Präses Kurschus: Kirchenasyl ist kein rechtsfreier Raum

Annette Kurschus

Foto: epd-bild/Cristian Gennari/Agenzia Siciliani

Die westfälische Präses Annette Kurschus

Die Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, Annette Kurschus, hat das Kirchenasyl verteidigt. "Wenn Flüchtlinge abgeschoben werden sollen und ihnen dann Gefahr für Leib und Leben droht, kann es geboten sein, nochmals alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen", sagte die stellvertretende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am Donnerstagabend in Bielefeld. Ein Kirchenasyl könne eine Atempause gewähren und ein notwendiges Zeitfenster öffnen.

Damit entstehe kein rechtsfreier Raum. Das Gegenteil sei der Fall: Das Kirchenasyl könne den Rechtsstaat sogar stärken, weil es in vielen Fällen dem Recht zum Durchbruch verhelfe. Gemeinden gewährten diesen Schutz aus der christlichen Überzeugung, "dass da Menschen sind, denen geholfen werden muss und für deren Recht wir unseren Mund auftun müssen". Der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche sind derzeit 445 Fälle von Kirchenasyl bekannt.

Beim Kirchenasyl werden Flüchtlinge ohne legalen Aufenthaltsstatus von Kirchengemeinden zeitlich befristet beherbergt. Ziel ist, in Härtefällen eine unmittelbar drohende Abschiebung in eine gefährliche oder sozial unzumutbare Situation zu verhindern und eine erneute Prüfung des Falles zu erreichen. Der Aufenthaltsort der Flüchtlinge wird den Behörden gemeldet.