Diakonie fordert Nachbesserung des Konjunkturprogramms

Diakonie fordert Nachbesserung des Konjunkturprogramms
"Negative Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Bildungsgerechtigkeit verhindern"
Die Corona-Pandemie trifft laut Diakonie Deutschland sozial benachteiligte Menschen besonders hart. "Konjunkturelle Impulse, wie sie die Bundesregierung jetzt plant, sind für die Erholung der Wirtschaft wichtig. Einkommensarme Menschen dabei besonders zu berücksichtigen, macht sozial und ökonomisch Sinn", so Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland.

Es sei daher richtig, den vereinfachten Zugang zu Leistungen für Hartz IV- Empfänger*innen über den September hinaus zu verlängern und den geplanten Kinderbonus (300 Euro pro Kind) nicht auf die Grundsicherung anzurechnen. Nur so stärke der Kinderbonus die Kaufkraft armutsbetroffener Familien, erklärte Maria Loheide für die Diakonie Deutschland weiter. Für Familien, die Anspruch auf Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket haben, müsse aber mehr getan werden, um verminderte Notfallhilfen, fehlende Sonderangebote sowie Zusatzkosten, wie etwa im Homeschooling auszugleichen. "Wir schlagen vor, für diese Familien zusätzlich pro Kind 80 Euro monatlich vorzusehen, denn die außergewöhnlichen Belastungen der Corona- Pandemie sind in keiner Regelsatzberechnung berücksichtigt", so Loheide. Auch müsse für jedes dieser Kinder ein Computer zur Verfügung stehen.

"Nicht vergessen dürfen wir aber auch die erwachsenen Grundsicherungsbeziehenden. So werden gerade Alleinstehende hart von der Corona-Krise getroffen. Gemeinsam mit vielen anderen Verbänden schlagen wir vor, den besonderen Krisenbedarf mit monatlich 100 Euro auszugleichen", so Loheide weiter. "Wir begrüßen, dass die Bundesregierung zusätzliche Investitionen in den Ausbau der Kitas und der Ganztagsschulen stecken will.  Die Investitionen in Gebäude laufen jedoch ins Leere, wenn der eklatante Mangel an pädagogischem Fachpersonal nicht ebenfalls politische Priorität bekommt.

Loheide: "Besonders freut uns auch die Öffnung von KfW-Krediten für gemeinnützige Organisationen. Damit wird eine wichtige Forderung der Freien Wohlfahrtspflege zur Sicherung der Liquidität ihrer Träger erfüllt." Aber auch hier sei es wichtig, bei der konkreten Ausgestaltung auf die Besonderheiten von gemeinnützigen Einrichtungen zu achten. So bestünden etwa Unterschiede bei den Anforderungen an Kreditsicherheiten. Auch die Förderung energieeffizienter Gebäude und Mobilität bei sozialen Trägern sei ein kluger Impuls. Aber auch die Förderung von Barrierefreiheit hätte gut in das Konjunkturprogramm einer inklusiven Gesellschaft gepasst."

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