Menschenrechte

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Welche Rechte hat ein Mensch? Welche Rechte sollte ein Mensch haben? Gibt es Menschen erster und zweiter Klasse und wenn ja, warum?
Menschen der Institution Sternberg
Präses Ruck-Schröder entsetzt
Überfall auf Sternberg: "Verrat an der eigenen Tradition"
Nach einem Überfall auf das Förderzentrum Sternberg im Westjordanland sichert die westfälische Kirche der Einrichtung für Kinder mit Behinderung ihre Unterstützung zu. Präses Ruck-Schröder verurteilt Hass und Gewalt durch jüdische Siedler.
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Studentenprotest
Europas Jugend protestiert
Mehr Geld für Bildung statt Kriege und Waffen
Viele Menschen in Frankreich und Italien demonstrieren für bessere Lernbedingungen – teils friedlich, teils gewalttätig. Schwappt die Protestbewegung nun auch auf Deutschland über? evangelisch.de-Redakteurin Alexandra Barone berichtet.
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Torte in zwei Stücken auf einem Teller
Ex-Caritas-Chef kritisiert
Sind wir nur "Kunden eines Lieferando-Staats"?
Georg Cremer war 17 Jahre lang Caritas-Generalsekretär und arbeitet aktuell an den Sozialstaatsreformen der Bundesregierung mit. Er kritisiert ein "konsumistisches Politikverständnis": "Wir sind doch nicht Kunden eines Lieferando-Staats."
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Gericht: «Shariah Police»-Westen verstoßen nicht gegen Uniformverbot
Nach Auffassung des Landgerichts Wuppertal sind Warnwesten mit dem Schriftzug «Shariah Police» juristisch nicht zu beanstanden. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders.
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«Shariah Police»-Westen verstoßen nicht gegen Uniformverbot
Als selbst ernannte Sittenpolizei waren im vergangenen Jahr Salafisten mit orangefarbenen «Shariah Police»-Westen in Wuppertal unterwegs. Die Warnwesten verstoßen nach Auffassung des Landgerichts Wuppertal nicht gegen das Uniformverbot.
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Verfahren gegen früheren Auschwitz-Wachmann im Februar
Das Verfahren gegen einen 93-jährigen früheren SS-Mann aus dem nordrhein-westfälischen Lage soll Mitte Februar in Detmold eröffnet werden.
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Menschenrechtsgericht verwirft Klage von afghanischem Kinder-Ehepaar
Der Schutz der Familie bei einem Asylantrag gilt nicht für Kinder-Ehen.
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Bis zu 6.000 Teilnehmer bei «Pegida» in Dresden
Pegida-Gründer Lutz Bachmann lobte den Wahlsieg der Rechtsextremen in Frankreich.
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Polizei ermittelt 48 Tatverdächtige nach Ausschreitungen in Heidenau
Im sächsischen Heidenau war es im August zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen vor einer Asylunterkunft gekommen. Nun hat die Polizei insgesamt 48 Tatverdächtige ermittelt.
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Bundesverfassungsgericht entscheidet über NPD-Verbot
Der Bundesrat will die Verfassungswidrigkeit der NPD feststellen lassen. Das Bundesverfassungsgericht eröffnet nun das Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Partei.
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Menschenrechtsinstitut fordert Rücksicht auf Kinder vor Gericht
Jedes Jahr stehen Hunderttausende Kinder und Jugendliche vor deutschen Gerichten. Einer Studie zufolge werden dort häufig ihre Rechte verletzt.
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Bundesgericht sichert Existenzminimum für EU-Bürger in Deutschland
Auf welche Sozialleistungen haben EU-Bürger in Deutschland Anspruch? Sie können Sozialhilfeleistungen geltend machen, entschied das Bundessozialgericht. Das gilt dann, wenn sie mindestens sechs Monate in Deutschland leben.
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Gericht: Hartz IV kann EU-Bürgern verweigert werden
EU-Bürger, die in Deutschland Arbeit suchen, haben nicht automatisch Anspruch auf Hartz IV. Das hat das Sozialgericht Dortmund entschieden.
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PEN kritisiert Todesurteil gegen Dichter Fayadh in Saudi-Arabien
Das deutsche PEN-Zentrum hat das Todesurteil gegen den Dichter Ashraf Fayadh in Saudi-Arabien scharf kritisiert. In einem Brief an den Justizminister des Landes verlangte die Schriftstellervereinigung die unverzügliche und bedingungslose Freilassung Fayadhs. Saudi-Arabien verhalte sich "in absolutem Widerspruch zu den Rechten, die es als Mitglied des UN-Menschenrechtsrats zu schützen versprach".
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Schrittweise höhere Rentenbesteuerung ist rechtens
Die Steuern auf die Rente dürfen schrittweise steigen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Es wies die Beschwerden mehrerer Rentner ab.
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