht werden. Aber Antworten sind schwer zu finden, erst recht in den bestehenden deutschen und europäischen Gesetzen.

Gegen die, die "Schuld daran sind", "diejenigen, die aus politischem Kalkül fremdenfeindliche Falschmeldungen verbreiten und gleichzeitig ihre rechtswidrigen und schäbigen Aktionen unter lautem Meinungsfreiheitsgebrüll rechtfertigen" (nochmals Markus Reuter), engagieren sich bezahlte Facebook-Dienstleister von Bertelsmann-Arvato (Altpapier) und in Kürze auch die idealistischeren, unbezahlten bzw. von Spenden bezahlten Ausmister vom Correctiv (Altpapier), die in der Sache gewiss ebenfalls recht haben. Ob deren Bemühungen die Situation verbessern, wird spannend zu beobachten sein.

[+++] Die Ansicht, dass ein wesentlicher Teil des Problems doch direkt bei Facebook liegt und dort abgeschaltet werden könnte, gibt es übrigens auch. Bei heise.des Telepolis wird sie vertreten:

" ... Wenn man manuell von den vorsortierten auf die chronologischen, also nicht thematisch sortierten Posts umschaltet, stellt Facebook das innerhalb von Stunden oder Tagen wieder zurück. Man muss das also ständig machen, um nicht in einer von Facebook zu Werbezwecken generierten Filterblase zu treiben. Innerhalb dieser Filterblase ist allerdings immer alles völlig eindeutig: Egal, ob man Katzenbilder mag, Fußball oder Reden von Höcke, Goebbels und Trump - es passt immer alles zusammen, die eigene Meinung wird wieder und wieder bestätigt ... Ohne diese Eigenschaft des weltgrößten Social Networks hätten es also auch die aus der Luft gegriffenen, echten Fake News (... ) weit schwerer. ... Wenn also eine Regierung etwas gegen diese Art der Stimmungsmache unternehmen will, dann wäre ein Verbot der Vorselektierung von Posts (...) ein wichtiger Schritt hin zu einer Wiederherstellung von Meinungsvielfalt und Vernunft. Andere Social Networks verzichten auf diese Art von Werbeoptimierung und sind daher weit weniger an der Verbreitung von Fake News beteiligt als Facebook (und machen prompt weniger Gewinn)",

schreibt Fritz Effenberger unter der Überschrift "Warum Facebook schuld ist an Fake News". Ob das so stimmt, weiß ich nicht, schon weil ich Facebook überhaupt nicht nutze (was, wenn es viel mehr Menschen täten, ja auch eine gute Lösung wäre).

Die Frage, ob Facebook und andere sogenannte soziale Netzwerke Medien sind oder nicht, sollte aber jedenfalls endlich offen gestellt und bald beantwortet werden – am besten EU-weit. Zur Not muss sie dann vor  Europäischen Gerichtshöfen geklärt werden, am besten aber nicht auf dem langen Instanzenweg von Würzburg aus.

Donald "Trump benötigt die tech companies, insbesondere Google, Twitter und Facebook, da sie neben ihrer geostrategisch nicht zu unterschätzenden Bedeutung als nahezu komplett unregulierte Ökosysteme die Verbreitung seiner 'alternativer Fakten' ermöglichen. Nur durch die sozialen Netzwerke konnten Krawalljournalismus-Seiten wie Breitbart und The Gateway Pundit eine größere Leserschaft erreichen – und deren Vertreter schließlich im Pressekorps des Weißen Haus landen. Im Gegenzug haben sich die Onlinekonzerne, personifiziert durch Trump-Buddy und Facebook-Investor Peter Thiel sowie Google-Lobbyist und Transition team-Mitglied Joshua Wright, längst mit Trump abgefunden. So lange sie quasi 'postfaktisch' behaupten können, sie wären keine Medienkonzerne (obwohl sie einen Großteil mit dem Vertrieb von Inhalten und dem Verkauf von Werbung verdienen) und weiter in einem regulatorisch luftleeren Raum operieren, werden sie sich mit Trump arrangieren",

argumentierte im gleichen Zusammenhang aus globalerer Perspektive kürzlich Till Wäscher, der die Medienkonzerne-Datenbank mediadb.eu verantwortet, auf carta.info. In dieser mediadb-Datenbank werden inzwischen Alphabet, also Google, als größter und Facebook als dreizehntgrößter Medienkonzern geführt.


Altpapierkorb

+++ Den stolzen, neu erfundenen Titel "Vorsitzender der BILD-Chefredaktionen" (Original-Axel-Springer-Schreibweise) trägt künftig bild.de-Chefredakteur Julian Reichelt. Damit solle "sichergestellt werden, dass auch nach dem Ausscheiden des ehemaligen Bild-Herausgebers Kai Diekmann die Marke Bild aus einer Hand geführt wird", heißt's in der PM noch. +++ Während der Standard aus der österreichischen Ferne die Frage stellt, ob unter dem "Sohn aus gutem Journalistenhaushalt" nun eine "Zukunft des Kuschelboulevards, in dem freundliche Medienarbeiter das Sagen haben und Hetze und Häme als unpassende journalistische Stilmittel ausgesondert werden", kommt (aber dann doch verneint, bild.de kann man ja, wenn man die Werbeblocker abstellt, auch aus Österreich anklicken), beginnt die TAZ schon mal zu analysieren: "Dass Online-Chef Reichelt und nicht Bild-Chefin Tanit Koch den Vorsitz übernimmt, kann als Online-first-Ausrichtung bei Springer verstanden werden", meint Peter Weissenburger. +++ Aus Reichelts "Ansprache vor den Redaktionen im Springer-Haus", in der er "vor der großen Emotion nicht zurück"-scheute, zitiert der Tagesspiegel. "Angela Merkel hätte es nicht besser sagen können" (Standard noch mal über Reichelts Rede). +++

+++ In Frankreich, wo bereits schärferer Wahlkampf herrscht, will nun ein "Bündnis aus Medien und Internetfirmen ... gegen Falschinformationen kämpfen", inklusive einer Google-Abteilung (NZZ, DPA/ meedia.de). +++

+++ Zur Spiegel-Cover-Frage: "Darf der 'Spiegel' das? ...  ... Klare Antwort gemäß Pressekodex: ja" (Manchmal hat der DJV, der sich ja nicht immer im Empörungs-Modus äußert, einfach recht). "Eine ganz andere Frage ist, ob der 'Spiegel' sich mit dem Cover einen Gefallen getan hat, der über den Verlauf der aktuellen Ausgabe hinausreicht." +++ Indes hat meedia.de nicht nur die umfassendste Umfrage unter deutschen Journalisten zum Thema angestellt (u.a. "Constantin Schreiber, 'Tagesschau'-Sprecher: 'Ich halte es für richtig, sogar wichtig, dass Spiegel-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer das aktuelle Spiegel-Cover verteidigt ...'"), sondern versucht auch noch die Debatte mit einer Sub-Debatte um "das populistische W-Wort" zu bereichern. Das wird Georg Altrogge kaum gelingen. +++ "So lange der 'Spiegel' und sein Chefredakteur Klaus Brinkbäumer sich trauen, solche Kunst auf den Titel zu setzen, die die 'Washington Post' als 'atemberaubend' bewertet, gibt es Hoffnung, dass sich die demokratischen Gesellschaften als durchaus resistent gegen die weltweite Bewegung des Trumpismus erweisen" (Franz Sommerfeld bei kress.de) +++ "Darf der das? Natürlich darf der 'Spiegel' auf sein Cover eine Karikatur stellen, die Donald Trump als Mörder von Freiheit und Demokratie zeigt. Das ist gar nicht der Punkt ... ..." (Joachim Güntner, NZZ). +++

+++ Das Bundesverfassungsgericht hat ironische Formulierungen in einem Tagesspiegel-Artikel für rechtens befunden (Tagesspiegel). +++

+++ Auf der FAZ-Medienseite ärgert sich Michael Hanfeld über die zur darunter vorgestellten Umfrage kaum passende NDR-Überschrift "Umfrage: Deutsche fühlen sich trotz Zuwanderung sicher - doch die Sorgen steigen" . +++ Es geht um den NZZ-Plan, auf Onlinekommentare weitgehend zu verzichten . +++ Und um Attacken gegen mimikama.at. +++ Sowie um das Online-Projekt "Local Libya", zu dem "sich junge Libyer zusammengetan (haben ), um aus ihrem Land zu berichten." Bloß einen Link zur nicht ganz leicht zu findenden Webseite enthält die gedruckte FAZ nicht. +++ 

+++ Auf der SZ-Medienseite geht's um Rumäniens Medienlandschaft und die Fußballzeitung Gazeta Sporturilor, die "so unabhängig wie sonst kaum ein anderes Medium im Land" sei. +++ Und Harald Lesch wird zum 100. "Leschs Kosmos"-Jubiläum interviewt ("Die Sendungen früher waren insofern etwas Besonderes, weil alle sie geguckt haben. Die Programmvielfalt hat natürlich auch dazu geführt, dass sie inzwischen nicht mehr solche Renner sind. Hoimar von Ditfurth war mit 'Querschnitt' um 20.15 Uhr auf Sendung! Das wäre ja ein Kracher, wenn heute 'Leschs Kosmos' zu dieser Primetime kommen würde!"). +++

+++  Die Frage, ob Sibel Kekilli noch "Tatort"-Kommissarin bleibt, ist doch bereits geklärt (Tsp.). +++

+++ Das ZDF hat seit Anfang des Jahres eine neue Hauptredaktion Kultur, die von Anne Reidt geleitet wird (Medienkorrespondenz). +++

+++ Einen Überblick über die "Paywall-Hersteller"-Landschaft unter besonderer Berücksichtigung derer, die Kunden des Spiegel waren und werden, hat gruenderszene.de. +++

+++ Inzwischen frei online: mein Text aus dem "so gut wie gar nicht illustrierten Text-Medium" epd medien zum "Iconic Turn" sowie über Alois Senefelder und Archäopteryxe. +++

+++ SZ-Feuilleton: "Ist die Lage denn ähnlich?" (die in den USA zurzeit und die in Deutschland 1933) - Timothy Snyder: "Nicht alles ist gleich. Die Lage der US-Medien ist schlechter, weil alles sehr konzentriert ist. In Deutschland gab es vor der Gleichschaltung eine viel größere Vielfalt unter den Zeitungen. Damals hatten die Leute längere Aufmerksamkeitsspannen ... ..." +++

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.