Bundesgerichte

Vera Egenberger (li.) neben ihren Anwälten
Bundesgericht gibt Diakonie recht
Kirchliche Arbeitgeber dürfen "christliches Profil" verlangen
Jahrelang stritten die Sozialpädagogin Vera Egenberger und das Evangelische Werk für Diakonie und Entwicklung vor Gericht. Nun ging der Fall mit einem höchstrichterlichen Urteil zu Ende, das zugunsten des kirchlichen Arbeitgebers ausfiel.
zum Inhalt
Foto von Frauke Brosius-Gersdorf
Streit um nominierte Brosius-Gersdorf
Bätzing verteidigt Richterin: Hat sie nicht verdient
Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bätzing, hat die von der SPD als Verfassungsrichterin nominierte Frauke Brosius-Gersdorf gegen Angriffe verteidigt: "Diese Frau hat es nicht verdient, so beschädigt zu werden".
zum Inhalt
Dienstgebäudes der Regierung von Schwaben in Augsburg mit schlichtem silberfarbene Kreuz
Kirchenrechtler kritisiert
"Gerichtsentscheidung zu Kreuz-Erlass falsch"
Der Göttinger Kirchenrechtler Hans Michael Heinig hat sich kritisch über das Urteil zum bayerischen Kreuz-Erlass geäußert. Er halte die Entscheidung in der Begründung und im Ergebnis für falsch, sagt Heinig.
zum Inhalt
Ab 2010 kein Shopping an allen Adventssonntagen mehr
Ab 2010 dürfen Geschäfte nicht mehr an allen vier Adventssonntagen öffnen. Die derzeitige Regelung in Berlin ist verfassungswidrig, sagt das
zum Inhalt
Wie heilig ist der Sonntag noch? Verfassungsgericht entscheidet
In Berlin haben die Geschäfte auch an den Adventssonntagen geöffnet. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Dienstag, ob dies zulässig ist.
zum Inhalt
Streit um die Jobcenter schwelt schon länger
Seit mehr als sechs Jahren streiten Politiker und Experten darum, wie Langzeitarbeitslose am besten in Lohn und Brot zu bringen sind. Probiert haben sie schon vie
zum Inhalt
Rätselraten über Zukunft der Jobcenter
Die Jobcenter müssen reformiert werden, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Koalition will bis Ende 2009 ihre Pläne vorlegen, Sozialverbände war
zum Inhalt
Stammzellen-Patente: Urteil vertagt - Aussagen getroffen
Können embryonale Stammzellen patentiert werden? Der Bundesgerichtshof hat die Grundsatzentscheidung vertagt - aber auch ohne Urteil einige klare Aussagen ge
zum Inhalt
Hartz-IV-Sätze für Kinder auf der Kippe
Ab heute befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die pauschalen Hartz-IV-Sätze für Kinder in Ordnung sind. Drei Familien hatten dage
zum Inhalt
Kinderfotos: Beckenbauer verliert vor Gericht
Prominente können nicht vorbeugend die Veröffentlichung jeglicher Pressefotos ihrer Kinder bis zu deren Volljährigkeit verbieten lassen. Das hat de
zum Inhalt
Kein Recht auf eigenen Berater im Jobcenter
Das Bundessozialgericht hat zwei Urteile zum Thema Hartz IV gefällt. So hat ein Alg-II-Bezieher kein Recht auf einen eigenen persönlichen Berater innerh
zum Inhalt
Hartz IV auch hinter Gefängnismauern
Das Bundessozialgericht hat Strafgefangenen das Recht auf Hartz IV zugesprochen. Dafür müssen sie allerdings mindestens 15 Stunden außerhalb des G
zum Inhalt