UN-Kommission wirft Myanmar Völkermord an den Rohingya vor

Rohingya-Fluechtlingslager

Foto: epd-bild/Nicola Glass

Flüchtlinge warten auf die Verteilung von Nahrungsmitteln im Rohingya-Flüchtlingslager von Cox´s Bazar in Bangladesch.

UN-Kommission wirft Myanmar Völkermord an den Rohingya vor
Eine Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats wirft den Sicherheitskräften in Myanmar Völkermord an der muslimischen Rohingya-Minderheit vor. Das Gremium beschuldigt hohe Generäle auch, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt zu haben. Das geht aus einem 440 Seiten starken Bericht hervor, den die Kommission am Dienstag in Genf dem Menschenrechtsrat vorlegte.
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Die Gewalt gegen die Rohingya müsse vom Internationalen Strafgerichtshof oder einem Sondertribunal untersucht und geahndet werden, fordert die Kommission, die von dem indonesischen Juristen Marzuki Darusman geleitet wird. Gegen die Verantwortlichen müssten internationale Sanktionen wie das Einfrieren von Vermögen verhängt werden. Auch die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" verlangte, die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Die Kommission wirft namentlich dem Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und fünf weitere Generälen vor, für die Verbrechen verantwortlich zu sein. Die Ermittler hatten bereits Ende August die wesentlichen Ergebnisse ihrer Untersuchung veröffentlicht.

Aung San Suu Kyi habe ihre Möglichkeiten nicht genutzt

Sie erheben auch schwere Vorwürfe gegen die zivile Regierung unter Führung von Aung San Suu Kyi. Die Friedensnobelpreisträgerin habe weder ihre politische Position als Regierungschefin noch ihre moralische Autorität genutzt, um die Gräuel, die Verfolgung und die Vertreibung von mehr als 700.000 Rohingya nach Bangladesch zu verhindern, heißt es in dem Bericht.

Damit habe sich die vormals internationale verehrte Suu Kyi mitschuldig an den Verbrechen gemacht. Die Streitkräfte des buddhistisch geprägten Myanmar begannen ihre Offensive gegen die muslimischen Rohingya im August 2017 in dem Teilstaat Rakhine, nachdem Rebellen der Minderheit Posten der Sicherheitskräfte angegriffen hatten.

UN-Bericht listet Grausamkeiten auf

Der Bericht listet Grausamkeiten auf, die von Militärangehörigen verübt worden seien: Verschleppungen, Folter, Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei und Massenmord an Tausenden Rohingya. Die Soldaten hätten auch Kinder attackiert und Hunderte Dörfer niedergebrannt. UN-Vertreter hatten bereits früher von einem Völkermord an den Rohingya gesprochen. Die Generäle in Myanmar weisen die Anschuldigungen regelmäßig zurück.

Die Kommission zu Myanmar arbeitet im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates, um die Verfolgung der Rohingya zu dokumentieren. Die Ermittler durften nicht nach Myanmar einreisen, sie interviewten Opfer und Augenzeugen und werteten Satellitenbilder und andere Dokumente aus.

Die Rohingya sind seit langem Opfer von Ausgrenzung und Gewalt in Myanmar. Der südostasiatische Staat, in dem das Militär weiter große Macht hat, erkennt die Angehörigen dieser Minderheit nicht als Bürger an. In Bangladesch leben die Flüchtlinge unter miserablen Umständen und ohne Perspektive in überfüllten Lagern.



Myanmar, ehemals Birma, wurde fast 50 Jahre von einer Militärjunta regiert. 2011 wurde eine zivile Regierung eingesetzt, die jedoch aus Ex-Generälen bestand. Im November 2015 schließlich fanden die ersten demokratischen Wahlen statt, die Suu Kyis Partei gewann.

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