Das "Bulletin of the Atomic Scientists" hat seine Weltuntergangsuhr von 89 auf 85 Sekunden vor Mitternacht gestellt (evangelisch.de berichtete). Albert Einstein hat die Gruppe einst aufgrund von Bedenken zur nuklearen Bewaffnung mitbegründet, und so weist die Organisation auch jetzt besonders auf "Risiken des Atomkriegs" hin, neben anderen Bedrohungen wie dem Klimawandel. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler dürften dabei besonders bedacht haben, dass heute voraussichtlich "New START" ausläuft, der letzte bilaterale Atomwaffenkontrollvertrag zwischen Washington und Moskau. Donald Trump meinte dazu lakonisch: "Wenn er ausläuft, läuft er aus."
Ein Wissenschaftler in einer leitenden Position beim "Bulletin of the Atomic Scientists," meint: "Unsere größten Herausforderungen erfordern internationales Vertrauen und Kooperation, und eine Welt, die sich spaltet in ‚wir gegen sie‘, macht die ganze Welt noch verwundbarer." Die Sicherheitskooperation der gegnerischen Lager in der internationalen Rüstungskontrolle wird nun zusehends schwächer. Unterdessen greift wieder die elementare Logik des Wettrüstens: Die Nuklearmächte haben "die Bombe", weil sie einander nicht trauen, und weil sie die Bombe haben, trauen sie einander nicht.
Alexander Maßmann wurde im Bereich evangelische Ethik und Dogmatik an der Universität Heidelberg promoviert. Seine Doktorarbeit wurde mit dem Lautenschlaeger Award for Theological Promise ausgezeichnet. Publikationen in den Bereichen theologische Ethik (zum Beispiel Bioethik) und Theologie und Naturwissenschaften, Lehre an den Universitäten Heidelberg und Cambridge (GB).
Was ist theologisch-ethisch von Atomwaffen zu halten? In der jüngsten Denkschrift der EKD zum Thema Krieg und Frieden ("Welt in Unordnung – Gerechter Friede im Blick") heißt es, aus ethischer Sicht müssten wir eine Welt ohne Atomwaffen anstreben; dennoch können Atomwaffen aus theologisch-ethischer Sicht "politisch notwendig" sein. Zu "rechtfertigen" ist nukleare Bewaffnung nicht, weil Atomwaffen unterschiedslos Soldaten und Zivilisten töten. Und doch kann der Verzicht darauf unverantwortlich sein. Die Denkschrift stellt ein Dilemma fest, in dem die beiden konträren Positionen "unaufgebbar" erscheinen, die der nuklearen Abrüstung wie auch die der Aufrüstung. Deswegen führe auch keine der beiden Positionen aus der Bedrohungslage hinaus.
Hat die Denkschrift noch Recht darin, dass die nukleare Bewaffnung zumindest politisch noch notwendig sei aufgrund ihrer abschreckenden Wirkung? Ein Forscher, der zum Thema arbeitet, meint nun auf der Website des "Bulletin": Das Prinzip der nuklearen Abschreckung funktioniert nicht mehr. Das zeige der gegenwärtige Krieg in der Ukraine. Wenn das stimmt, dann bewegen wir uns tatsächlich auf Mitternacht zu: Die Bedrohung steigt durch das Wettrüsten, aber der vermeintliche Sicherheitsgewinn durch die Bombe hat sich abgenutzt.
Hat die abschreckende Wirkung der Atomwaffen nachgelassen? Das wäre ein Argument auch für die christlichen Pazifisten (evangelisch.de berichtete). Sie meinen: Ist es nicht gerade Aufgabe von Christinnen und Christen, sich dort auf den Weg zum Frieden zu machen, wo andere keinen Weg sehen, im Vertrauen auf den Gott des Friedens?
Unterschätzung des nuklearen Dilemmas?
Wenn andererseits Atomwaffen doch eine abschreckende Wirkung haben, dann muss man auch die christlich-pazifistische Position hinterfragen: Nimmt sie die militärischen Bedrohungen klar genug in den Blick – mit der Denkschrift gesprochen: nimmt sie die menschliche Sünde ernst? Stemmt sie sich hinreichend robust gegen eine russische Aggression gegen Europa?
Allerdings scheint mir, dass auch die Denkschrift die Schwere und Problematik des nuklearen Dilemmas unterschätzt. Dort heißt es: Einerseits töten Atomwaffen umfassend und unterschiedslos und sind daher nicht zu rechtfertigen. Doch andererseits haben sie eine abschreckende und stabilisierende Wirkung und sind so aus sicherheitspolitischer Sicht sehr ernst zu nehmen. Angenommen, auch die letzte Annahme trifft nach wie vor zu – damit ist das Problem aber noch zu harmlos dargestellt. Weil hier ein wichtiger Faktor nicht bedacht ist, müssen wir unbedingt wieder zu einer internationalen Sicherheitskooperation der Rüstungsbegrenzung zurückgelangen. Deshalb ist es besonders bedenklich, dass der New-Start-Vertrag nicht verlängert wird.
Nukleare Abschreckung
Die Befürworter der nuklearen Rüstung haben in der Not des Wettrüstens schon vor langem eine Tugend entdeckt. Nukleare Bewaffnung diszipliniere die Konfliktparteien und bewege sie zur Mäßigung, denn ein Fehlschritt kann katastrophale Folgen haben. Wir bauen Atomwaffen, damit wir sie nicht einsetzen.
Doch das Vereinigte Königreich baut etwa ballistische Raketensysteme, um sie an die Ukraine zu liefern. Das stellt eine neue Qualität der Unterstützung dar. Moskau hat jedoch 2024 erklärt, es will einen Angriff eines nichtnuklearen Staates, der von einer Atommacht unterstützt wird, als gemeinsamen Angriff auf Russland werten, und Großbritannien ist eine Atommacht. Schon kurz nach der Annexion der Krim erklärte Russland, es werde sein Staatsgebiet nuklear verteidigen.
Greift Abschreckungslogik nicht mehr?
Ein Forscher zieht auf der Website des "Bulletin of Atomic Scientists" die Schlussfolgerung, die Abschreckungslogik greife nicht mehr. Anscheinend zeigt sich Großbritannien unbeeindruckt. Außerdem hat Russland seinerseits ballistische Mittelstreckenraketen auf die Ukraine abgefeuert. Die waren zwar nicht nuklear bestückt, sollten aber vermutlich veranschaulichen, dass Russland auch dazu bereit sei.
Ich bin dennoch der Ansicht, dass die Abschreckungslogik noch greift. Der Vorsitzende des russischen "Rates für Außen- und Verteidigungspolitik" hat sich 2023 dafür ausgesprochen, eine kleinere ("taktische") Atomwaffe gegen die Ukraine einzusetzen, um die westlichen Unterstützer der Ukraine – wie er meint – zur Vernunft zu bringen. Daraufhin hat der Nationale Sicherheitsberater der USA angedroht, die USA würden auf einen solchen Schritt mit großer Entschlossenheit reagieren.
Auch China hat Russland anscheinend klare Ablehnung signalisiert. Auch 28 Mitglieder dieses "Rates für Außen- und Verteidigungspolitik" haben sich klar öffentlich gegen den Einsatz nuklearer Waffen ausgesprochen. Ein nuklearer Konflikt sei nicht "beherrschbar," sondern führe zu einer krassen Eskalation. Anscheinend greift die Abschreckungslogik doch noch. Auch die beiden Beobachtungen zu britischen und russischen ballistischen Raketen oben kann man so verstehen, dass Russland die Möglichkeit eines nuklearen Gegenschlags aus dem Westen durchaus respektiert.
Endet die internationale Rüstungskontrolle?
Wenn das Wettrüsten einen abschreckenden Effekt hat, bedeutet das aber nicht: je intensiver, desto besser. Die amerikanische Politik der letzten 50 Jahre setzte nicht nur auf nukleare Abschreckung, sondern auch auf internationale Zusammenarbeit in der wechselseitigen Rüstungskontrolle. Dass es zu einem Ende der Sowjetunion kam ohne direkte militärische Konfrontation der Supermächte, war der Erfolg auch dieser Strategie.
Wie ist es da zu verstehen, dass Trump anscheinend keinen Wert auf eine koordinierte Deeskalation setzt, sondern leichtfertig sagt: Wenn der Rüstungskontrollvertrag New START ausläuft, dann läuft er halt aus? Es war Putin, der 2023 den russischen Rückzug aus dem Vertrag erklärte. Die amerikanische Diplomatin Rose Gottemoeller, die den Vertrag in leitender Position ausgehandelt hat (bevor sie stellvertretende NATO-Generalsekretärin wurde), schrieb 2023 in der Financial Times, dass Russland die Drohung des Ausstiegs aus dem Vertrag als Druckmittel gegenüber den USA einsetzen wollte, um Zugeständnisse in Sachen Ukraine zu erreichen.
Nun hat Trump tatsächlich sehr deutliche Zugeständnisse gemacht und die amerikanische Militärunterstützung der Ukraine weitgehend aufgegeben. Aus der Rüstungskontrolle ist Russland dennoch ausgestiegen. Dagegen hätte Trump die Unterstützung der Ukraine als Druckmittel einsetzen können, um Russland zur Fortsetzung der wechselseitigen Rüstungskontrolle zu nötigen.
Das Dilemma liegt noch tiefer
Trump lässt es anscheinend auf ein forciertes Wettrüsten ankommen, in der Hoffnung, die USA würden hier dominieren. Das dürfte auch den Atomwaffensperrvertrag widersprechen, in dem sich Atommächte zur nuklearen Abrüstung verpflichten. Die Anzahl an Diplomaten, die im Außenministerium im Bereich Nuklearpolitik arbeiten, hat Trump drastisch gesenkt, wie die New York Times berichtet. Letzten Herbst sprach er offen von neuen Atomwaffentests, womit er ein jahrzehntealtes Moratorium stoppen würde.
Er hat zwar auch gesagt, man werde New Start mit einem besseren Abkommen ersetzen, doch das wirkt unglaubwürdig. Und ob die USA das Wettrüsten nun tatsächlich dominieren würden, ist nicht ausgemacht, wie der Artikel im Blick auf Russland darstellt. Hinzu kommt, dass nun auch China sein nukleares Arsenal stark ausbaut.
Eine solche Eskalation, in der man die nukleare Abschreckung aufrecht erhält, nun aber nicht mehr mit gemeinsamer Koordination der Rüstungskontrolle, ist ein neues Szenario gegenüber der Annahme der EKD-Denkschrift. Wenn die USA und Russland weniger Wert in der Zusammenarbeit sehen, dann nimmt auch die Wahrscheinlichkeit von Missverständnissen, Fehlleistungen oder Unfällen zu. Diese Gefahr bestand ohnehin schon immer, und das hätte auch die EKD-Denkschrift klar anerkennen müssen. Wenn Amerikaner und Russen nun wieder weniger miteinander sprechen, dann können kleinere Irritationen und Unfälle noch leichter zur direkten Konfrontation führen.
In dieser schwierigen Lage zähle ich mich weder zu den "Falken", die Abschreckung für ein geeignete Art des Konfliktmanagements halten, noch zu den Pazifisten, die sich kategorisch gegen Atomwaffen aussprechen. Angesichts der russischen Aggression in der Ukraine scheint mir die Ansicht der Denkschrift begründet: Die christliche Friedenshoffnung hat zuletzt die Realität der Sünde unterschätzt. Wie auch die Denkschrift meint, handelt es sich in der Frage der nuklearen Rüstung um ein echtes Dilemma. Doch ich meine, die Problematik greift noch tiefer, als die Denkschrift erkennen lässt. Hoffen wir, dass die Zeit der internationalen Gespräche und Abkommen noch nicht ganz vorbei ist.
