Alle Ergebnisse zu Bundesgerichte

155 Suchergebnisse
Datum
neue Volltextsuche:
Diese Suche durchsucht das gesamte evangelisch.de nach dem eingegebenen Begriff
Von Bettina Markmeyer
Bundesverfassungsgericht: Wird Hartz IV kindgerecht?
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Dienstag, ob die Hartz-IV-Sätze mit der Verfassung vereinbar sind. Die Sätze stehen seit der Einführung
4.336 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
BGH ermöglicht schärfere Kontrollen bei Wasserpreisen
Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Kartellbehörden über Wasserpreise entscheiden dürfen. Das Urteil hat bundeswe
3.311 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
BGH lehnt Verwahrung für Ex-Sexualstraftäter ab
Ungeachtet der Ängste in der Bevölkerung hat der Bundesgerichtshof eine nachträgliche Sicherungsverwahrung für einen früheren Sexualstraf
2.269 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Neuer Discounter darf alte Läden nicht gefährden
Darf eine Kommune den Bauantrag eines Lebensmitteldiscounters ablehnen, wenn dadurch alteingesessene Geschäft in der Nachbarschaft benachteiligt werden?
1.703 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Datenspeicherung: Verfassungsrichter planen Grundsatzurteil
Die Vorratsdatenspeicherung wird seit Dienstag vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Die Richter kündigten ein Grundsatzurteil zum Umgang mit Daten an
3.868 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
"Kaufe keine Brötchen": Kirchen für besseren Sonntags-Schutz
Ruhetag als Menschenrecht: Nach dem Verfassungsgerichtsurteil zu den Berliner Ladenöffnungen dringen die Kirchen auf einen bundesweit stärkeren Sonntags
2.940 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Ab 2010 kein Shopping an allen Adventssonntagen mehr
Ab 2010 dürfen Geschäfte nicht mehr an allen vier Adventssonntagen öffnen. Die derzeitige Regelung in Berlin ist verfassungswidrig, sagt das
5.114 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Von Christine Süß-Demuth
Wie heilig ist der Sonntag noch? Verfassungsgericht entscheidet
In Berlin haben die Geschäfte auch an den Adventssonntagen geöffnet. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Dienstag, ob dies zulässig ist.
4.477 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Streit um die Jobcenter schwelt schon länger
Seit mehr als sechs Jahren streiten Politiker und Experten darum, wie Langzeitarbeitslose am besten in Lohn und Brot zu bringen sind. Probiert haben sie schon vie
3.503 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden
Von Dirk Baas
Rätselraten über Zukunft der Jobcenter
Die Jobcenter müssen reformiert werden, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Koalition will bis Ende 2009 ihre Pläne vorlegen, Sozialverbände war
3.867 Zeichen / 0 Bilder
zum Inhalt
ähnliche Inhalte finden