UNHCR fordert neue Rettungsmission im Mittelmeer

Deutschland spricht 2019
UNHCR fordert neue Rettungsmission im Mittelmeer
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen hat den Abzug der beiden letzten im Einsatz befindlichen Schiffe aus der EU-Marinemission "Sophia" heftig kritisiert. "Die Entscheidung der EU-Mitgliedsstaaten, die Operation 'Sophia' faktisch zu beenden, ist ein bedrückender Rückschlag für ein Europa der Humanität, sagte Dominik Bartsch, der Leiter des UNHCR in Deutschland, der "Welt am Sonntag". Zugleich forderte er neue Maßnahmen zur Rettung von Migranten zwischen Libyen und Europa aus Seenot.

Die EU hatte in dieser Woche beschlossen, den Einsatz von Schiffen auf dem Mittelmeer für die Operation "Sophia" zu beenden. Nach Angaben des Auswärtigen Amts und des Verteidigungsministeriums in Berlin wurde die Operation zwar technisch verlängert, allerdings ohne den Einsatz von Schiffen. Die Beobachtung des Seeraums soll künftig aus der Luft erfolgen.

Ohne Schiffe könne "Sophia" weder ihr Mandat - den Kampf gegen Schlepper und Menschenhändler - erfüllen, noch Menschen aus Seenot retten, kritisierte der deutsche UNHCR-Vertreter. Er verlangte den Aufbau neuer Rettungsmissionen, um die Kapazitäten für die Seenotrettung zu erhöhen. "Das heißt, es braucht mehr Schiffe, egal, wer sie stellt - in den Gewässern zwischen Libyen und Europa, dort wo Menschen ertrinken", sagte Bartsch.

Mehr Schiffe sind nötig

Zudem müssten Beschränkungen für private Retter aufgehoben werden. "Die Rettung von Menschen aus Seenot ist ein humanitärer und rechtlicher Imperativ, der in internationalen Übereinkommen festgeschrieben ist", betonte Bartsch. Seit 2015 seien durch die Operation "Sophia" rund 45.000 Menschen gerettet worden.

Bartsch unterstrich außerdem, dass Libyen kein "sicherer Hafen" sei, in den man Menschen zurückbringen könne. "Nach wie vor sitzen Tausende Menschen vor den Toren Europas in libyschen Internierungslagern unter menschenunwürdigen Bedingungen fest, werden vergewaltigt, verkauft oder versklavt", erklärte der UNHCR-Vertreter.

Deutschland hatte im Januar angekündigt, seine Fregatte "Augsburg" Anfang Februar aus der EU-Mission "Sophia" abzuziehen. Die Marine hatte sich seit 2015 mit Schiffen an der EU-Mission beteiligt. Ziel von "Sophia" ist die Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, dabei hat Deutschland mit seinen Schiffen nach Ministeriumsangaben aber auch rund 22.500 Menschen aus Seenot gerettet.

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