Justiz

Symbolbild für Paragraph 218 mit Paragraph Zeichen vor Gesetzbüchern und Richterhammer.

Vereinbarung nicht eindeutig

Koalitionszoff um Aussagen zur Abtreibung

Im Koalitionsvertrag steht nur wenig zum Thema Abtreibungen - aber wie sind die Sätze zu verstehen? Die SPD leitet daraus die Forderung ab, den Strafrechtsparagrafen 218 zu ändern. Die Union widerspricht vehement.

Afghan:innen klagen auf Einreise nach Deutschland.

Gruppe besteht auf Einreisezusage

25 Afghanen verklagen Auswärtiges Amt

Eine Gruppe gefährdeter Afghaninnen und Afghanen will eine Einreise nach Deutschland einklagen. 25 Klagen sind laut der Organisation Kabul Luftbrücke am Freitag beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden.

Foto von Petra Hopf

Sozialrecht: Hilfe oder Hürde?

"Macht mich traurig, wie Eltern kämpfen müssen"

Wenn eine Brille über das Augenlicht eines Kindes entscheidet oder ein Krankentransport zur Kostenfalle wird, zeigt sich: Sozialrecht ist alles andere als trocken – es geht um Existenzen und manchmal um den letzten Hoffnungsschimmer.

Kampf gegen Drogen führt zu Willkür wie zur Kolonialzeit

Polizei fahndet nach Ausbrecher Michalski

Orgel im Verdener Dom darf weiter alle Register ziehen

11,6 Mio Euro geklaut: "Jahrhundertdieb" stellt sich

Ehemaliger Bibliotheksdirektor zu Geldstrafe verurteilt

Italiens Ministerpräsident kehrt auf Anklagebank zurück

Alle Meldungen: Justiz

Berliner Bezirk verliert gegen "Körperwelten"-Museum vor Gericht

Urteil gegen Malaysias Oppositionsführer wegen Homosexualität

Weiterer Hinweis auf Suizid von Staatsanwalt Nisman

Fehler im offiziellen Bericht über den Tod mexikanischer Studenten

Staatsanwalt Nisman plante offenbar Haftbefehl gegen Präsidentin

"Hogesa"-Demonstrantin nach Krawallen zu Bewährungsstrafe verurteilt

Ende des Klagestaus: Menschenrechts-Richter sehen wieder Licht

Jurist kritisiert Handhabung von Blasphemie-Paragraf

Argentinien: Jüdische Gemeinde fordert Aufklärung über Nisman-Tod

Prozess gegen mutmaßliche IS-Unterstützer in Düsseldorf gestartet