Spiegel-Leser wissen mehr. Der Polizeipräsident in Dresden weiß auch einiges, braucht dafür aber sicherlich nicht den Spiegel. Dafür versuchte sich Günther Jauch am Thema Inklusion. Allerdings fand er dafür bei den meisten seiner Kritiker wenig Verständnis. Zudem eine Erinnerung an Heinrich Böll.
Der Spiegel hat es vorher gewusst. Jetzt sogar schon am Freitag Abend. In dieser Vorabmeldung berichtete er von der Gefahr von Anschlägen auf die Pegida Demonstration in Dresden. Die Quelle wird natürlich nicht genannt, aber wenn sich „die Sicherheitsbehörden vor Parlamentariern zurückhaltend geben“, wird wohl jemand mit ihnen gesprochen haben.
„Zudem fingen ausländische Geheimdienste Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten ab. Diese hätten mögliche Anschläge auf die wöchentlichen Aufmärsche der anti-islamischen Pegida-Bewegung diskutiert. Attentate auf solche Massenversammlungen gelten den Sicherheitsbehörden als Horrorszenario. "Wir nehmen diese Hinweise sehr ernst", sagte ein hochrangiger Sicherheitsbeamter. Vor Parlamentariern gaben sich die Sicherheitsbehörden zurückhaltend. Es gebe keine konkreten Hinweise auf Zeit oder Ort eines Anschlags, teilten sie den Abgeordneten mit. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, seine Behörde kommentiere "ungeklärte Einzelsachverhalte" nicht. Maßnahmen zu "erkannten Handlungserfordernissen" würden getroffen.“
Daraufhin setzte sich am Sonntag eine erstaunliche Dynamik in Gang. Erst sagten die Organisatoren die Demonstration ab und anschließend hat der Polizeipräsident in Dresden eine „allgemeine Verfügung“ erlassen, die für heute bis Mitternacht ein Versammlungsverbot beinhaltet. Darin findet sich als Konkretisierung dieser Spiegel-Meldung der Hinweis auf Attentatsplanungen. Dschihadisten könnten sich unter die Demonstranten mischen, um auf einen der Demo-Organisatoren einen Anschlag zu verüben. Das Verbot betrifft allerdings auch Gegen-Demonstrationen. Wahrscheinlich hat es in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch keinen vergleichbaren Fall gegeben. Versammlungsverbote wurden schon häufig ausgesprochen, sind allerdings zumeist später vor Gericht gescheitert. Allerdings betrafen diese Verbotsverfügungen der Polizei Gewalttaten, die von diesen Versammlungen ausgehen könnten. Der umgekehrten Fall, wo Drohungen gegen die Veranstalter zu polizeilichen Versammlungsverboten führten, ist dagegen einzigartig. Insofern ist die milde Reaktion auf diese Verfügung erstaunlich zu nennen. Denn unter den Bedingungen einer globalen Mediengesellschaft bekommen somit Akteure außerhalb Deutschlands unmittelbaren Zugriff auf die Wahrnehmung von Grundrechten in Deutschland. Wenn dieser Fall Schule machen sollte, wird in Zukunft die Wahrnehmung dieser Grundrechte letztlich von der Lageeinschätzung von Polizei und anderen Sicherheitsbehörden abhängig gemacht werden. Insofern hat der Polizeipräsident in Dresden ein fatales Signal in seiner Verfügung formuliert. Es ist nämlich ein Unterschied, ob Organisatoren ihre Demonstration selber absagen oder der Staat sie schlicht verbietet. Nach dem Massaker in der Redaktion von Charlie Hebdo war man sich darin einig gewesen, sich nicht einschüchtern zu lassen. Nur was ist die Dresdner Verfügung anderes als ein solches Dokument der gelungenen Einschüchterung?
+++ Dahinter steckt das altbekannte Kalkül von Terroristen jeglicher Couleur. Die Dschihadisten haben darauf keineswegs ein Privileg. Sie wollen ein Klima der diffusen Angst erzeugen, das die demokratische Kultur eines Landes zersetzt wie Termiten ein Holzhaus. Übrig bleibt am Ende eine brüchige Fassade mit wohlfeilen Formulierungen über den demokratischen Meinungsstreit. Tatsächlich geht es Terroristen um die Veränderung von Wahrnehmungsmustern. Der NSU verzichtete auf die klassischen Bekennerschreiben zur Legitimierung ihrer Taten, um unter Einwanderern in Deutschland Angst und Unsicherheit zu erzeugen. Sie sollten ihre Umwelt als feindlich und sich selbst im Ausnahmezustand erleben müssen. Wenn sich die Neonazis zu den Taten bekannt hätten, wäre der Feind bekannt und damit berechenbar geworden. Ein ähnliches Kalkül verfolgen die Dschihadisten. Das Ziel ist die Wahrnehmung der Muslime im Westen dem Bild anzugleichen, das sie selbst vom Islam vermitteln, und den politischen Diskurs durch die Polizeiperspektive zu ersetzen. Man wird in Zukunft an den Medien erkennen, wie sehr das schon gelungen ist. Das Ziel wäre erreicht, wenn die Kritik am Islam nicht mehr selbstverständlich sein sollte, weil sie tatsächlich nur noch einen Generalverdacht artikuliert. Aus der Diskussion über den Islam wäre eine Frage der inneren Sicherheit geworden und somit alle Muslime zu potentiellen Tätern. Die Dschihadisten hätten gewonnen.
+++ Charlie Hebdo war am Samstag in Deutschland kaum zu bekommen. In Südwestfalen gab es insgesamt drei Exemplare, während wohl alleine der Bahnhofskiosk in Arnsberg-Neheim 50 Exemplare hätte verkaufen können. Er bekam allerdings kein Exemplar. Diese Nachfrage drückt nicht das Einverständnis mit den Inhalten aus, sondern das Bewusstsein über die Bedeutung der Pariser Anschläge. Man wollte dieses Zeitdokument sprichwörtlich in den Händen halten, nicht nur als PDF auf dem Bildschirm. Niemand muss daher Mohammed-Karikaturen abdrucken oder kann sogar Charlie Hebdo weiterhin für geschmacklos halten. In der Solidarität mit dem Blatt geht es gerade nicht um deren Inhalte, genauso wenig wie bei der Kritik am Dresdner Demonstrationsverbot um die Furcht vor Islamisierung. Es geht um die Erwartung, nicht im Bürgerkrieg zu leben, sich auf etablierte Verfahren zur Regelung von Konflikten verlassen zu können. Selbstzensur begreift sich dann als Anpassung an die Gefährdungslage. Die findet schon längst statt, wie bei Wolfgang Michal nachzulesen ist. Er kritisiert einen Text des Chefredakteurs von Zeit online, Jochen Wegner. Seine Kritik kann man in einem Satz zusammenfassen.
„Sollen wir unsere in langen und harten Auseinandersetzungen errungenen Standards abstufen, absenken oder gar aufgeben, je nach den aktuellen religiösen oder weltanschaulichen Erfordernissen? Dann hätte auch das Westfernsehen, das in der DDR empfangen werden konnte, mehr Rücksicht auf die Gefühle von Kommunisten nehmen müssen.“
Was es auf den Punkt bringt: Es gab nämlich gar nicht das Westfernsehen, sondern Fritz Pleitgen hörte sich immer anders an als Gerhard Löwenthal. Helmut Schmidt übrigens auch anders als Franz-Josef Strauß. Es gab im Westen sogar Leute, die Schmidt von links und Strauß von rechts kritisierten.
####LINKS#### +++ So lernte der Osten den Unterschied zwischen Meinungsfreiheit und Diktatur kennen. Er musste nur das DDR-Fernsehen mit dem aus dem Westen vergleichen. Die SED hatte verloren als sich ihre Funktionäre beim Klassenfeind über die Lage im eigenen Land informierten. Die Termiten hatten so beim Aushöhlen des real existierenden Sozialismus ganze Arbeit geleistet. Im Jahr 1989 musste schließlich nur noch die Fassade zum Einsturz gebracht werden. Dresden galt dabei bekanntlich als das „Tal der Ahnungslosen“, weil dort das Westfernsehen nicht zu empfangen gewesen war. Das hat sich bekanntlich geändert. Heute kann man dort auch Günther Jauch empfangen und die diversen Frühkritiken über die Sendung lesen (So in der FAZ, der Süddeutschen Zeitung, Spiegel online, die Zeit, Handelsblatt oder der Huffington Post). Der Tenor ist vernichtend (mit Ausnahme bei der Welt und Roland Tichy). Jauch hatte einen Coup gelandet und mit Kathrin Oertel eine der Organisatoren von Pegida in der Sendung. Er verzichtete dabei auf das, was offensichtlich alle von ihm erwarteten. Mit Frau Oertel zugleich Pegida zu demontieren. Dabei zeigen gerade die Kritiken, warum man die Urteile über deren Argumente auch den Zuschauern überlassen kann. Frau Oertel bewies nämlich, was das Problem von Pegida ist. Sie kann es sich nicht leisten, in einer solchen Sendung außerhalb jenes Grundkonsens zu argumentieren, den das Grundgesetz in den Artikel 1 bis 20 vorgibt. Deshalb hörten sich ihre Argumente so hilflos an, weil sie etwa im Gegensatz zu den Neonazis mit dieser Grundordnung nicht brechen will. Was bleibt, ist die Artikulation unbestimmter Gefühle, die eines nicht haben: Ein kohärentes politisches Programm. Frau Oertel ist tatsächlich die „Frau aus dem Volk“, die unversehens etwas anderes machen muss als bloß zu lamentieren. In dem Fall wurde aus der sonstigen Schwäche von Jauch eine Stärke. Er bringt Menschen zum Reden, ohne sie in die Ecke zu treiben. Pegida will nämlich eines nicht: Sich der Kontroverse stellen, um ihre Gefühle argumentativ zu begründen. Insoweit war Jauch ein Beispiel für Inklusion gewesen. Das ist bekanntlich auch sonst ein großes Thema.
Was aber verwundert, ist der bisweilen romantische Blick auf das schon erwähnte Westfernsehen. So bei Nils Minkmar in der erwähnten FAZ.
„Dresden und der Bundesrepublik drohen keine Islamisierung, es ist sonderbar, wie dieser Gedanke aufkommen konnte. Fremd ist einem das aber nicht, wenn man sich, auch noch vage, an die siebziger Jahre erinnert. Damals dachten weite Teile der Intellektuellen und der Studierenden, dass – während Willy Brandt Bundeskanzler war – der Faschismus über Westdeutschland kommen würde. Kapital und Militär und die CSU würden hier wieder eine Diktatur errichten. Wer das nicht fand, galt als Abwiegler und Konformist. Damals entstand das deutsche politische Fernsehen, zur Recherche, zur Aufklärung, zur deutlichen Feststellung dessen, was ist.“
Nun kann man durchaus bezweifeln, ob in der von Minkmar angesprochenen Szene das deutsche Fernsehen für einen Bewusstseinswandel sorgte. Sie betrachteten die Mainstream-Medien vielmehr als Teil des kapitalistischen Herrschaftsapparates und schufen sich daher eine eigene Gegenöffentlichkeit. Die taz ist deren prominentestes Organ geworden. Unter Druck gerieten in der Öffentlichkeit dagegen vor allem die Intellektuellen, die sich wie Heinrich Böll für eine offene Auseinandersetzung mit der RAF einsetzten und vor der Hysterie im Umgang mit den Terroristen warnten. Er schrieb damals in dem legendär gewordenen Spiegel-Artikel.
„Ulrike Meinhof und der Rest ihrer Gruppe haben keinerlei Chance, irgend jemand politisch opportun zu erscheinen. Äußerste Linke, äußerste Rechte, linke und rechte Mitte, Konservative und Progressive aller Schattierungen. sie alle kennen keine Parteien mehr, sie sind dann nur noch Deutsche und sich einig, einig, wenn sie endlich in ihre deutsche Schwatzgenüßlichkeit zurückfallen, sich ungestört ihrem Fraktionschinesisch ergeben können, wenn geschehen sollte. was nicht geschehen darf; wenn man eines Tages lesen würde, daß auch Ulrike Meinhof, später Grashof, dann Baader und Gudrun Ensslin als "erledigt zu betrachten sind. Erledigt wie Petra Schelm, Georg von Rauch und der Polizeibeamte Norbert Schmid. Erledigt, vom Tisch, wie man so hübsch sagt, und aus dem deutschen Gemüt, mag`s sich noch so links dünken.“
Böll geriet wegen dieses Artikels schwer unter Beschuss. Einige betrachteten ihn danach als Teil des sogenannten „Sympathisanten-Sumpfs“. Das wurde auch im Westfernsehen so artikuliert. Böll hatte allerdings mehr für die Integration des damaligen RAF-Umfelds in die westdeutsche Gesellschaft getan als seine Kritiker. Er widerlegte deren Wahrnehmung, sich im Bürgerkrieg gegen eine faschistische Bedrohung zu befinden. Pegida mordet nicht. Das taten der NSU genauso wie die Dschihadisten. Im Umgang mit ihnen hilft nicht Hysterie, sondern tatsächlich nur der Dialog. Pegida hat nämlich keine Antworten, wie bei Frau Oertel zu erleben war.
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+++ In der taz gibt es auch eine Jauch-Kritik. "Schlau wurde man aus ihren Aussagen („wachrütteln“, „auf Defizite aufmerksam machen“) nicht." Das unterscheidet ja auch Pegida von linken Intellektuellen des Jahres 1972. Die schrieben darüber einen Haufen Bücher. Warum Friedrich Küppersbusch auf die Idee kommt, im Dresdner Demonstrationsverbot die Strategie der NSDAP am Werk zu sehen, ist aber nicht klar. Es beruhte schließlich auf einer islamistischen Anschlagsdrohung und nicht auf die Erwartung randalierender Hooligans.
+++ Was allerdings die Deutschen noch mehr interessiert als Pegida ist das Dschungelcamp. Dort dokumentiert RTL jeden Abend die Meinungsäußerungen der Teilnehmer. Es gäbe sicherlich einen Volksaufstand, wenn dort jemand mit Hilfe einer Verfügung diese Bekundung eigener Meinungen unterbinden sollte.
+++ Auf Telepolis äußert sich der Soziologe Hauke Brunkhorst über die "publikative Gewalt". Den analytischen Rahmen beschreibt er so: "Die Stichworte sind: Marginalisierung des öffentlichen Sektors gegenüber dem rein privaten, Transformation des öffentlichen Sektors an der Spitze und zu Spitzensendezeiten in Privat-Public-Partnerships, Leistung soll sich lohnen, man kann nicht länger jeden mitnehmen, wer unten ist, ist selber schuld, Wettbewerbs- und Einschaltquotenideologie, wann immer man einschaltet usw. Das zusammengenommen macht es wahrscheinlich, dass wir von den "Massenmedien" nichts "anderes" mehr "erwarten" können als "Konformismus gegenüber den ökonomischen Eliten und Machtspiele gegenüber jenen, die sie fallen lassen?" Der Witz an dieser Analyse ist so zusammenfassen. Brunkhorst beschreibt das Erfolgsgeheimnis vom "Dschungelcamp". Dort benutzen die Kandidaten die Sendung, um als Ich-AG im Medienmarkt wieder Fuß zu fassen. Wer noch nicht unten genug ist, um dort diverse Prüfungen zu bestehen, erfährt man in der Bild am Sonntag. Die Auswahl möglicher Kandidaten ist als Indikator für deren soziale Stellung zu bewerten. Bettina Wulff fragte man übrigens auch schon an.
+++ Das Dschungelcamp ist das optimale Umfeld für Unternehmen, die über ihre Produkte informieren wollen. Bis heute nennt man das Werbung. Verschwörungstheorien sind aber auch ein lukratives Geschäftsfeld. Hier zeigt sich der kapitalistische Geist nicht nur des Protestantismus. Er macht alles zu einem Geschäftsmodell, sogar die Verschwörung. Die Moderne hat bis heute ihre Attraktivität unter Beweis gestellt, wenn sich junge Christen, Muslime oder Juden vor allem mit ihrem Aussehen beschäftigen und dem Konsumismus verfallen sind. Dafür muss man allerdings in dieses System inkludiert sein.
+++ Über die Reaktionen auf die neue Ausgabe von Charlie Hebdo liest man unter anderem hier. Es gab auch eine Anti-Charlie-Demonstration in Grosny, worauf Pavel Loshkin hinweist. Tschetschenen sind übrigens überpropoportional häufig bei den Dschihadisten zu finden.
+++ In Indonesien wurden am Sonntag Todesurteile vollstreckt. Hier findet man den Hintergrund und wo sie bis heute noch zu finden ist.
+++ Einen Überblick über wissenschaftliche, nicht journalistische Urteile bezüglich Pegida versucht der Bayerische Rundfunk zu geben. Die Frage ist nur, ob der Unterschied immer hinreichend deutlich wird. Beides dient aber der Selbstvergewisserung einer Gesellschaft. So Heribert Prantl, wenn er einen Rekurs auf das völkische Denken macht. Oder Jürgen Kaube, der auf einen Sachverhalt hinweist, der zivile Gesellschaften ausmacht. Den Respekt vor der Person, nicht vor deren Meinungen. "Indem beide Formen des Beleidigtseins zusammenhängen, weil auf beiden Seiten die Kränkung empfunden wird, politisch nicht für voll genommen zu werden, schaukeln sich hier Leute gegenseitig hoch, die einander in dieser Hinsicht – und nur in dieser! – ähnlicher sind, als sie denken." Das Wissenschaftszentrum Berlin hat dazu auch eine Untersuchung gemacht, die es heute vorstellen wird.
+++ Die NZZ schreibt Verluste und deren ehemaliger Digital-Chef versucht etwas Neues. Das gilt auch für den WDR, wie man hier nachlesen kann. Mit dem Marktumfeld beschäftigt sich Marco Herack. Etwas über die Lokalradios in NRW weiß Daniel Fiene. Und was das Marktumfeld namens Jugend so für Erwartungen hat, ist bei Melanie Mühl zu lesen.
+++ Was aber an einem solchen Tag nicht fehlen darf. Medien berichten negativ über den Islam. Insoweit teilt Pegida ein Schicksal.
+++ Außerdem rüstet die NSA zum Cyber-Feldzug. Über den letzten Feldzug der USA hat die taz dafür ein Dossier. Der Kongressbericht über die CIA ist nämlich heute auf Deutsch erschienen.
+++ Zum Schluss der Hinweis auf eine Veranstaltung in Köln. Nils Minkmar interviewt Michel Houellebecq über sein Buch Unterwerfung. Was man dazu wissen muss, hat der WDR zusammengefasst. Sie wird am Dienstag auch auf WDR 3 als Aufzeichnung zu hören sein. Wer heute Zeit hat, kann sich aber diese Diskussion über das Buch beim SWR anhören. Das letzte Wort, so ist zu vermuten, ist dazu noch nicht gesagt worden.
+++ Was jetzt nicht mehr fehlt: Die Jauch-Rezension des Tagesspiegel. Außerdem das Problem der NSA, wenn man Informationen nicht teilen kann. Weder mit Nordkorea, noch mit Sony. Dafür wurde die Öffentlichkeit über Sony ausführlich informiert.
Das Altpapier gibt es wieder am Dienstag.
