Theologen kritisieren Bundestags-Beschluss gegen Israel-Boykott

Theologen kritisieren Bundestags-Beschluss gegen Israel-Boykott
Ökumenische Friedensorganisationen haben gegen den Beschluss des Bundestages von Mitte Mai protestiert, in dem die israelkritische BDS-Bewegung verurteilt wird.

Der Bundestags-Beschluss beruhe auf der Unterstellung, dass die von der palästinensischen Zivilgesellschaft ins Leben gerufene und seither international unterstützte "gewaltfreie völkerrechts- und menschenrechtsbasierte BDS-Bewegung antisemitisch sei", heißt es in einer am Dienstag in Heidelberg veröffentlichten Erklärung von Theologieprofessoren und kirchlichen Gruppen.

Der Bundestag hatte den Israel-Boykott der sogenannten BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) verurteilt. Die Aufrufe der Kampagne zum Boykott israelischer Künstler sowie Aufkleber auf israelischen Handelsgütern, die vom Kauf abhalten sollten, erinnerten "an die schrecklichste Phase der deutschen Geschichte", heißt es in dem am 17. Mai in Berlin mit breiter Mehrheit beschlossenen Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen. Dies wurde vom Zentralrat der Juden in Deutschland und dem Jüdischen Weltkongress begrüßt.

Mehr zu Boykott
<div class="field-zusatzinfo field-info-zusatzinfo-verwendung-1"><p>Eine Auswahl von Werken ukrainischer Autorinnen und Autoren, die ins Deutsche übersetzt wurden:<br />
•&nbsp;&nbsp; &nbsp;<strong>Andrej Kurkow: Graue Bienen. Roman. Diogenes Verlag, Zürich 2019:</strong><br />
Der Bienenzüchter Sergej lebt im Donbass, wo ukrainische Kämpfer und prorussische Separatisten Tag für Tag aufeinander schießen. Sergej will sich raushalten, im Frühling bricht er auf, um seine Bienen in eine friedlichere Gegend zu bringen. Der wohlorganisierte Bienenstaat wird zum Gegenmodell eines im Chaos versinkenden Landes. Eindringlicher, sanfter und lyrischer Stil.<br />
•&nbsp;&nbsp; &nbsp;<strong>Tanja Maljartschuk: Blauwal der Erinnerung. Roman. Kiepenheuer &amp; Witsch, Köln 2019:</strong> Eine junge Frau im Exil sucht Halt, indem sie die Biografie des 1931 gestorbenen ukrainischen Volkshelden Wjatscheslaw Lypynskyi recherchiert. In seiner Vergangenheit sucht sie nach Spuren, um besser mit ihrer eigenen Gegenwart zurecht zu kommen. In dem melancholischen und zugleich humorvollen Roman sind die Themen Entwurzelung und ukrainischer Unabhängigkeitskampf miteinander verflochten.<br />
•&nbsp;&nbsp; &nbsp;<strong>Katja Petrowskaja: Vielleicht Esther. Roman. Suhrkamp, Berlin 2015:</strong><br />
Leidenschaftlich und poetisch erzählt Katja Petrowskaja die Geschichte ihrer eigenen jüdischen Familie über mehrere Generationen hinweg bis zum Völkermord der Nationalsozialisten an den Juden von Kiew. Sie holt die Opfer, die namenlosen Toten, aus der Anonymität. Esther, von der nicht einmal sicher ist, dass sie so hieß, ähnelt der Urgroßmutter der Autorin.<br />
•&nbsp;&nbsp; &nbsp;<strong>Serhij Zhadan: Internat. Roman. Suhrkamp, Berlin 2018:</strong> Eine Odyssee zwischen zwei Fronten im Donbass: Ein junger Lehrer will seinen 13-jährigen Neffen aus dem Internat am anderen Ende der Stadt rausholen, das unter Beschuss geraten ist. Packend und düster schildert Zhadan, wie sich eine vertraute Umgebung in ein unheimliches apokalyptisches Territorium verwandelt. Er erzählt aber auch von Menschen, die Angst und Zerstörung Selbstbehauptungswillen und Verantwortung entgegensetzen.</p>

<p>Die Ukraine ist auch Thema bei der virtuellen <a href="https://www.leipziger-buchmesse.de/de/programm/ukraine/" target="_blank">Leipziger Buchmesse</a>.</p>

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In dem Appell der Ökumene-Gruppen heißt es dagegen, die drei Ziele der BDS-Bewegung seien "ganz klar die Durchsetzung des Völkerrechts". Gefordert werde das Ende der Besetzung der palästinensischen Gebiete durch den Staat Israel, die Gleichberechtigung von Palästinensern und Israelis sowie das Recht auf Rückkehr oder Entschädigung der palästinensischen Flüchtlinge. Diese Forderungen seien alle von UN-Beschlüssen gedeckt. Natürlich könne es unter dem Mantel von BDS wie überall auch Antisemiten geben, fügen die Unterzeichner hinzu: "Deren strafrechtlich relevante Aussagen und Handlungen gehören vor Gerichte."

In dem Appell wird der Bundestag dazu aufgerufen, seinen Beschluss zu revidieren, denn er stelle sich damit auf die Seite einer völkerrechtswidrigen Politik. Man werde die Möglichkeiten einer Verfassungsklage gegen den Beschluss des Bundestages vom 17. Mai prüfen. Erstunterzeichner der Ökumenischen Erklärung sind den Angaben zufolge unter anderen die Theologieprofessoren Ulrich Duchrow (Heidelberg), Friedhelm Hengsbach (Ludwigshafen), Dieter Becker (Bielefeld), Franz Segbers (Marburg) sowie Hans G. Ulrich (Erlangen). Der Appell wird zudem getragen vom Kairos Palästina Solidaritätsnetz, dem FFE Forum Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden und der Solidarischen Kirche im Rheinland.