Justiz

Der wegen Volksverhetzung Angeklagte unterhält sich mit seinem Verteidiger, Jan Smollich

Justiz zieht Grenze

Händler wegen Antisemitismus-Plakat verurteilt

Ein antisemitisches Schild in einem Flensburger Ladengeschäft hat für den Inhaber spürbare juristische Konsequenzen. Das Amtsgericht zog nun eine klare Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Volksverhetzung.

Symbolbild Spiritus-Blog

Geistvoll in die Woche

Auf dem Rücken der Frauen

Adam und Eva. Christian und Collien. Schuld und Wut. Die Verantwortung muss die Seite wechseln.

Vogel sitzt auf dem Kreuz auf einer Kirche

Streit um Wiedereintritt

Bundesfinanzhof urteilt zu Kirchensteuerpflicht

Im Streit um den Wiedereintritt eines Kirchenmitglieds stärkt der Bundesfinanzhof das innerkirchliche Recht: Finanzgerichte dürfen kirchliche Regelungen über den Wiedereintritt in die ev.-luth. Kirche nicht selbst auslegen.

Alle Meldungen: Justiz

OLG Köln: "Tagesschau"-App ist zulässig

USA: Gericht lockert Verbot der Vielehe

EuGH: Ehe und Lebenspartnerschaft im Arbeitsrecht gleichstellen

Strafrechtler Merkel fordert Ergänzung im Beschneidungsgesetz

Zentralrats-Vize Schuster: Beschneidungsdebatte nicht abgeschlossen

Friedrich will Zwangsprostituierten Bleiberecht ermöglichen

Niederlande streichen Verbot der Gotteslästerung

Bericht: Kein weiteres Ermittlungsverfahren gegen Limburger Bischof

USA: Urteile gegen Afro-Amerikaner nach 80 Jahren aufgehoben

"Wie im Gulag": Mann von Pussy-Riot-Aktivistin hofft auf Hilfe