Alle Ergebnisse zu Bundesgerichte

155 Suchergebnisse
Datum
neue Volltextsuche:
Diese Suche durchsucht das gesamte evangelisch.de nach dem eingegebenen Begriff
epd
Bundesfinanzhof bestätigt Gemeinnützigkeit für salafistischen Verein
Wird ein islamisch-salafistischer Verein im Verfassungsschutzbericht erwähnt, begründet dies noch nicht automatisch die Aberkennung der Gemeinnützigkeit.
1.638 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Frank Leth
epd
Leistungen für Flüchtlinge: "Diskriminierung per Gesetz"
Kann ein Erwachsener von 225 Euro im Monat leben? Kaum vorstellbar, aber Flüchtlinge müssen in Deutschland mit diesem Betrag auskommen. Das Bundesverfassungsgericht klärt, ob die Bundesregierung mit dieser kargen Summe gegen Menschenrechte verstößt.
4.093 Zeichen / 1 Bild
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Hotels dürfen Rechtsextreme abweisen
Hotelbetreiber dürfen grundsätzlich Rechtsextremisten wegen ihrer politischen Überzeugung als Gäste ablehnen. Dies gelte nicht, wenn die Buchung des Gastes bereits bestätigt wurde.
3.293 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Geheimgremium für Euro-Hilfen überwiegend verfassungswidrig
Wichtige Euro-Rettungshilfen dürfen im Bundestag nach einem Urteil aus Karlsruhe nicht im kleinsten Kreis beschlossen werden. Ein Sondergremium ist nur als Ausnahme erlaubt.
5.444 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Keine unbefristete Ausweisung "verwurzelter" Ausländer
Ein lange in Deutschland lebender und damit als verwurzelt geltender Ausländer darf auch nach einer schweren Straftat nicht unbefristet aus der Bundesrepublik ausgewiesen werden.
2.549 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Musikindustrie scheitert vor dem Verfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Streit zwischen dem Verband der Musikindustrie und "heise online" um einen Link zu Anti-Kopierschutz-Software für beendet erklärt.
3.791 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Urteil: Geringerverdiener zahlen keine GEZ
Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass beim Einzug der RundfunkgebührGeringverdiener und Rentner gleich zu setzen sind. Das Existenzminimum muss garantiert sein.
2.149 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Die Fragen stellte Rainer Clos
"Das Grundrecht der Religionsfreiheit ist von hohem Gewicht"
60 Jahre Verfassungsgericht: Besonders bei der Religionsfreiheit habe das Gericht kluge Entscheidungen getroffen, meint der Staatskirchenrechtler Hans Michael Heinig.
6.528 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Von Frank Leth
Jobcenter müssen bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs zahlen
Das Bundessozialgericht in Kassel hat entschieden: Wenn Jobcenter rechtswidrige Ein-Euro-Jobs vermitteln, können Arbeitslosengeld-II-Empfänger mehr Geld für ihre Arbeit fordern.
2.744 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Von Frank Leth
Sozialgericht entscheidet über gleiche Bezahlung statt Ein-Euro-Job
Darf die eine Frau zehn Euro, die andere für den selben Job nur zwei Euro pro Stunde Lohn bekommen? Das Bundessozialgericht entscheidet darüber, ob Ein-Euro-Jobber mehr Geld verlangen können.
4.132 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden