Fragen des Framings

Im Schatten der Ehe für alle wurde das NetzDG beschlossen. Erste Ideen von seinen "ungeahnten" Folgen. Möchte Israel es importieren? Das ZDF widersetzt sich mal einem Trend und wird wieder ein Stückchen staatsnäher. Der Prank des Wochenendes kommt von Pro Sieben und hat mit "Staatsknete" zu tun. Die Dokumentarfilmer erregen auf mehreren Bühnen Aufmerksamkeit, aber auch Befremden. Und ist ausgerechnet Europa ein "Lichtblick" fürs Internet?

"Ehe für alle" war als Begriff bis vor kurzem wenig präsent, dürfte es als einleuchtendstes Beispiel für das, was der Trendbegriff "Framing" bezeichnet (uebermedien.de), nun aber länger bleiben. Vergangene Woche schnellte er auf den meisten Agenden von quasi null auf eins. Dann wurde die Ehe für alle im Bundestag beschlossen und mit großem Hallo (mit externen Links: welt.de, mit internationaler Distanz: Standard, mit Wut bzw. mehr Wut: bildblog.de bzw. TAZ ...) medial begrüßt.

Mit der Bundestagsabstimmung ist die regierende Große Koalition nun "faktisch ... Geschichte" bzw. "praktisch am Ende" bzw. ist ihr Ende wenigstens eingeläutet. Das wäre ja auch der letzt- und bestmögliche Zeitpunkt für den Wahlkampf, den die Mitglieder der Großen Koalition schließlich gegeneinander führen müssen. Ob nun die kleinere Partei oder doch die größere der Bundeskanzlerin taktisch geschickter agiert hat, ist genau der Stoff, den Leitartikler und Talkshows brauchen.

Wofür das Ende der Groko zu spät kam: um ihr bis zum Aufstieg der Ehe für alle umstrittenstes Gesetz in Gefahr zu bringen. Das NetzDG wurde rechtzeitig vorm Ende am Freitag, wie hier bereits stand, unter vergleichsweise kleinem Hallo noch unter Dach und Fach gebracht. Ein Blick in die versprochene Analysen: Im Tagesspiegel eruiert Jost Müller-Neuhof bemerkenswert ratlos, was "sich mit dem neuen Gesetz verändern könnte: Weniger Hass, das wohl, aber vielleicht auch weniger Diskussion und mehr Konformismus."

Die TAZ kommentiert eigentlich gar nicht. Markus Beckedahl brachte bei netzpolitik.org quasi seinen hier bereits verlinkten Gastbeitrag aus dem SZ-Feuilleton – den immer noch besten zum Thema –, bloß unter der erheblich knalligeren Überschrift "Fake-Law gegen Hate-Speech". Und Fabian Reinbold versucht bei SPON ebenfalls, in die Zukunft zu schauen:

"Und aller Voraussicht nach wird das NetzDG noch mehr in Bewegung setzen. Die Plattformen werden verstärkt künstliche Intelligenz einsetzen, um das 'offensichtlich rechtswidrige' zu entfernen. Schon jetzt setzen die Großen auf solche Programme bei der Identifizierung extremistischer und betrügerischer Inhalte, dieser Trend dürfte sich noch beschleunigen: Computer würden dann auch Volksverhetzung und Beleidigung aus den System löschen. Das könnte die Herausforderung für Plattformen wie Facebook etwas kleiner machen - aber völlig ungeahnte Auswirkungen auf Nutzer und ja, die Meinungsfreiheit, haben. Denn Maschinen kommen zu anderen Schlüssen als Menschen."

Um sich vom Ungeahnten nicht zu arg überrumpeln zu lassen, ein Vorschlag: Vielleicht könnten die Netzwelt-Fachjournalisten schnell einen etwas wertfreieren Begriff für das, was Internet-Konzerne "künstliche Intelligenz" nennen, entwickeln. Dass Maschinen auf dieselbe Weise intelligent sind wie (manchmal) Menschen, wurde ja noch nicht unabhängig bewiesen.

Konkret interessanter: "Bei seinen internationalen Amtskollegen stößt Maas' Gesetz ... indes auf großes Interesse", berichtet ebenfalls SPON und nennt konkret italienische Kollegen sowie die "ultrarechte Justizministerin" Israels. Ja, Mark Zuckerberg  soll "in der Sache bereits besorgt Israels Premier Benjamin Netanyahu angerufen und darauf gedrungen haben, Israel solle nicht dem deutschen Beispiel folgen." Wer immer die Kommentare, die in sog. soz. Medien dazu abgesetzt wurden und werden, überprüfen muss, verdient keinen Neid.

Gefahr, dass das NetzDG aus der Öffentlichkeit verschwindet wie das Leistungsschutzrecht, das die vorige Bundesregierung zum selben Zeitpunkt ihrer Tätigkeit beschlossen hatte, besteht nicht, nicht bloß, weil zu den engagierten Gegnern, die schon eine Verfassungsklage projektieren, die AfD gehört (Achtung, Link führt wirklich zur AfD). Sondern sowieso:

"Am 7. Juli wird der Bundesrat wohl abschließend über das Netzwerkdurchsetzungsgesetz entscheiden. Danach wird die Debatte über Hassreden im Netz vermutlich aufs Neue beginnen. Denn die neue 'regulierte Selbstregulierung' hat es in sich: So ein Entscheidungsgremium, steht in der Gesetzesbegründung, soll künftig 'plural besetzt werden'. Wer genau am Ende entscheidet, ob es sich bei einem rabiaten Facebook-Eintrag um Beleidigung, Meinungsfreiheit oder Satire handelt, steht dort noch nicht. Dies müssen wohl noch weitere Verordnungen regeln" (Süddeutsche).

[+++] Was Lesern dieser Kolumne bei plural besetzten Gremien gleich einfällt: die Rundfunk-, Fernseh- und Verwaltungsräte bei ARD und ZDF. Auch da verdient eine aktuelle Entwicklung Aufmerksamkeit. Der Trend zur Staatsferne, die kurzzeitig mal (verfassungsgerichtlich) ausgerufen worden war, legt sich wieder. Zumindest hat der ZDF-Fernsehrat, das kleinere und wichtigere der beiden Aufsichtsgremien des ZDF, eine neue Vorsitzende:

"Der ZDF-Verwaltungsrat hat sich heute in Mainz neu konstituiert und Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Vorsitzenden gewählt. Der ZDF-Verwaltungsrat setzt sich erstmals nach dem novellierten ZDF-Staatsvertrag zusammen, der am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist. Entsprechend dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. März 2014 zur Staatsferne der Aufsicht ist die Anzahl der 'staatlichen und staatsnahen' Mitglieder jetzt auf maximal ein Drittel der insgesamt zwölf Verwaltungsratsmitglieder beschränkt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer löst als Vorsitzende des Verwaltungsrates Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. ab, der das Amt seit 1999 innehatte",

und zumindest in den letzten Jahren ja wirklich etwas staatsfern wirken konnte, anders als die am ZDF-Sitz in Mainz amtierende Ministerpräsidentin Dreyer. Die Meldung stammt aus der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, die dann auch noch knackige Dreyer-Sätze zu den Themen "Fake-News" und "Europas Top-Fußball" im Fernsehen bereit hält. Die Worte "staatlichen und staatsnahen" haben die Ministerialbeamten mit Recht in Anführungszeichen gesetzt. Schließlich schickt der Fernsehrat in den Verwaltungsrat

"als sogenannte staatsferne Mitglieder ... unter anderen den ehemaligen Mainzer Staatskanzleichef Martin Stadelmaier (SPD), den Ex-Bundestagsabgeordneten und Staatssekretär Reinhard Göhner (CDU) und die frühere Kultusministerin von Sachsen-Anhalt, Birgitta Wolf (CDU)",

wie es in der aktuellen EPD-Meldung zum Thema heißt (vgl. etwa diesen älteren epd medien-Bericht, diesen der Medienkorrespondenz und etwa dieses Altpapier). Hoffentlich registriert jemand in Karlsruhe diese Personalien und geht bei der nächsten Gelegenheit, wahrscheinlich in den 2020ern, darauf ein. 

[+++] Gibt's eigentlich noch Privatfernsehen? Zumindest liest man in Medienressorts von relevanten Sendungen dort selten. Jetzt aber ist einem Vorstandsmitglied der ProSiebenSat.1 SE, die außer einem schwungvollen Handel mit Internetunternehmen auch diverse Fernsehsender betreibt, der Prank des Wochenendes gelungen. "Pranks" sind, im Privatfernseh-Jargon, "hinterlistige Streiche", und Conrad Albert, der bei P7S1 acht Bereiche zwischen "Regulatory Affairs & Governmental Relations" und "Shareholder & Boards Management" verantwortet (alle acht finden Sie hier) hat der FAS ein ganzseitiges Interview gegeben. Faz.net verbreitete die Online-Zusammenfassung unter der Überschrift "Privatsender wollen Anteil an Fernsehgebühren" und landete damit allerhand "Staatsknete"-Zitationen.

Außerdem weisen inzwischen kürzere (Joachim Huber, Tagesspiegel) und längere Kommentare (Alexander Krei, dwdl.de) darauf hin, dass P7S1 überhaupt keine relevanzverdächige Fernsehsendung mehr ausstrahlt. Mit den abenteuerlichsten Wendungen ("Nie hätte eine von Zwangsgebühren abhängige Presse im Spätsommer 2015 die fragwürdige Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel ..., die Grenzen Deutschlands für Flüchtlinge aller Art zu öffnen, so intensiv in ihren Berichten hinterfragt und in Kommentaren kritisiert, wie es diese Zeitung getan hatte") kommentiert übrigens heute FAZ-Herausgeber Holger Steltzner ...

Doch das von Georg Meck mitunter zupackend ("Sollen wir Gebührenzahler etwa Heidi Klums Modelshow finanzieren?") geführte Interview lohnt sich für 45 Cent bei Blendle dennoch integral zu lesen. Nicht, weil Albert immerhin vorübergehend eine relevanzverdächtige Sendung zur Bundestagswahl verspricht ("Wir entwickeln ein tolles Wahlformat mit Klaas Heufer-Umlauf und werden mit Claus Strunz ein 'Duell vor dem Duell' inszenieren"). Und nicht unbedingt, weil er seine zentrale Forderung

"Nach unserem Modell sollte jeder, der einen Public-Service-Beitrag leistet, über öffentliche Gelder gefördert werden können",

mit einer "grundlegenden Analyse" des "renommierten Medienrechtlers Professor Mark Cole" sowie Belegen zwischen der Schweiz und dem Pazifik ("In Neuseeland wurden die Öffentlich-Rechtlichen schlichtweg abgeschafft und mit dem Geld der Bürger stattdessen gezielt Inhalte finanziert") untermauern möchte. Sondern, weil er teils harte Worte wählt:

"Zuerst geht es uns um den Erhalt des Pluralismus, um unsere Verantwortung als Teil der vierten Gewalt für eine pluralistische, freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die jungen Leute informieren sich heute zunehmend in sozialen Netzwerken, bei Snapchat oder Facebook. Alle diese Plattformen sind von Algorithmen getrieben: Maschinen diktieren, was die Menschen an Information ausgespielt bekommen und wahrnehmen. Diese Algorithmen basieren im Kern auf mathematisierten Vorurteilen und verstärken damit die Gefahr der selbstreferenzierenden Echo-Kammern. Das führt zur Vereinzelung der Horizonte – der gesellschaftliche Gesamthorizont, der Konsens, gerät in Gefahr. Wir müssen uns in Deutschland deshalb entscheiden: Wollen wir, dass die öffentliche Debatte fremdbestimmt wird von den globalen Giganten, den digitalen Imperialisten mit ihren monopolistischen Strukturen und bis zu 95 Prozent Marktanteil? Oder wollen wir gemeinsam etwas entgegensetzen? Dafür haben wir – als Anstoß für eine dringend nötige Debatte – das Modell für eine 'Medienordnung 4.0' entwickelt."

Von "digitalem Imperialismus" hat man P7S1-Vertreter wohl noch nie reden hören. Wie der Konzern da mit seinen Rezepten des Nachspielen der US-amerikanischen Fiktion, die Sky und Netflix übriglassen, im Werberahmenprogramm und der Zeittotschlags-Shows mit Joko und Klaas, solange ZDF-Neo sie noch nicht weggekauft hat, überhaupt eine Zukunft als Fernsehveranstalter sieht, könnte für weitere Interviews eine spannende Frage sein. In denen auch gefragt werden könnte, was eigentlich aus dem 2016 ambitiös gestarteten Sender Kabel Eins Doku wurde ....

[+++] Kann sich ARD-Programmdirektor Volker Herres auf seinen Lorbeeren ausruhen?

Nein, die ARD bekommt Zunder unter ihren Lorbeeren durch eine konzertierte Aktion des umtriebigen AG Dok-Vorstands, also Dokumentarfilm-Lobbyisten Thomas Frickel. Die Aktion ist sogar doppelt konzertiert, denn neben einer spektakulären Variation der üblichen Filmfestival-Abschluss-Zeremonien in Stuttgart, knüpft Frickel gleich auch noch an die Arte-Antisemitismus-Doku-Debatte der letzten Wochen an.

In Stuttgart, bei einem vom SWR veranstalteten "Doku-Festival", geschah dieses: 

"Das neue Stuttgarter Dokumentarfilmfestival ging seinem Ende zu, der SWR-Intendant Peter Boudgoust hatte mit feierlichen Worten eine Lanze für den Dokumentarfilm gebrochen, David Bernet war für 'Democracy - Im Rausch der Daten' mit dem Deutschen Dokumentarfilmpreis ausgezeichnet worden. Die Jury hatte die 'akribische Sorgfalt und kritische Distanz' seines Films über den Kampf um bessere Datenschutzrechte genauso gelobt wie die 'stark komponierten Bilder'. Jetzt fehlte eigentlich nur noch Bernets Danksagung und alle hätten einander lieb gehabt. Bernet aber bat die anderen elf Nominierten auf die Bühne und verlas dann einen gemeinsamen Text, der es gerade in seinem nüchternen Ton in sich hat ...",

wie Augenzeuge Alex Rühle in der Süddeutschen berichtet. Der Text steht auf agdok.de und enthält sehr konkrete Zahlen von dem, was die unterzeichnenden Dokumentarfilmer in Euro verdienen. Knapp lässt er sich so zusammenfassen: "Die Filmemacher haben die Bühne genutzt, um auf ihre ökonomische Realität aufmerksam zu machen. Die ist nicht rosig" (Stuttgarter Zeitung).

In einem Beitrag für den Tagesspiegel indes stellte Frickel die Frage, ob es sich beim von Arte erst nicht mal im Spätprogramm und nach allerhand Aufregung dann vielfach prominent gestreamten und gesendeten Film  "Auserwählt und ausgegrenzt" (zuletzt AP vom Freitag) um "einen interessengeleiteten Fall publizistischer Diarrhö oder, wie Michael Wolffsohn meint, um den besten Film aller Zeiten handelt", nur unbeantwortet in den Raum, um lieber zu schreiben:

"Auch Arte, die einstmals gefeierte Domäne eines widerborstigen, gegen den Strich gebürsteten individuellen Autorenblicks auf die Wirklichkeit, hat inzwischen eine Kehrtwende in Richtung Konsensgesellschaft vollzogen und ist in Verzagtheit verfallen"

sowie zur "Zweitverwertungsschiene des deutschen Fernsehsystems degeneriert". Und in diesem Fernsehsystem, dessen finanzielle Lage aus Sicht der privatwirtschaftlichen Konkurrenz beneidenswert rosig aussieht, ist eben die Lage der Dokumentarfilmer, sowohl, was die Sendeplätze, als auch die Bezahlung angeht, besonders finster. Das wurde schon oft beklagt, und zwar zurecht, wann immer es um die Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens geht.

Haben sich wenigstens im Lager der Dokumentarisches Filmenden alle lieb? Auch nicht. Skepsis streut bei uebermedien.de Boris Rosenkranz, der sich als "freier Magazin-Autor für das NDR Fernsehen" offenlegt und offenkundig von den hehren Ansprüchen der AG Dok befremdet fühlt:

"Beachten muss man dabei, dass es den Nominierten bei ihrem Protest ausschließlich um den 'künstlerischen 90-Minuten-Dokumentarfilm' geht, die angebliche Königsdisziplin. Alles, was drunter ist, auch Dokumentarfilme von immerhin 45 Minuten Länge – dafür kämpfen die Regisseure nicht. 'Wir wollen eine Lanze für den 90-Minuten-Film brechen', sagt [Dokumentarfilmer Stefan] Eberlein. Was bemerkenswert ist: Die Dokumentarfilmer differenzieren noch mal im eigenen Genre. Jeder kämpft für sich."

Die organisierten Dokumentarfilmer legen Wert auf abendfüllendes Autorenfilme und zählen davon nur sehr wenige im ARD-Programm, die meistens auf Sendeplätzen der Talkshow-Sommerpausen laufen. Die weiteren, die oft spät bei bei Arte oder manchmal in Dritten Programmen laufen, zählen sie strategisch nicht mit. Die Spitzenvertreter der Öffentlich-Rechtlichen rubrifizieren genauso strategisch jeden der circa vierteljährlich neu produzierten 44,5-minütigen Aldi-Lidl-"Checks" mit Fernsehköchen und Fußgängerzonen-Voxpops auch noch unter Information, also was mit Doku.

Die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte bzw. in den Augen der Betrachter, die sich überhaupt dafür interessieren. Auch das sind Fragen des Framings.


Altpapierkorb

+++ Falls Sie eine völlig andere, aber ausgefeilte Meinung zum Stand des Internets wünschen: Das "galt einst als Motor für eine bessere, einige Welt - aber es wird von amerikanischen Geheimdiensten und Konzernen beherrscht". Und "Europa mit seinen vermeintlich hinterwäldlerischen Praktiken und Vorstößen ist derzeit der einzige Lichtblick", argumentierte Andrian Kreye gerade in der SZ: "Da gibt es Figuren wie die kämpferische EU-Kommissarin für Wettbewerb, Margrethe Vestager, die Google die historische Geldstrafe aufbrummte. Oder den aus seinen Tagen als Präsident des Europäischen Parlaments digital versierten SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Der fordert schon seit Jahren ein 'europäisches Internet'" – und dürfte so etwas schon sehr lange nicht mehr in seinen Presseclippings gefunden haben. +++

+++ "Der Tenor – zumindest in Deutschland – ist immer der gleiche", schreibt Jürn Kruse auf der TAZ-Medienseite. Es geht in dem Fall um Donald-Trump-Einschätzungen anhand jüngerer Tweets. +++ Siehe ausführlichst tagesspiegel.de. +++

+++ Markus Beckedahl auch in der FAZ vom Samstag: Da wurde er neben weiteren Experten nach dem Bad Hersfelder Whatsapp-Urteil befragt und hoffte "vor allem auf ein gesellschaftliches Umdenken. 'Das beste Resultat dieses Urteils wäre es, wenn dadurch mehr Bewusstsein für etwas entstünde, das wir 'Datenhöflichkeit' nennen', ..." +++

+++ Eingestellt wird das schweizerische Online-Magazin namens Coup. +++

+++ TAZ-Ex-Medien-/ "Kriegs-"Reporterin Silke Burmester kolumniert wieder, zumindest vorübergehend aus dem G 20-Hamburg. +++

+++ Am Freitag wurden die Grimme Online Awards verliehen. [Ich habe in der Nominierungskommission mitgemacht]. Überblicke gibt's im Tagesspiegel und auf grimme-online-award.de. +++

+++ Falls Sie sich fragen, was aus dem hier auch erwähnten Fernseh-Programmzeitschrift des Spiegel-Verlags wird: nichts mehr. Der "Kurzzeit-Marktversuch" (horizont.net) war nicht erfolgreich. Lutz Carstens, Chefredakteur bei TV Spielfilm, freut sich trotz sinkender Auflage "über den Qualitätsschub", der im Fernsehprogramm stattgefunden habe, sagte er dem Tagesspiegel. +++

+++ Der raum- und zeitsparende Begriff für Pro-und-Contra-Formate, die vielleicht nicht besonders zwingend sind, lautet "Prontra" (wie ein Kommentar unter dem Tagesspiegel-Pro-und-Contra zur "Lindenstraße" schreibt). +++

+++ "Wir wollen den Muff ablegen und das Erleben der guten Seiten des Journalismus für jedermann attraktiv und lebendig gestalten. ... Wir wollen mit Euch lernen und feiern. Wir versammeln uns um eine Art großes Lagerfeuer an dem unsere Geschichten zum Leben erwachen": Da kündigt das Correctiv "das erste deutsche Festival für Journalismus und Neue Medien", das im September in Dortmund steigen soll, an. +++

Neues Altpapier gibt's wieder am Dienstag.