Alle Ergebnisse zu Bundestag

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epd
Internet-Kommission: Bundestag soll sich permanent mit Netzthemen befassen
Die Enquete-Kommission des Bundestages zu Fragen rund ums Internet hat am Montag nach knapp drei Jahren zum letzten Mal getagt.
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Corinna Buschow
epd
Blogger Beckedahl: Netzpolitik ist inzwischen ein "Gewinnerthema"
Die Internet-Enquete-Kommission des Bundestages kommt am Montag zu ihrer letzten Sitzung zusammen.
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epd
Tierschutzbund kritisiert neues Tierschutzgesetz als ungenügend
Es erlaube weiterhin die Kastration von Ferkeln und Brandmarkung von Pferde ohne Betäubung.
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epd
Bundestag lehnt Vorstoß der Linksfraktion gegen kirchliches Arbeitsrecht ab
Der Antrag hatte zum Ziel, die rund 1,3 Millionen Beschäftigten bei Kirchen, Diakonie und Caritas anderen Arbeitnehmern gleichzustellen.
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Corinna Buschow
epd
Beschneidungsgesetz: Schnell und gründlich
Rund ein halbes Jahr ist es her, dass ein Gerichtsurteil zur Beschneidung die Welt von Juden und Muslimen in Deutschland ins Wanken brachte. Jetzt hat der Bundestag entschieden: Ihr religiöses Ritual ist jetzt ausdrücklich per Gesetz erlaubt.
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epd
Bundestag beschließt Beschneidungsgesetz
Der Bundestag hat am Mittwoch das Beschneidungsgesetz beschlossen. Die Mehrheit der Parlamentarier stimmte für den Entwurf der Bundesregierung, der religiös motivierte Beschneidungen von Jungen von Geburt an erlaubt.
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epd
Justizministerin: Beschneidungsgesetz schützt Religionsausübung
Unmittelbar vor den abschließenden Beratungen im Bundestag wirbt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) für die Regierungspläne zur Regelung ritueller Beschneidungen.
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epd
Bundestag entscheidet über Beschneidungsgesetz
Der Entwurf der Bundesregierung sieht vor, den bei Juden und Muslimen üblichen Eingriff von Geburt an zu ermöglichen.
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epd
Bundestag stimmt über Beschneidungsgesetz ab
Die Bundesregierung will das bei Juden und Muslimen übliche Ritual von Geburt an ermöglichen.
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epd
Wohlfahrtsverbände kritisieren Gesetzentwurf für Zwangsbehandlungen
Etwa 120.000 Menschen werden pro Jahr gegen ihren Willen in psychiatrische Kliniken eingewiesen.
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