Bundespräsident: Verbrennen israelischer Flaggen beschämt mich

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Hass auf Israel verurteilt und die Verantwortung Deutschlands gegenüber dem Land unterstrichen. Dass auf deutschen Plätzen israelische Fahnen gebrannt haben, "das erschreckt mich und beschämt mich", sagte der Bundespräsident am Freitag bei einem Empfang der israelischen Botschaft in Berlin.

Wer Fahnen in Brand setze, zeige nicht nur einen unerträglichen Hass auf Israel, "sondern versteht nicht oder respektiert nicht, was es heißt deutsch zu sein", sagt Steinmeier laut Redemanuskript. Der deutsche Staat sei dann "besonders gefordert, mit der gebotenen Klarheit und Konsequenz einzuschreiten."

Zu Deutschland gehöre die "Verantwortung vor unserer Geschichte", die Lehren aus zwei Weltkriegen und dem Holocaust, die Verantwortung für die Sicherheit Israels und die Absage an jede Form von Rassismus und Antisemitismus, unterstrich der Bundespräsident: "Diese Verantwortung kennt keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahmen für Zuwanderer. Sie ist nicht verhandelbar - für alle, die in Deutschland leben und hier leben wollen." Nur wenn Juden in Deutschland vollkommen zu Hause seien, sei diese Bundesrepublik vollkommen bei sich.

Bei Kundgebungen hatten vor kurzem unter anderem am Brandenburger Tor in Deutschland lebende Palästinenser und Türken ihren Zorn über die Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt durch die USA freien Lauf gelassen. Dabei wurde aus der Menge heraus in Sprechchören "Tod den Juden" skandiert. Außerdem wurde Flaggen mit dem Davidstern verbrannt.

Dass die einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt einen Beitrag zu einem friedlicheren Nahen Osten leiste, könne man "mit guten Gründen bezweifeln", sagte der Bundespräsident. Das habe er in einem Telefonat auch dem Präsidenten Israels, Reuven Richlin, vermittelt. Doch eine andere politische Position in dieser Frage rechtfertige "keinen Hass auf Israel und keine Herabwürdigung unserer jüdischen Bürgerinnen und Bürger".

"Nichts davon, keinen lauten Antisemitismus und keinen leisen, keinen alten und keinen neuen, dürfen wir in Deutschland hinnehmen. Antisemitismus darf keinen Platz haben in dieser Bundesrepublik", sagte Steinmeier und verwies darauf, dass sich das vielfältige Gewand des Antisemitismus auch zeige, wenn Vorurteile gegenüber dem "Jüdischen" gepflegt würden oder "völkisches Gedankengut" wieder in politischen Reden auftauche.

Steinmeier sprach beim Empfang zum Auftakt des 70. Jubiläumsjahrs zur Staatsgründung Israels, dass 2018 begangen wird.