Alle Ergebnisse zu Bundestag

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Inge Deutschkron hält Rede am Gedenktag für Holocaust-Opfer
Die Rede vor dem Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hält im nächsten Jahr die Holocaust-Überlebende Inge Deutschkron.
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epd
Bundestag verabschiedet Reform der Sicherungsverwahrung
Für gefährliche Straftäter kann künftig nicht mehr nachträglich eine Sicherungsverwahrung angeordnet werden.
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Bettina Markmeyer
epd/evangelisch.de
Glaubenskampf um das Betreuungsgeld
Das Betreuungsgeld ist im Bundestag in namentlicher Abstimmung beschlossen worden. Dabei gab es sechs Nein-Stimmen aus der Koalition. Die Diakonie bezeichnet das Gesetz als "Mogelpackung".
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Bundestag stimmt Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für Darfur zu
Der Bundestag hat am Donnerstag das Mandat der Bundeswehr für die sudanesische Krisenregion Darfur bis Ende 2013 verlängert.
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Parlamentarier verlangen weitere Anstrengung gegen Rechtsextremismus
Vertreter der Parteien im Bundestag haben zu mehr Engagement gegen Rechtsextremismus aufgerufen und mahnen eine weitere Aufklärung der NSU-Mordserie an.
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SPD will Abschaffung der Praxisgebühr zustimmen
"Die Abschaffung der Praxisgebühr ist bei uns unumstritten. Deshalb werden wir ihr auch zustimmen", sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
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Bundestag gegen höhere Strafen bei Hasskriminalität
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen wurden ein aus dem Bundesrat kommender Gesetzentwurf sowie ein gleichlautender Entwurf der SPD abgelehnt.
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Bundestag debattiert über Antisemitismusbericht
Rund 20 Prozent der Deutschen sind laut dem Bericht "latent antisemitisch".
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Fachpolitiker lehnen Eckpunktepapier zur Beschneidung ab
Das Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums zur gesetzlichen Regelung der Beschneidung von Jungen stößt bei Fachpolitikern von CDU, SPD und den Grünen auf Ablehnung.
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Geplante Frauenquote weiter umstritten
Gesetzliche Vorgaben, wie viele Frauen in Führungsetagen sitzen sollen? Nicht mit der CSU oder der FDP, aber die Unionsfrauen sehen das etwas anders: Sie wollen ohne Fraktionszwang abstimmen.
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