Maas will Kampf gegen Antisemitismus auf EU-Ebene verstärken

Bundesaußenminister Heiko Maas

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Bundesaußenminister Heiko Maas will Judenfeindlichkeit stärker zu bekämpfen.

Maas will Kampf gegen Antisemitismus auf EU-Ebene verstärken
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im zweiten Halbjahr 2020 dafür nutzen, Judenfeindlichkeit stärker zu bekämpfen.

"Ich möchte den Kampf gegen Antisemitismus zu einem der Schwerpunkte unserer EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr machen", sagte Maas der "Bild am Sonntag". "Antisemitismus ist leider in ganz Europa auf dem Vormarsch." Gerade Deutschland dürfe das nicht hinnehmen. "Wir müssen Toleranz fördern und Wissenslücken schließen." 

Ein Punkt solle die Auseinandersetzung mit Judenfeindlichkeit unter Migranten sein, erklärte Maas. "Jeder Migrant muss aktiv damit konfrontiert werden, dass Antisemitismus hier nicht geduldet wird. Und jedem, der sich antisemitisch verhält, muss klar sein: Antisemiten haben bei uns keine Perspektive." Viele der Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, seien in ihren Heimatländern in der Schule mit Antisemitismus und Israelfeindlichkeit konfrontiert worden, erklärte Maas mit Blick auf Flüchtlinge aus arabischen Ländern. "Es ist ein Irrglaube zu denken, dass sie automatisch beim Übertreten der deutschen Grenze unsere Haltung von null Toleranz bei Judenhass übernehmen."

Gleichgültigkeit Taten entgegensetzen

Es dürfe allerdings auch nicht so getan werden, als sei Antisemitismus ein "reines Importprodukt", fügte der Minister hinzu. "Neonazis marschieren auf unseren Straßen, Rechtspopulisten grölen wieder 'Deutschland, Deutschland über alles'." Die rechtsterroristische Gefahr dürfe nicht unterschätzt werden. Hier dürfe die Gesellschaft nicht wegschauen. "Was Antisemitismus am meisten befördert, ist Gleichgültigkeit", sagte Maas. Gerade im Internet erwecke eine radikale Minderheit mit lautstarken Hassparolen den Eindruck, dass sie in der Mehrheit sei, beklagte der Minister. "Wenn wir schweigen und die Hetze einfach geschehen lassen, unterstützen wir Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Deshalb gilt jetzt: Mund aufmachen und gegenhalten!"