Merkel hält Veränderungen am NetzDG für möglich

Merkel hält Veränderungen am NetzDG für möglich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält Änderungen am umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) für möglich. "Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren", sagte Merkel in ihrem am Samstag im Internet veröffentlichten Video-Podcast.

"Und es kann sein, dass wir auch hier Veränderungen vornehmen müssen, aber der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig". Das Internet sei kein rechtsfreier Raum, sagte die Bundeskanzlerin mit Blick auf den diesjährigen "Safer Internet Day" am kommenden Dienstag.

Das NetzDG, das soziale Netzwerke zu einem schärferen Vorgehen gegen strafbare Inhalte im Netz verpflichtet, gilt seit 1. Januar in vollem Umfang. Die Bundesregierung hatte eine Evaluation des Gesetzes bereits angekündigt. Kritiker befürchten eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch vorschnelles Löschen von Inhalten, das sogenannte "Overblocking".

Merkel rief in ihrem Podcast auch dazu auf, sorgsam mit persönlichen Daten im Internet umzugehen. "Es geht letztlich um die Souveränität jedes einzelnen Menschen", sagte sie. Die Europäische Union bekomme mit der Datenschutz-Grundverordnung, die ab Frühsommer in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft tritt, "eine vorbildliche Rechtsordnung".

Der internationale "Safer Internet Day" ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die jährlich zu Aktionen rund um das Thema Internetsicherheit aufruft. In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto "Create, connect and share respect: A better internet starts with you". Die Aktivitäten in Deutschland koordiniert die Initiative "klicksafe".

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