Neuer Beauftragter für Religionsfreiheit

Bundestag

© Michael Kappeler/dpa

Die Position des Beauftragten der Bundesregierung für die weltweite Religionsfreiheit wird neu besetzt.

Bund will Amt wieder besetzen
Neuer Beauftragter für Religionsfreiheit
Die Position des Beauftragten der Bundesregierung für die weltweite Religionsfreiheit wird neu besetzt. Wie das Bundesentwicklungsministerium mitteilte, wird Ministerin Svenja Schulze (SPD) "in Kürze einen Vorschlag für die Besetzung" des Amtes machen.

Die Stelle ist in Schulzes Ministerium angesiedelt. Derzeit ist CDU-Politiker Markus Grübel der Religionsfreiheitsbeauftragte, es war aber unklar, ob es einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin geben wird. Die Unionsfraktion hatte daher für Donnerstag einen Antrag in den Bundestag eingebracht mit der Forderung, das Amt fortzuführen.

Laut Entwicklungsministerium will Schulze Anfang des kommenden Jahres zudem "den persönlichen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aller Religionsgemeinschaften suchen, um über die Rolle der Religionen in der Entwicklungszusammenarbeit zu beraten". Sie werde sich in ihrem neuen Amt für weltweite Religionsfreiheit engagieren.

"Dazu gehört sowohl die Freiheit, ein religiöses oder weltanschauliches Bekenntnis zu wählen, als auch die Freiheit, keiner Religion anzugehören", ergänzte das Ministerium. Die Religionsfreiheit sei ein zentrales Menschenrecht. "Die weltweit zunehmende Einschränkung des Grundrechts der Religions- und Weltanschauungsfreiheit ist daher ein Grund zur Sorge."

Beim internationalen Engagement der Bundesregierung für die weltweite Religionsfreiheit werde Schulze eng mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der oder dem neuen Menschenrechtsbeauftragten zusammenarbeiten, hieß es weiter.

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