Neues aus dem Transparenzdschungel

Heute mit fünf Hauptabteilungsleiter-Gehältern vom ZDF. Mit einem Intendanten, der doch keine schmutzigen Lieder singen wird. Mit Olli Kahn und Mehmet Scholl als Zugpferden der Transparenz-Debatte sowie einem Gutachter-"Stargast", der die Spielzeit dieser Debatte um ein paar Jährchen verlängern dürfte. Ferner mit 630 nicht nur schlechten Fragen rund um ARD und ZDF und so. Außerdem: Deutschlands zweitmeistgelesenes Online-Informationsangebot wird umgezogen.

Transparenz ist ein Megatrend. Wer immer als öffentliche Einrichtung oder erfolgreicher Konzern über gesellschaftlichen Einfluss verfügt, sollte relativ regelmäßig davon reden. Das Schöne an diesem Megatrend: wie genau darüber reden und mit Transparenz umgehen, bleibt allen selbst überlassen.

Zufällig gibt's von allen drei deutschen öffentlich-rechtlichen Sendergruppen oder sogar -"Konzernen" (als der das ZDF sich weiterhin präsentiert) tagesaktuell Neues zum Thema. Beginnen wir beim Deutschlandradio/-Funk, der bekanntlich in einem Umbenennungsprozess steckt. Bald wird er auch noch einen neuen Chef bekommen.

Der eigentlich bis 2019 gewählte Intendant Willi Steul will schon in einem halben Jahr, im Mai 2017, zurücktreten. Das meldete gestern Madsacks Redaktionsnetzwerk Deutschland, also Ulrike Simon:

"'Jetzt aber erkenne ich, dass der öffentliche Druck auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk so stark geworden ist, dass es früher jemanden braucht, der das Deutschlandradio trittsicher durch diese Debatten führt'. Da es ein Jahr brauche, um sich in das Amt einzuarbeiten, 'biete ich meinen Rücktritt zum 1. Mai 2017 an'."

Was für einen Druck genau Steul damit meint, arbeitet die Langfassung des Interviews dann heraus. Sobald netter Medienmenschen-Smalltalk (Ist Köln besser oder Berlin? - "Salopp gesagt: Würden in Berlin lauter Rheinländer wohnen, wäre es die ideale Stadt") die Stimmung gelöst hat, geht's zur Sache.

"Geben Sie zu, Sie wollten mit Ihrem Rücktritt verhindern, wie die anderen öffentlich-rechtlichen Intendanten Ihr Gehalt veröffentlichen zu müssen. Sie hatten angekündigt, dies nur unter lautem Singen schmutziger Lieder zu tun",

drängt Simon. Steul pariert so grandsigneur-haft ("... Dem Beitragszahler bin ich schuldig, mit seinem Geld ein ordentliches Programm zu veranstalten und nicht, ihm mein persönliches Gehalt zu nennen. Also: Ja, das ist ein schöner Nebeneffekt meines Rücktritts ..."), wie er auch die folgende Frage

"Sie folgen der Hinterzimmer-Vereinbarung mit der SPD bei Ihrer Wiederwahl. Sie drang bei der Besetzung der Deutschen Welle mit dem konservativen Peter Limbourg als Intendant darauf, das Deutschlandradio vor Ablauf Ihrer zweiten Amtszeit mit einem der ihren zu besetzen",

souverän-elegant unbeantwortet lässt. Sämtliche Zweifel, der SPD könnte die Fähigkeit abhanden gekommen sein, Hinterzimmer-Vereinbarungen über Schaltstellen der Macht zu schließen, dürften damit zerstreut sein. Und das anschwellende Nachfolger-Geraune, bei dem der Tagesspiegel die Nase vorn hat ("Die meisten Blicke richten sich auf DLR-Programmdirektor Peter-Andreas Weber. Als sein eifrigster Befürworter wird der Berliner SPD-Senatskanzleichef Björn Böhning genannt. Böhning ist so wenig wie seine Partei mit Medienpolitik hervorgetreten, aber für eine Machtdemonstration bei der DLR-Intendanz könnte es reichen ...") bestätigt das.

[+++] Welchem Stichtag, ab dem die letzten Intendantengehälter offengelegt werden müssen, Willi Steul entgeht, arbeitet die Medienkorrespondenz heraus. Dort schlägt Volker Nünning die aktuell breiteste Schneise durch den Transparenzdschungel: Es ist der nächste Deutschlandradio-Staatsvertrag, "der im September 2017 in Kraft treten" und die Vorschrift enthalten soll, "dass die Hörfunkanstalt die Einzelgehälter des Intendanten und der Direktoren veröffentlichen muss":

"Steul erklärte hierzu Mitte September im Rahmen einer ARD-Pressekonferenz in Berlin, dass es viel zu weit gehe, die Transparenz in Bezug auf Gehälter auch auf Hauptteilungsleiter und alle Beschäftigte mit außertariflichen Verträgen auszuweiten. Dies halte er 'aus Gründen des Persönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsschutzes für nicht richtig'. Sein eigenes Gehalt, sagte Steul in Berlin zudem, wolle er aus prinzipiellen Gründen auf freiwilliger Basis nicht veröffentlichen. Wenn er gesetzlich dazu gezwungen sei, dann werde er 'das unter Absingen schmutziger Lieder selbstverständlich tun', fügte Steul sarkastisch hinzu."

Nun aber hat Steuls Sarkasmus eine sauberere Lösung gefunden. Die zititerte Passage steht im MK-Artikel relativ weit unten, da es weiter oben um die Tricks des ZDF geht, ähnliche staatsvertraglichen Vorgaben so versteckt und spät wie möglich umzusetzen. Das ZDF muss seit Anfang dieses Jahres "veröffentlichen, wie viel Geld fest angestellte Mitarbeiter verdienen, wenn sie einen außertariflichen Vertrag (AT-Vertrag) erhalten oder ihr bestehender AT-Vertrag verlängert wird." Und tief im Internet-Auftritt des ZDF-Verwaltungsrats, "in der Unterrubrik 'Plenum'", hat Nünning tatsächlich Sitzungs-Zusammenfassungen entdeckt, in denen bewilligte Hauptabteilungsleiter-Gehälter zwischen 125.400 und 153.360 Euro pro Jahr beziffert werden. Sein Fazit:

"Einleuchtend ist es insgesamt nicht, dass nun beim ZDF zuerst die Gehälter von Hauptredaktions- bzw. Hauptabteilungsleitern veröffentlicht werden und erst (viel) später die der Direktoren. Schließlich stehen die Direktoren über den Hauptredaktions- bzw. Hauptabteilungsleitern, die in der Senderhierarchie die dritte Ebene bilden (nach dem Intendanten und den Direktoren). Ob allerdings die Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk so weit gehen muss, dass das ZDF Einzelgehälter von Personen der dritten Hierarchieebene zu veröffentlichen hat, ließe sich hinterfragen vor dem Hintergrund des Persönlichkeitsrechts ..."

Aber wenn die dritte Ebene die höherrangige zweite noch eine Zeitlang davor bewahrt, ihre eigenen, naturgemäß höheren Gehälter öffentlich machen zu müssen, erscheint das steile Hierarchieebenen-Prinzip der Anstalt zumindest in sich stimmig.

[+++] Was die breite Öffentlichkeit mehr interessiert: was denn nun Mehmet Scholl bei der ARD und Olli Kahn beim ZDF verdienen. Also die sog. Experten, die den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten dabei behilflich sind, mit ihren vielen, für überwiegend ungenannte Summen eingekauften Fußballübertragungsrechte auch möglichst viel Sendezeit zu füllen (und zugleich im Rahmen individueller Geschäftsmodelle durchs öffentlich-rechtliche Fernsehen ihren Marktwert als Wettanbieter-Markenbotschafter erhöhen, wie Kahn es ja tut).

Antwort: Gibt's offiziell weiterhin nicht.

Gestern fand wieder eine Hauptversammlung der ARD-Intendanten statt, in München, und als "Stargast" (Süddeutsche) bei der abschließenden Pressekonferenz war Paul Kirchhof dabei. Der Ex-Verfassungsrichter verfügt mit paul-kirchhof.de ("Paul Kirchhof – Vordenker und Nachdenker") übrigens über einen attraktiv bewegten eigenen Internetauftritt. Am Ende der PK wurde er nach dem Lohn für das Gutachten gefragt, das er derzeit zum Thema Transparenz für die ARD anfertigt.

"Er werde 'angemessen und maßvoll honoriert', sagte dieser nur - was auch immer das genau heißen mag" (ebenfalls SZ).

Wie im Gutachten-Business üblich, scheint Kirchhofs Gutachen jedenfalls wunderbar den Erwartungen der Gutachten-Auftraggeber zu entsprechen, die über Transparenz gerne mal reden, wenn's ihnen passt, aber keinesfalls im Detail öffentlich machen wollen, wie sie mit den keineswegs freiwillig gezahlten Rundfunkbeiträgen der Allgemeinheit so wirtschaften:

"Dass es weiterhin ein gut gehütetes Geheimnis bleibt, ob Scholl oder auf ZDF-Seite Oliver Kahn Millionen Euro für die sportlichen Expertisen erhalten, hat Kirchhof zufolge seinen Grund darin, dass auch für öffentlich-rechtliche Sender das Kartellrecht und damit das Prinzip des Wettbewerbs gilt. Und damit Scholl im Wettstreit der konkurrierenden Anbieter für seine Leistung den besten Preis herausholen kann, gelangt der Wunsch nach Transparenz an seine rechtlichen Grenzen",

fasst der Tagesspiegel zusammen. Regelmäßige Altpapier-Leser wissen, dass andere Experten wie Dieter Dörr und Friedrich Schoch das völlig anders sehen und ausdrücklich dagegen sind, dass öffentlich-rechtliche Sender, die ihre Einnahmen weitestgehend auf einem komplett unfreien Markt erzielen, sich als "Unternehmen" oder sogar "Konzern" bezeichnen und gerieren. Kirchhofs Gutachten dürfte nun aber dazu beitragen, dass diese Diskussion noch ein paar Jährchen länger dauern wird als sie ohnehin laufen würde:

"Bis Mitte nächsten Jahres soll nun auf Basis des Gutachtens von Professor Kirchhof ein Transparenz-Konzept entwickelt werden, in dem ARD-weit ausgelotet wird, welche Informationen veröffentlicht werden können und welche geheim bleiben müssen – beispielsweise um keine journalistischen Recherchen zu gefährden. Das Transparenz-Konzept soll vier Felder abdecken: Auftrags-Transparenz, finanzielle Transparenz, Unternehmens-Transparenz und soziale Transparenz" (noch mal Tsp.).

Den Satz, in dem das attraktive Wort "Transparenz" gleich fünf Mal vorkommt, wird das Team des ARD-Programmdirektors Volker Herres im Presse-Clipping gewiss komplett gelb textmarkern und vermutlich vertwittern. Wie es um die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stehen wird, wenn diese Diskussion abgeschlossen sein wird, ist eine andere Frage.

[+++] Nur jeweils einmal kommen die Worte "Transparenz" und "transparent" in den sage und schreibe 630 Fragen vor, die die AfD-Fraktion im Rahmen einer sehr Großen Anfrage an die sächsischen Landesregierung gestellt hat. Und die nach Boris Rosenkranz' Bericht auf uebermedien.de den Twitter-Trend #AfDfragen initiiert haben.

Es sind keineswegs alle Fragen schlecht,

"141. Welche Recherchezeiten stehen für den Informationsjournalismus zur Verfügung?"

nicht wenige sogar ziemlich gut, z.B. die Fragen 284 bis 287:

"284. Wie lässt sich das Betreiben von sog. YouTube Kanälen mit dem öffentlich-rechtlichen Grundversorgungsauftrag der öffentlich-rechtlichen Medien vereinbaren?

285. Mit  welcher  Begründung  wird  konkret  die  Videoplattform  YouTube  als  Mittel zur Versorgung der Bevölkerung mit Informationen genutzt?

286. Warum  bedarf  es  einer  Bereitstellung  von  sog.  'Sendungshighlights' im YouTube Kanal, soweit schon die sog. Mediatheken von ARD, ZDF und MDR mit Sendungen sowie zusätzlichen Angeboten existieren?

287. Wie  viele  Mitarbeiter  betreuen  hauptberuflich  das  Facebook- Profil  und/oder das Twitter-Profil des MDR?"

Ja, manchmal trifft die AfD sogar einen Süffisanz-Tonfall, dem selbst Rosenkranz seinen Respekt nicht versagen kann. Aber es sind halt verdammt viele Fragen von enorm unterschiedlicher Berechtigung und Brisanz. Insofern hat Rosenkranz - über dessen Behauptung, dass "ARD und ZDF längst nicht mehr von einer Expansion" ausgingen, sich durchaus (z.B. anhand der AfD-Fragen 284 bis 287) gut streiten ließe - insgesamt Recht mit seinem Fazit:

 "Wer wirklich eine Debatte führen will, fragt nicht Basiswissen ab, das längst öffentlich ist. Wer 630 Fragen stellt, noch dazu solche, will nicht debattieren, sondern den Staatsapparat mit Querulantentum ärgern".


Altpapierkorb

+++ "Wissen Sie, was laut IVW das meistgelesene Online-Informationsangebot in Deutschland ist? Ganz oben stand im Oktober 2016 bild.de, direkt dahinter: das T-Online Contentangebot. Sie werden aber keinen Medienjournalisten finden, der regelmäßig das Content-Angebot von T-Online untersucht. Für die Bild gibt es ja das bekannte Bildblog. Ich will gar nicht darauf hinaus, dass es jetzt auch ein T-Online-Contentangebots-Blog geben sollte. (Wäre das spannend?)". Das fragte am Freitag Hanno Terbuyken hier nebenan in der Rubrik "Die Frage der Woche, Folge 77: Wer sind 'die Medien'?" Dieses T-Online wird gerade gründlich umgepflügt und vom bisherigen Standort weg verlegt. "Es ist schon eine recht skurrile Szene, die sich da am Mittwoch in der Darmstädter T-Online-Allee 1 vor dem Haupteingang des Telekom-Standorts abspielt. Gut hundert Leute - der Großteil in schwarz gekleidet - sind zu einer Trauerfeier gekommen. Ihre letzte Ehre wollen sie 108 redaktionellen Arbeitsplätzen erweisen, die nach dem Betriebsübergang des Onlineportals 't-online.de' vom Magenta-Riesen an die Kölner Werbefirma Ströer künftig wegfallen werde", berichtet das Darmstädter Echo. Die Redaktion zieht unter Verlust von Arbeitsplätzen, der auch Zweck der Sache sein könnte, nach Berlin verlegt, das "als zentraler und zukunftsträchtiger" gelte. +++

+++ "Gerade noch hieß es, dass Facebook in London mit dem Bau einer neuen Firmenzentrale 500 neue Stellen schaffen will - in Deutschland dagegen schraubt das Unternehmen die Belegschaft zurück. Nach Informationen von Techcrunch hat Facebook dort bereits 30 Mitarbeiter entlassen." Wobei Facebook in Deutschland ja ohnehin vor allem Anzeigen-Verkäufer und PR-Leute beschäftigt und nun "externe Call-Center-Ressourcen aus Hamburg nach Lissabon verlagert" (internetworld.de). +++ "Hinweise, dass Facebook ein Zensurtool für den chinesischen Markt baut", das womöglich auch Bundesministern gefallen könnte, hat netzpolitik.org. +++

+++ Wo es einen "in der Geschichte des deutschen Datenschutzes einmaligen" Stellenaufbau gibt: bei der Bundesdatenschutzbeauftragten, Andrea Voßhoff  (heise.de). +++ "Das Unternehmen weiß nun in Echtzeit, wer sich wo aufhält, wie viele Personen in deiner Lieblingsbar sind, welches Kaufhaus besser später besucht werden sollte oder in welchem Restaurant du mit einem Tisch rechnen kannst oder nicht". Heißt: "Wer lieber weniger mit Big-Brother-ähnlichen Methoden überwacht werden will, sollte unter Einstellungen also die Standortanzeige ausschalten", rät Springers welt.de in seinem Junge-Leute-Ressort anlässlich des jüngsten Google-Services. +++

+++ Trump-Stoff: "Tatsächlich liefert Donald Trump jeden Tag Material für beide Schulen, manchmal binnen weniger Stunden zum selben Thema. Einmal ist die New York Times 'gescheitert', dann handelt es sich um die großartigste Zeitung der Welt. Einmal ist Folter eine akzeptable Verhörmethode, dann kriegt man die Sache viel besser mit Bier und ein paar Zigaretten erledigt" (Stefan Kornelius auf der SZ-Meinungsseite). +++ Auch noch mal über Trumps "Hintergrundgespräch" mit Medienmenschen (Altpapier gestern) berichtet Nina Rehfeld auf der FAZ-Medienseite: "Donald Trump trifft die Presse – und zwar hart". +++ "Auch wenn man nicht der Meinung ist, dass Trumps Sieg vor allem darauf beruht, dass seine Wähler - und Wählerinnen! - eine Frau als Präsidentin verhindern wollten, muss man dieser Tatsache mehr Beachtung schenken, als die deutschen Medien dies bislang getan haben" (Barbara Sichtermann in epd medien). +++

+++ "Die Haltung großer Teile des Establishments ... : Demokratie müsse auch ein Schauspiel sein. Genauer: ein Medienschauspiel ..." war "vermutlich ... im auslaufenden 20. Jahrhundert alternativlos", aber: "Die heutige Variante des Schauspiels funktioniert nicht mehr. Denn mit dem radikalen Medienwandel durch das Internet ist diese auf die klassischen Medien zugeschnittene Aufführung schal geworden". So ungefähr argumentiert Sascha Lobo in seiner SPON-Kolumne - überzeugender als zuletzt häufig und ohne zu verschweigen, dass er selbst, "zugegeben als Teil des Establishments, der nur visuell eine Außenseiterfunktion erfüllt", bei diesem Schauspiel oft mitwirkt. +++

+++ Noch mal sage und schreibe: Mit 200.000 Heften will in einer Woche die vor allem traurig berühmte französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo an deutschsprachige Kioske kommen (Tagesspiegel, Standard). +++

+++ "Direkte finanzielle Hilfen für die seriöse Qualitätspresse" gibt es fast überall in Europa, was nicht nur für Deutschland ein Vorbild sein sollte, sondern schon jetzt deutsche Verlage "benachteiligt". Diesen originellen Standpunkt bezieht der in Luxemburg ansässige Jochen Zenthöfer auf kress.de unter besonderer Berücksichtigung des kleinen, aber auch deutschsprachigen Medienmarkts Luxexmburg. +++

+++ Die türkische Tageszeitung Zaman hieße übersetzt "Die Zeit" und stehe "der Bewegung des islamischen Predigers Fetullah Gülen nahe". Die TAZ begleitet den Abschied des deutschen Ablegers, der in Kürze eingestellt wird. +++

+++ "Mehr als 80Prozent der amerikanischen Mittelstufenschüler können Werbung im Internet, die wie ein redaktioneller Beitrag aussieht, auch dann nicht von journalistischen Inhalten unterscheiden, wenn die Werbung als solche gekennzeichnet ist" (SZ-Zusammenfassung der US-amerikanischen Studie, über die t3n.de etwas ausführlicher berichtet. +++

+++ Thema der SZ-Medienseite: die ungewisse Zukunft des Kinofilm- und Fernsehproduktionszweigs der Constantin. Die einen, rund um den alten Leo-Kirch-Kumpan Dieter Hahn, wollen diese Geschäfte verkaufen, um mit Sportrechten mehr Geld zu verdienen. Andere wollen das nicht und haben den Erfolgs-Fernsehproduzenten Oliver Berben befördert. +++

+++ Neulich in der FAZ und für Freunde der "heute-show" des Olli-Kahn-Sidekicks Oliver Welke interessant: heftige und fundierte Kritik daran, wie die ZDF-Sendung eine Äußerung des Entwicklungsministers Gerd Müller aus ihrem Kontext nahm ... +++

 

Neues Altpapier gibt's wieder am Freitag.