Ramelow gegen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene in Thüringen

Bodo Ramelow

Foto: epd-bild/Jens-Ulrich Koch

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist gegen einen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene.

Ramelow gegen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene in Thüringen
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist gegen einen Antisemitismusbeauftragten auf Landesebene. Thüringen habe seit dem Brandanschlag auf die Erfurter Synagoge im Jahr 2001 mit dem "Thüringen Monitor" institutionell ein Instrument geschaffen, um sich permanent mit dem Thema Antisemitismus zu befassen, sagte er in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Das ist nach meinem Verständnis besser und sinnvoller, als nur eine Person zu beauftragen", argumentierte Ramelow. 

Einmal im Jahr gebe es dazu eine Regierungserklärung und der Landtag nehme sich viel Zeit für die Debatte. "Auch die Enquete-Kommission des Landtags zu 'Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen' beschäftigt sich intensiv mit dem Thema", sagte Ramelow und ergänzte: "Da haben andere Bundesländer noch ziemlichen Nachholbedarf." Die Bundesregierung hat in dieser Wahlperiode auch vor dem Hintergrund eines Anstiegs antisemitisch motivierter Straftaten einen Beauftragten für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismusbeauftragten berufen. 

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Ramelow sagte, er setze im Kampf gegen Antisemitismus auf "kulturelle Erfahrungen mit der Vielfalt". Dazu gehörten in seinem Land die Jüdisch-Israelischen Kulturtage und das Festival "Achava". Zudem werde der interreligiöse Dialog in Thüringen "auf sehr konstante Art gelebt und gepflegt". "Gerade weil Antisemitismus weder neu noch harmlos ist, müssen wir das Berührende in den Religionen greifbar machen", sagte Ramelow. In einer Mehrheitsgesellschaft, die mit Religion fast nichts mehr zu tun habe, brauche es immer wieder starke Impulse, um diesen fast verlorenen Teil erkennbar zu machen, sagte der Politiker, der selbst evangelischer Christ ist.