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Kirchenasyl
Es ist kein Recht auf Papier - aber eins, dass sich in der Praxis festigt: das Kirchenasyl. Es gilt als Akt des zivilen Ungehorsams - dort wo der Staat den einzelnen Menschen zu übersehen droht.
15.05.2014 - 00:00
Eine Gemeinde, die Flüchtlinge in ihren Räumen vor dem Zugriff der Polizei schützt, begibt sich in eine rechtlichen Grauzone. Presbyter wurden deswegen schon angeklagt. Trotzdem steigt die Zahl der Kirchenasyle derzeit - und der Mut lohnt sich.
09.02.2014 - 10:48
Zehn Wochen im Jahr 1990 haben Pastor Uwe Holmer berühmt gemacht. Und eine Menge Anfeindungen und Hass eingebracht. Er gewährte 1990 dem gestürzten DDR-Staats- und Parteichef Erich Honecker und seiner Frau Kirchenasyl.
28.12.2015 - 10:20
Die Kirchen geben ihre Austrittszahlen bekannt, die Kommunen geben ihre Nöte preis: Wohin mit den ganzen Flüchtlingen? Unterdessen zeigt sich in der evangelischen Gemeinde in Friedberg: ein Kirchenasyl belebt den Glauben und die Gemeindearbeit.
26.06.2015 - 16:12
Die Mehrheit will den Schutz suchenden Flüchtling nicht vor die Tür setzen: Eine Dortmunder Kirchengemeinde hat einen von der Abschiebung bedrohten Rohingya aufgenommen. Nun hat das Presbyterium eine positive Entscheidung getroffen. Sie wollen dem verfolgten Muslim eine Bleibe geben.
03.02.2015 - 18:06
Der Bundesinnenminister kritisiert die Kirchen, weil sie von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge schützen.
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Die Innenminister hatten die Hürden für Kirchenasyle so erhöht, dass Hilfe für Härtefälle fast unmöglich wurde. Nach Gerichtsurteilen lockert das zuständige Bundesamt die Regeln nun wieder. Die Arbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" reagiert erleichtert.
In der Bundesarbeitsgemeinschaft "Asyl in der Kirche" ist eine Diskussion über die Vereinbarung mit dem Staat zum Kirchenasyl im Gange. "Wir als Kirche dürfen nicht die Tür zumachen", sagte Johanna du Maire, juristische Referentin beim Bevollmächtigten der EKD.
Die Evangelische Kirche in Deutschland hat die Innenminister von Bund und Ländern zu einer Rücknahme der verschärften Regelungen fürs Kirchenasyl aufgefordert. "Die 2018 erfolgte einseitige Verlängerung der Überstellungsfrist ist rechtswidrig", sagte EKD-Bevollmächtigter Dutzmann
Ein Asylbewerber, der sich wegen einer drohenden Abschiebung ins Kirchenasyl begibt, begeht dadurch nach einer Gerichtsentscheidung keinen Rechtsmissbrauch. Er hat auch für diese Zeit seines Aufenthalts in Deutschland Anspruch auf Sozialhilfeleistungen.
Pfarrer im Hunsrück haben immer mal wieder Geflüchtete vor der Abschiebung geschützt. Ein Landrat hat sie deswegen angezeigt.
Das Amtsgericht Sonthofen hat das Verfahren gegen den evangelischen Pfarrer Ulrich Gampert wegen der Gewährung von Kirchenasyl eingestellt.
Gegen den Immenstädter Pfarrer Ulrich Gampert, der einem Flüchtling Kirchenasyl gewährt hatte, kommt es am 18. September zur öffentlichen Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Sonthofen.
Das Kirchenasyl ist unter Druck geraten. Der Staat will seltener dulden, dass Kirchengemeinden abgelehnten Asylbewerbern bei denen sie einen Härtefall erkennen, Schutz geben. Martin Dutzmann erklärt, warum die Gemeinden dennoch nicht aufgeben werden.
Die Staatsanwaltschaft in Bad Kreuznach ermittelt nicht weiter gegen zwei Pfarrerinnen und drei Pfarrer aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis, die mehrere Flüchtlinge aus dem Sudan ins Kirchenasyl aufgenommen hatten.
Mit der Gewährung von Kirchenasylen setzen sich Gemeinden für Flüchtlinge in besonderen Härtefällen ein. Das Bamf lässt in diesen Fällen jedoch kaum noch Verfahren in Deutschland zu, wie aktuelle Zahlen belegen.
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