Alle Inhalte zu: Parteien
Ultraschallbild an einer Leine
13.12.2018 - 10:57
epd
Kompromiss nach langem Tauziehen: Das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche soll bleiben. Informationen über Abtreibungen und Ärzte, die sie durchführen, sollen aber gegen Strafverfolgung abgesichert werden. Ob die Einigung trägt, zeigt sich 2019.
Zettel mit der Aufschrift §219a
12.12.2018 - 16:32
epd
Die Debatte über den Paragrafen 219a, der Werbung für Abtreibung verbietet, ist politisch hoch aufgeladen. Die Union will das Verbot beibehalten, die SPD will es abschaffen. Die Koalitionsdisziplin hindert sie aber daran. Nun geht der Streit weiter.
Paragraph 219a
11.12.2018 - 12:36
epd
Noch vor Weihnachten wollte sich die Koalition darauf einigen, ob und wie das Werbeverbot für Abtreibungen überarbeitet wird. Doch zu Beginn der letzten Sitzungswoche im Bundestag ist noch immer kein Kompromissvorschlag in Sicht.
01.12.2018 - 13:10
epd
CSU-Generalsekretär Markus Blume hat Volksparteien und Kirchen zum Kampf gegen eine Spaltung der Gesellschaft aufgerufen.
Kirchensteuer
26.11.2018 - 14:00
epd
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün hat sich kritisch zu einer möglichen Moschee-Steuer in Anlehnung an die Kirchensteuer geäußert.
Die westfälische Präses Annette Kurschus
21.11.2018 - 13:54
Holger Spierig
epd
Die westfälische Präses Annette Kurschus warnt vor Politik als Selbstzweck. "Viele Menschen fühlen sich von den gewählten Volksvertretern nicht mehr vertreten und haben den Eindruck, dass die Politiker ihr eigenes Süppchen kochen und in erster Linie für sich selbst sorgen".
Kirchentagspräsident Hans Leyendecker
21.11.2018 - 13:51
epd
Kirchentagspräsident Hans Leyendecker hat die Entscheidung verteidigt, keine AfD-Vertreter zur aktiven Teilnahme am 37. Deutschen Evangelischen Kirchentag im kommenden Juni in Dortmund zuzulassen.
CDU Schriftzug
20.11.2018 - 10:55
Corinna Buschow
epd
Wer das Rennen um den CDU-Vorsitz gewinnt, ist offen. Eines scheint aber klar: Es wird ein Katholik oder eine Katholikin. Evangelische sind an der Parteispitze zur Minderheit geworden. Das könnte sich auf den Stil auswirken, sagt ein Merkel-Kenner.
10.11.2018 - 10:58
epd
Der UN-Migrationspakt ist nach den Worten der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer eine Hilfe. Er biete, rechtlich unverbindlich, eine Grundlage für Vereinbarungen zwischen Herkunftsländern und Zielländern, damit Migration erst gar nicht entstehe.
Lamya Kaddor
09.11.2018 - 09:37
epd
Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor warnt anlässlich des 80. Jahrestags der November-Pogrome 1938 vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland durch Migranten.
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