Alle Ergebnisse zu Bundesregierung

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epd
Birmas Oppositionsführerin Suu Kyi besucht Deutschland
Die Friedensnobelpreisträgerin hat unter der Militärdiktatur in ihrem Land 15 Jahre in Haft oder Hausarrest verbracht.
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epd
Bundesgesundheitsminister will Zahl der Klinikbetten senken
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Zahl der Krankenhausbetten in Deutschland reduzieren.
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epd
Bundeskabinett verabschiedet Ökostrom-Reform
Das Bundeskabinett hat am Dienstag die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gebilligt.
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Stefan Fuhr
epd
Ökostrom: Zwischen Meisterstück und Schildbürgerstreich
Mit der EEG-Reform bekommt Deutschland die explodierenden Stromkosten in den Griff, versichert die Bundesregierung. Doch Experten äußern Zweifel. Zu wichtigen Fragen, etwa zum Ausbau der Stromtrassen, liefert die Reform keine Antwort.
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epd
Bundeskabinett billigt Nachzahlung von Ghetto-Renten
Das Gesetz soll besonders schnell behandelt und noch vor der Sommerpause vom Bundestag beschlossen werden und Zahlungen rückwirkend bis 1997 ermöglichen.
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epd
Gröhe: Pflegereform soll bis 2017 stehen
Die von der großen Koalition geplante Pflegereform nimmt Gestalt an. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) sagte, die Reform solle bis 2017 abgeschlossen sein.
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epd
Krim-Krise wirkt sich auch auf Vernichtung syrischer C-Waffen aus
Die Krim-Krise hat auch Auswirkungen auf das internationale Programm zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen.
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epd
EEG-Reform: Bund und Länder einigen sich bei Windkraft und Industrierabatten
Nach dreistündigen Beratungen über die Energiewende geht die Bundesregierung auf viele Forderungen aus den Ländern ein: Industrie und Windkraft sollen stärker von der EEG-Reform profitieren als bisher geplant.
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epd
Öko-Institut erwartet weiteren Anstieg der EEG-Umlage
Industrierabatte, Kürzung der Förderung, neue Stromtrassen: Die Kritik an der EEG-Reform reißt nicht ab. Beim Energiegipfel muss die Kanzlerin zwischen den Fronten vermitteln.
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epd
Energie-Gipfel: Bundesregierung geht nicht von vollständiger Einigung aus
Die Energiewende-Reform sorgt für heftigen Streit zwischen Bund und Ländern. Ein Durchbruch ist auch beim Energiegipfel am Dienstag nicht in Sicht.
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