Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten

Proteste gegen Corona-Maßnahmen in mehreren Städten
Kundgebungen gegen "Hygiene-Demos" in Berlin
Mehrere Tausend Menschen protestierten am Samstag gegen die Anti-Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen. Viele von ihnen halten die Politik für gefährlicher als das Virus.

Berlin (epd). In mehreren deutschen Städten haben am Samstag Tausende Menschen gegen freiheitsbeschränkende Maßnahmen im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus demonstriert. Die größte Protestveranstaltung fand in Stuttgart statt: 5.000 Demonstranten gingen hier nach Polizeiangaben auf den Cannstatter Wasen. Weitere Demos gab es in München, Frankfurt, Berlin, Hamburg und Bremen. Das Berliner Bündnis gegen Rechts protestierte bei mehreren Kundgebungen gegen die "Hygiene-Demos" und warnte, bei den Corona-Protesten seien rechte Gruppierungen und Verschwörungstheoretiker aktiv.

Im Rahmen der Hauptveranstaltungen zur "8. Mahnwache Grundgesetz" in Stuttgart gab es laut Polizei keine nennenswerten Zwischenfälle. Die Teilnehmer hielten sich weitgehend an die vorgegebenen Auflagen und Infektionsschutzabstände, hieß es.

Die Proteste waren von der Initiative "Querdenken 711" organisiert worden. Die Stadt hatte die Teilnehmerzahl auf 5.000 begrenzt. Eingaben der Veranstalter, die eine Freigabe für 50.000 Teilnehmer wollten, wurden auch vom Verwaltungsgerichtshof Mannheim noch am Samstag abgelehnt. Die Polizei twitterte gegen 16 Uhr, weiteren Teilnehmer werde eine zweite Versammlungsfläche zugewiesen.

1.500 Demonstranten in Frankfurt

In Frankfurt versammelten sich laut Polizei insgesamt rund 1.500 Demonstranten gegen die Corona-Kontakbeschränkungen und Gegendemonstranten an verschiedenen Plätzen in der Innenstadt. Vor der Alten Oper kamen nach Schätzungen von Polizei und Augenzeugen bis zu 500 Personen unterschiedlicher Lager zusammen. Transparente zeigten Parolen wie "Die Würde des Menschen ist das höchste Gut, nicht seine Gesundheit", "Fernseher aus, Gehirn an", "Gegen Lügen helfen keine Masken" oder "Impf-Spahn stoppen". Gegendemonstranten brüllten: "Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda".

Gegner der Kontaktbeschränkungen hätten eher keinen Mundschutz getragen, linke Gegendemonstranten seien eher vermummt gewesen, erklärte die Polizei. Rangeleien habe es nicht gegeben. In München kamen den Angaben zufolge rund 1.000 Bürger zu den Protesten.

In der Hamburger Innenstadt protestierten knapp 200 Menschen gegen "Hygiene-Regeln" und eine vermeintliche "Impf-Pflicht"- die Versammlungsbehörde hatte 50 Personen genehmigt. Viele der Demonstranten trugen auch hier keine Masken, auch das geltende Abstandsgebot wurde weitgehend unterlaufen. Auf Plakaten stand "Impf-Pflicht Nein Danke" oder "Maskenball beenden". Begleitet wurde die Demo von Passanten, die die Parolen teils mit Buh-Rufen quittierten.

Offenbar Rechte unter den Demonstranten

Auf Bremens Bürgerweide demonstrierten etwa 300 Gegner der Corona-Beschränkungen. Die linke Szene der Hansestadt hatte im Vorfeld über das Internet zu Gegenaktionen aufgerufen rund 150 Aktivisten mobilisiert. Nach Polizeiangaben verliefen beide Kundgebungen ohne Zusammenstöße, allerdings mussten die Beamten wegen Nichteinhaltung von Maskenpflicht und Abstandsregeln wiederholt einschreiten.

Auf den Veranstaltungen gegen Corona-Verordnungen und die Einschränkung von Grundrechten seien eindeutig rechte Gruppierungen, Parteien und Organisationen vertreten, erklärte der Sprecher des Bündnisses gegen Rechts, David Kiefer, in Berlin. Davon müssten sich die Veranstalter konsequent distanzieren.

Das Bündnis hatte wiederholt erklärt, dass sich auf "Hygiene-Demos" Menschen versammeln würden, "die Verschwörungsideologien verbreiten, antisemitische Mythen und Vorurteile propagieren, die Verbrechen des deutschen Faschismus mit absurden Vergleichen verharmlosen und somit die Opfer der Schoah verunglimpfen".

Am Samstag beteiligte sich das Bündnis gegen Rechts den Angaben zufolge an vier Kundgebungen im Berliner Stadtgebiet, darunter auf dem Alexanderplatz und auf dem Rosa-Luxemburg-Platz. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie sind in Berlin derzeit nur 50 Teilnehmer je Demonstration erlaubt. Kiefer zufolge hätten deutlich mehr Menschen an den Protesten gegen die "Hygiene-Demos" teilnehmen wollen.