Aufklärung oder politische Kampagne?

Aufklärung oder politische Kampagne?
Um diese Frage müsste es bei den Trumptapes gehen. Sie wird nicht gestellt. Es gibt viele gute Gründe, um einen US-Präsidenten Trump zu fürchten. Aber es wird zum Problem der Medien, wenn sie die Trumptapes nicht als Teil eines heruntergekommenen politischen Diskurses in den Vereingten Staaten begreifen. Die Gründe für Trumps Erfolg sind nämlich nicht zuletzt dort zu finden. Er wusste ihn bisher für sich zu nutzen.

Das Ehepaar Clinton hat eine politische Erfahrung gemacht. Spätestens mit der ersten Präsidentschaftskandidatur von Bill Clinton im Jahr 1992 wurden sie zum Hassobjekt der politischen Rechten in den Vereinigten Staaten. Vom Ehebruch bis zum Marihuana-Konsum wurde nichts ausgelassen, um sie als charakterlos zu denunzieren. Das prägte die Karriere der heutigen Präsidentschaftskandidatin, die schon in ihrer Zeit als First Lady im Weißen Haus für Konservative als Provokation galt. Fast fünfundzwanzig Jahre später hat sie allerdings ein eigenes Glaubwürdigkeitsproblem. So konnte ein vorher nahezu unbekannter Außenseiter wie Bernie Sanders ihre Kandidatur ernsthaft gefährden. Frau Clinton wird selbst in Teilen ihrer eigenen Wählerschaft mit der Wall Street und dem Zynismus des Establishments identitfiziert. Als Wikileaks am vergangenen Freitag die Podestamails veröffentlichte, war dort unter anderem folgendes zu lesen.

"Bernie Sanders says he supports women's rights, but has a pattern of expressing and tolerating extreme views on women. Sanders once wrote that men fantasize about women being on their knees and women fantasize about being raped by three men simultaneously. Sanders wrote another article that connecting women's sexual behavior to breast cancer and said the way parents teach their daughter about sex –quote– "very well determine whether or not she will develop breast cancer." Now Sanders' supporters are flooding the internet with troubling comments about women quote –voting with their vaginas– and calling women who support Hillary Clinton quote –bitches."

Solche strategische Überlegungen sind nicht neu. Es war schon immer die Methode der Konservativen, um Kontrahenten moralisch zu diskreditieren. Über die Podestamails redet kaum jemand, außer vielleicht Wikileaks als Instrument der russischen Außenpolitik zu begreifen. Sie wurden auch überblendet von den Trumptapes der Washington Post. Trump hat vor elf Jahren sexistische Aussagen gemacht, und mit sexuellen Übergriffen geprahlt. Das politische Ziel dieser Veröffentlichung war klar: Es ging darum, Trump endgültig zu erledigen. In den deutschen Medien wurde fast schon euphorisch darauf reagiert. Trump wird bei uns einhellig abgelehnt. Häufig dominieren allerdings durchaus auch andere Charakterisierungen. Dafür gibt es gute Gründe. Aber warum fällt eigentlich niemanden auf, dass hier die gleichen Methoden zur Anwendung kommen, die bei Trump Entsetzen auslösen? Bisher haben noch nicht einmal Trumps größten Feinde behauptet, er könnte Frauen vergewaltigt oder sexuell belästigt haben. Dafür, dass es mehr als das von Trump eingestandene Gerede wäre, gibt es keine Hinweise. Trump soll mit dem Thema Sex in gleicher Weise zur Strecke gebracht werden, wie es die verlogene Rechte in der Lewinsky-Affäre mit Bill Clinton versuchte.

Dabei lesen noch nicht einmal Spiegel-Redakteure ihre eigene Zeitschrift. In einem Interview mit "Hillary Clintons Chefstrategen" Joel Benenson finden sich folgende interessante Sätze.

"Spiegel: Clinton hatte Trumps Bemerkungen über Alicia Machado während der ersten TV-Debatte angesprochen. Sie zeigten ein Wahlvideo mit Machado, am nächsten Tag trat sie im Fernsehen auf. Das Ganze war bestens vorbereitet. Haben sie kalkuliert, dass Trump so reagieren würde?

Benenson: Nein, aber wir wussten, dass dieses ein extremes Beispiel für den Umgang mit Frauen war. Und Trump scheint offenbar nicht bewusst zu sein, dass es von alldem, was er irgendwann einmal gesagt hat, Video- und Audioaufnahmen gibt."

Damit meinte Benenson bestimmt nicht jene Aussagen, wo sich Trump als liebevoller Vater und Ehemann präsentierte. Das Interview erschien zufälligerweise an dem Tag als die Trumptapes veröffentlicht wurden. Selbstredend interessiert sich zur Zeit in den USA niemand für den Spiegel. Aber das muss uns als journalistische Beobachter nicht davon abhalten aus Sorge über einen möglichen US-Präsidenten Trump doppelte Standards anzuwenden. Die Trumptapes sind kein investigativer Journalismus, vielmehr ein Teil des Problems in den USA. Sie dokumentieren einen Verfallsprozeß im politischen Diskurs, wo es nur noch um Charakterfragen und Diffamierung geht. Dafür war auch das Gerede von Robert di Niro bezeichnend, der Trump am liebsten "einen reinhauen will". Man erinnert sich noch an die Empörung über dessen Worte, seine Anhänger dürften Opponenten in seinen Wahlveranstaltungen gerne verprügeln. Oder den Vorwurf, Trump machte mit seinen Aussagen Gewalt erst möglich. Wo liegt jetzt noch einmal der Unterschied zwischen Di Niro und Trump?

Trumps Erfolg beruhte bisher gerade nicht auf den moralischen Heiligenschein, den vor allem seine konservativen Gegner bei den Republikanern vor sich hertragen. Auch nicht auf seinen Lügen und Falschaussagen. Trump hat schon jede Position vertreten und gleichzeitig das Gegenteil. Das wissen seine Wähler. Sie halten ihn aber für authentisch, während sie den sonstigen Politikbetrieb als abgrundtief verlogen wahrnehmen. Die Trumptapes sind ein gutes Beispiel dafür. Sie gehören zur politischen Kampagne gegen Trump. Mit diesem instrumentellen Charakter werden sie aber ein Teil jener überall beklagten Schlammschlacht, die gerade stattfindet. Das wird die kommenden Wochen bis zur Wahl prägen. Mit dieser Feststellung wird Trump nicht gerechtfertigt, noch nicht einmal das Entsetzen über diesen Kandidaten gemildert. Aber diese Einsicht bewahrt uns als journalistische Beobachter, selber in jene Spriale aus Hass und Diffamierung zu versinken, die Präsidentschaftswahlkämpfe in den Vereinigten Staaten schon lange auszeichnen. In diesem Jahr hat sich das allerdings in einzigartigerweise radikalisiert.

+++ Um den Hass im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf zu verhindern, müsste man wahrscheinlich das Internet ausschalten. Das gedruckte Papier verschaffte uns allerdings bloß eine Atempause. Es dauerte dann halt länger, um seiner emotionalen Verfassung Ausdruck zu verleihen. Aber bei uns ist hatespeech bekanntlich ein großes Thema. Mark Felix Serrao hat in der FAS dazu interessante Anmerkungen gemacht. Er beschäftigt sich mit der #Nichtegal Kampagne, die in der augenblicklichen geistigen Verfassung der Vereingten Staaten sicherlich ein interessantes Experiment wäre. Aber wir sind ja in Deutschland und zitieren Serrao.

">>Wir rufen bewusst auch zum Engagement gegen die Hassrede auf, die rechtlich zulässig ist<<, teilte das FSM-Team jüngst mit. Als ein twitternder Jura-Professor fragte, ob sich #NichtEgal allen Ernstes auch gegen rechtlich zulässige Meinungen richtet, eierte das Social-Media-Team erst herum und beendete, als er insistierte, den Dialog: "Wir brechen Ihr Spiel an dieser Stelle mal ab." Der Jurist, fassungslos: "Das ist doch kein Spiel!" Vetter sieht in der Vermengung der Kampagne mit der politischen Agenda linker Initiativen eine Gefahr, auch für den Ruf des Unternehmens. "Ich kann nicht verstehen, warum Google seiner deutschen Tochtergesellschaft einen derart antiliberalen Kurs durchgehen lässt." Gute Frage. Von Youtube Amerika sind solche Aktionen nicht bekannt. Das gesetzliche Instrumentarium in Deutschland, fährt Vetter fort, reiche völlig aus. "Es ist ein weitverbreiteter Irrtum, dass Polizei und Staatsanwaltschaften nichts gegen strafrechtlich relevante Kommentare tun." Das dauere nur etwas länger."

Nicht alles, was nicht verboten ist, muss sinnvoll sein. Da lohnt sich aufklärerisches Denken, um die Unzulänglichkeiten des politischen Diskurses deutlich zu machen. Das ist vor allem für Medien eine Herausforderung, wie man nicht zuletzt in den USA erleben kann. Aber in Deutschland vertraut man weniger auf diesen Diskurs, sondern traditionell auf staatliches Handeln. Damit beschäftigt sich Stephan Dörner auf t3n.

"Gerichte sind der Kommentarflut im Internet natürlich nicht gewachsen und Straftaten häufig eher schwer zu verfolgen. Aber private Unternehmen für einen öffentlichen Raum entscheiden zu lassen, welche Aussagen zulässig sind und welche nicht, drängt Facebook und Twitter in die Rolle einer Meinungspolizei, die gefährlich ist und um welche die Unternehmen niemals gebeten haben. Gegen strafbare Hetze sollten sich Menschen im Internet genauso wehren können wie im Leben außerhalb des Netzes – doch dafür muss ein neuer Regulierungsrahmen gefunden werden. Es braucht juristische Experten und gesellschaftliche Interessensvertreter, am besten demokratisch legitimiert, die einen Gesellschaftsvertrag darüber aushandeln, was zulässige Meinungsäußerung ist und in welchen Fällen auch ohne Gerichtsbeschluss Aussagen gelöscht werden dürfen."

Nur wie soll das funktionieren? Will man Schiedsgerichte einführen, wie das bei den Deregulierungsverträgen namens CETA und TTIP so heftig diskutiert wird? Löschen kann übrigens jeder private Plattforminhaber. Er kann sich dafür an privatrechtliche Verhaltensregeln halten. Oder das sogar willkürlich handhaben, etwa politisch missliebige Kommentatoren aussperren. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf der Seite eines Internetportals zu publizieren. Nur handelt es sich etwa bei Facebook nicht nur um einen privaten Anbieter. Es hat praktisch ein Monopol auf eine Infrastruktur. Das Unternehmen hat so eine andere Rolle. Damit beschäftigt sich Jonas Jansen in der FAZ.

"Gebändigt werden können die Tech-Konzerne nur, wenn die Nutzer weiterhin kritisch aufschreien, falls ihnen etwas nicht passt - und die Wettbewerbsbehörden weiter ermitteln. Juristische Auseinandersetzungen brauchen nun einmal Zeit. Eine gemischte Strategie fährt der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun. Mitte September hat Jun abermals Strafanzeige gegen elf Facebook-Manager gestellt, darunter Mark Zuckerberg, Europa-Chef Martin Ott und Sheryl Sandberg, COO von Facebook. Die Anzeige und Juns vorausgegangener Schriftverkehr mit Facebooks Anwälten liegt dieser Zeitung vor. Jun kämpft gegen drastische Hasskommentare, also justitiable Aussagen wie die von Frau S. oder Frau Möller. Jun will erreichen, dass Facebook eine empfindliche Millionenstrafe zahlen muss."

Das ist zwar ein origineller Versuch, aber hat wohl geringe Erfolgsaussichten. Was justitiable Aussagen sind, muss nämlich am Ende ein Gericht entscheiden. Erst dann könnte man bei einer Weigerung von Facebook entsprechende Forderungen durchsetzen. Auch Facebook muss sich der Justiz unterwerfen. Das ändet aber nichts an dem Sachverhalt, dass solche Verfahren lange dauern und mit dem entsprechenden Prozeßrisiko verbunden sind. Vielleicht sollte man hier einfach anerkennen, dass es keine Lösung geben wird, die alle Akteure zufrieden stellt. So hat man auch beim Stalking in den vergangenen Jahren diverse Gesetzesveränderungen durchgesetzt, um die Opfer juristisch besser zu schützen. Damit ist das Stalking nicht verschwunden. Das wird beim Thema hatespeech nicht anders sein. Aber es könnte schon helfen, wenn die Justiz ein zunehmendes Bewusstsein über den rechtspolitischen Charakter dieses Themas entwickelt. Es hat eben mit der Digitalisierung eine andere Bedeutung bekommen als im klassischen Presserecht oder bei Straftatbeständen wie Beleidigung in vordigitalen Zeiten. Insoweit steht die Debatte immer noch am Anfang.


Altpapierkorb

+++ Es gibt mittlerweile unzählige Reaktionen auf die TV-Debatte der vergangenen Nacht. So hat Johannes Kuhn in der SZ den vorherrschenden Eindruck gut zusammengefasst. "Zu diesem Zeitpunkt ist gerade einmal eine halbe Stunde vorbei, es ist der Tiefpunkt der TV-Debatte, wahrscheinlich aller TV-Debatten überhaupt. Ein unwürdiges Schauspiel vor den Augen einer tief demokratischen Nation, die nach 240 Jahren einer Aufführung beiwohnt, wie sie eine Bananenrepublik nicht peinlicher hinkriegen könnte." Ansonsten wundert sich etwa die FAZ über die bisher nicht nachweisbaren Folgen der Trumptapes auf die Wahlumfragen.

+++ Spiegel online hat die deutsche Wahrnehmung deutlich gemacht. "Amerikas zweite TV-Debatte ist Psychokrieg. Kein Wunder: Trumps Wahlkampf hat durch das zwei Tage zuvor lancierte Skandalvideo, auf dem er mit sexuellen Übergriffen auf Frauen prahlt, schweren Schaden erlitten. Sachthemen treten in den Hintergrund, stattdessen starren alle auf die Frage: Wird er sich mit diesem Duell doch noch retten können? Und wie?" Dass die Videos selber ein Teil des Psychokriegs sein könnten, kommt aber nicht so klar zum Ausdruck.

+++ Dafür wird jetzt deutlich, wie nach den zentralen Aussagen in der TV-Debatte gesucht wird, um den weiteren Debattenverlauf zu definieren. Oliver Georgi hat sich in der FAZ mit der Aussage von Trump beschäftigt, er werde als Präsident einen Sonderermittler gegen Hillary Clinton berufen. Das gilt als Beleg für seine Ahnungslosigkeit. Um dann aber hinzuzufügen. "Auch könne der Präsident es sich nicht einfach aussuchen, wer juristisch verfolgt werden solle. In den Vereinigten Staaten wird ein Sonderermittler durch den machtvollen Justizminister eingesetzt, der in dieser Hinsicht prinzipiell unabhängig vom Präsidenten ist. Trump könnte seinen Justizminister also zwar anweisen, einen Sonderermittler einzusetzen – gebunden wäre dieser daran aber nicht." Jetzt stellt sich natürlich die Frage, ob Trump einen Justizminister berufen könnte, der sich diesem Anliegen widersetzen wird. Damit ist Trump aber wohl nicht ganz so ahnungslos, wie ihm unterstellt wird. Tatsächlich ist seine Ahnung das Problem, wie Georgi weiterhin deutlich macht. "Trumps Drohung, einen politischen Gegner ins Gefängnis sperren zu lassen, belege, wie gefährdet die Demokratie in Amerika derzeit sei, schrieb nach dem Duell ein Kommentator auf der Seite "Vox.com". >>Deshalb haben wir die ganze Zeit Angst vor Donald Trump gehabt. Es ist ein Albtraum-Szenario, dass er seine Macht als Präsident dafür nutzen würde, seine Kritiker und Gegner auf diese Art zum Schweigen zu bringen. So etwas machen sonst nur Diktatoren von Nordkorea bis Zimbabwe.<<" In dem berechtigten Bemühen, Trumps Widersprüche deutlich zu machen, sollte man sich nicht allzusehr in die eigenen verwickeln.

+++ Mittlerweile ist der NBC-Reporter Billy Bush beurlaubt worden. Er war vor elf Jahren der Gesprächspartner von Trump. Ansonsten findet Trump weiterhin keine Unterstützung im etablierten Mediensystem. Sogar die altehrwürdige Foreign Policy gibt erstmals eine Wahlempfehlung ab, obwohl das für eine außenpolitische Fachzeitschrift mehr als ungewöhnlich ist.

+++ Mit der Frage nach der Objektivität der Medien beschäftigt sich der Freitag.

+++ Die Türkei ist auch in dieser Woche wieder ein Thema. So beschreibt Can Dündar in der Zeit, wie die Medien durch Druck gefügig gemacht werden. "Obwohl die Notizen unverzüglich zensiert wurden und sich außer ein paar unabhängigen Zeitungen niemand in der türkischen Presse traute, sie zu veröffentlichen, nimmt die Affäre nun ihren Platz in der Geschichte ein: als unvergesslicher Beleg der Verbindungen zwischen Medien und Macht in der Türkei. Die Folgen? Einer der Schwiegersöhne trat zurück. Selbstverständlich nicht der von Erdoğan." Dündar plant ein Projekt mit correctiv.org, um der Zerstörung der unabhängigen Presse in der Türkei etwas entgegenzusetzen.

+++ Wie man Oppositionszeitungen auch ausschalten kann, erleben wir in Ungarn. Man stellt sie über Nacht ein.

+++ Um ein neues Projekt geht es auch hier. Constantin Seibt gibt darüber Auskunft. "Weil das Geschäftsmodell wegbricht, schrumpfen die Medien zunehmend. Im Umfang, aber auch in ihrer Bedeutung. Sie werden zum Nebengeschäft oder zum Spielzeug für Oligarchen. Das ist ein Problem für den Journalismus, aber auch für die Demokratie. Denn mit schlechten Informationen fallen schlechte Entscheidungen. Deshalb finde ich – so wie meine am Projekt beteiligten Kolleginnen und Kollegen: Es ist Zeit zu handeln. Und an einem neuen Geschäftsmodell zu bauen: für ein kluges Medium, das selbsttragend ist. Nur: Das zu entwickeln, ist alles andere als ein einfacher Job. Das kann man nicht im Nebenamt machen. Man braucht alle Kraft, die man hat. Lange Zeit haben wir als Crew unser Projekt in Nachtarbeit vorangetrieben: Aber je weiter wir damit kommen, desto mehr häufen sich Tempo, Arbeit, Komplexität. Jetzt ist Zeit, ernst zu machen und ins Risiko zu gehen."

+++ Um die Fortsetzung eines alten Projekts geht es beim ZDF. Sie haben den Vertrag mit Jan Böhmermann verlängert. Wetten dass? Die NZZ versucht dagegen neue Vermarktungsformen.

+++ Der Economist hat einen Essay von Barack Obama veröffentlicht. Die Gründe werden vom Blatt hier beschrieben. Angesichts des gegenwärtigen US-Wahlkampfs könnte man beim Stichwort Obama fast schon sentimental werden.

+++ Im ZDF wurde ein Gutachten vorgestellt. Man plädiert dort unter anderem für die längere Verfügbarkeit von Videoinhalten. Dazu passt eine weitere Studie aus den USA. Nutzer unter 50 Jahre bevorzugen Nachrichten als Text und nicht als Bewegtbild, so heißt es dort.

+++ Im Blog des ARD-Hauptstadtstudios findet sich ein spannender Artikel über Empörungsrituale der parlamentarischen Opposition im Bundestag.

+++ Schließlich hat Tilo Jung die WDR-Talkerin Sandra Maischberger interviewt.

+++ Was jetzt auch nicht mehr fehlt? Der Chefredakteur der Welt, Ulf Poschardt, findet "ganz kurz" Trumps "russland-bemerkungen schlimmer als ein altes video mit worten eines dinosauriermännerbildes." Wer hätte das gedacht, wenn man in den vergangenen Tagen seine Zeitung gelesen hat? Wahrscheinlich waren die Artikel zu lang.

+++ Was sich zu lesen lohnt: Alan Posener. Er macht ganz aktuell jenen Widerspruch deutlich, den die Debatte um die Trumptapes prägt: "Damals, als das Impeachment-Verfahren gegen Clinton lief, galt es unter Demokraten als ausgemacht, dass Clintons private Probleme nichts mit seiner Amtsführung zu tun hätten; die Republikaner hingegen meinten, Charakterfragen seien auch politische Fragen. (Ich war und bin geneigt, ihnen zuzustimmen.  Wer als Präsident seine Libido nicht so weit unter Kontrolle hat, dass er die Gefahr seines Tuns wenigstens begreift, über Moral reden wir erstmal nicht, mit dem stimmt etwas nicht.) Heute sagen nun die Demokraten, Charakterfragen seien politische Fragen, während Trumps Anhänger sagen, sein Privatleben – zumal vor mehr als zehn Jahren – habe nichts mit seiner Fähigkeit zu tun, das Land zu führen." Ich bin immer noch der Meinung der damaligen Demokraten. Aber Posener hat sich lange mit Kennedy beschäftigt und eine gute Biographie über ihn geschrieben. Das kann natürlich den Blickwinkel verändern.    

Das Altpapier gibt es wieder am Dienstag.

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