Themen
Bundesgerichte
05.11.2020 - 14:47
Eltern, die eine Erbkrankheit bei ihren Kindern fürchten, können künstlich befruchtete Embryos untersuchen lassen. Voraussetzung: die Genehmigung einer Ethikkommission. Was diese beachten muss, konkretisierte nun das Bundesverwaltungsgericht.
19.02.2019 - 16:27
Am Bundesarbeitsgericht in Erfurt wird für Mittwoch ein Grundsatzurteil über die Rechte und Pflichten von Beschäftigten bei kirchlichen Arbeitgebern erwartet.
21.12.2018 - 16:08
Das Oberverwaltungsgericht NRW in Münster muss die Frage neu klären, ob der Islamrat und der Zentralrat der Muslime Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes sind.
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Der Theologe Thorsten Moos sieht die evangelische Kirche und ihre Diakonie in ihrer Einstellungspraxis unter Legitimationsdruck. Sie müssten präziser als bisher erklären, wann und warum sie von ihren Mitarbeitern eine Kirchenzugehörigkeit verlangen, schreibt Moos.
Nach der Niederlage vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt fürchtet der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, um das verfassungsrechtlich garantierte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen.
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur kirchlichen Einstellungspraxis ist für die Kirchen ein Einschnitt in ihre Rechte. Rechtsexperten halten einen Gang zum Bundesverfassungsgericht für möglich. Die Grünen fordern gesetzgeberische Konsequenzen.
Deutliche Kritik am Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) hat der Tübinger Rechtswissenschaftler Hermann Reichold geübt.
Die Diakonie muss einer abgelehnten Stellenbewerberin ohne Kirchenzugehörigkeit eine Entschädigung zahlen. Die Berlinerin Vera Egenberger klagte erfolgreich wegen Diskriminierung aufgrund von Religion und setzte ihren Anspruch gegen den evangelischen Wohlfahrtsverband durch.
Vor dem Bundesarbeitsgericht wird an diesem Donnerstag ein Urteil mit möglichen Folgen für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland erwartet. Der achte Senat in Erfurt verhandelt voraussichtlich abschließend über die Klage der Berlinerin Vera Egenberger.
Vor dem Bundesarbeitsgericht wird am Donnerstag ein Urteil mit möglichen Folgen für das kirchliche Arbeitsrecht in Deutschland erwartet.
Kirchliche Arbeitgeber können nach Auffassung des Tübinger Juraprofessors Hermann Reichold von Stellenbewerbern nicht pauschal eine Konfessionszugehörigkeit verlangen. "Diese Anforderung generell zu stellen, ist wohl nicht haltbar", sagte der Jurist.
Gretchenfrage in Erfurt: Fast ist es die klassische Frage aus Goethes "Faust", mit der es das Bundesarbeitsgericht kommende Woche zu tun haben wird. Gretchen fragt in dem Drama den Faust, wie er es mit der Religion halte.
Deutsche Auftraggeber einer bezahlten Leihmutter im Ausland können nach der Geburt des Kindes die Anerkennung ihrer Elternschaft durch hiesige Gerichte verlangen.
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