"Wir haben schon viel begonnen, aber es ist noch nicht überall angekommen", sagte Spahn am Montag in Berlin in der öffentlichen Ausschusssitzung. Die Unterzeichner der von dem Arzt und Journalisten Bernhard Albrecht initiierten Petition fordern, dass Pflegekräfte mehr Zeit für die Betreuung ihrer Patienten bekommen. "Verbindliche Personalschlüssel sind das wichtigste Mittel gegen die ständige Unterbesetzung in den Krankenhäusern", sagte Albrecht. Auch wenn die Bundesregierung gegen den Pflegenotstand mehr getan habe als alle Vorgängerregierungen, sei der Reformbedarf nach wie vor groß. Pflegekräfte müssten höhere Gehälter erhalten und angesichts ihrer Qualifikation auch mehr Entscheidungsrechte an Patienten.
Spahn wies darauf hin, dass Vorgaben des Gesetzgebers an die Personalausstattung derzeit auch an Grenzen stießen. Mit unrealistischen Vorgaben an die personelle Ausstattung dürfe nicht die mediziniche Versorgung gefährdet werden. "Es geht nur Schritt um Schritt", sagte der Minister.
Albrecht forderte eine Gesundheitsreform, die auf die Vermeidung von Pflegebedürftigkeit ziele. Dazu könnten Netzwerke in Nachbarschaften, wie es sie in anderen Staaten bereits gebe, beitragen. Spahn sprach sich ebenfalls für mehr innovative Anätze aus.
Der Ausschuss fällte kein abschließendes Votum über die Petition, sie wird weiter beraten. Der Petitionsausschuss ist für die Bevölkerung die zentrale Anlaufstelle, um Sorgen und Anregungen an das Parlament herantragen zu können.
