Gesundheitsminister Spahn fordert europäisches Robert-Koch-Institut

Gesundheitsminister Spahn fordert europäisches Robert-Koch-Institut
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Samstag auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt am Main europäische Institutionen zur Verhinderung künftiger Pandemien gefordert.

Als Beispiele nannte der Minister ein europäisches Institut zur Krankheitsüberwachung und -prävention, das so arbeite wie das Robert Koch-Institut in Berlin, sowie eine Agentur zur raschen Beschaffung und Verteilung von Impfstoffen.

Bei einer Podiumsdiskussion zu einer "Europäischen sozialen Marktwirtschaft" warnte Spahn zudem davor, das Soziale in der Marktwirtschaft überzubetonen. Auch Solidarität brauche wirtschaftliche Stärke. Die EU müsse produktiver werden, um die Solidarsysteme in den Mitgliedsstaaten auch nach dem Ausscheiden der Babyboomer aus dem Erwerbsleben ab 2030 finanzieren zu können.

Der württembergische evangelische Bischof Frank Otfried July und der Essener katholische Bischof Franz-Josef Overbeck mahnten ein stärkeres gemeinsames Handeln der Mitgliedsländer an. Die Pandemie habe deutlich gemacht, dass "wir alle in einem Boot sitzen", sagte Overbeck, der auch Vizepräsident der Kommission der Bischofskonferenzen der EU ist.

July warnte vor nationalen Alleingängen und der Schließung von Grenzen wie zu Beginn der Pandemie. Mit Verweis auf die Klimakrise plädierte der Vorsitzende der Kommission für Europafragen der Evangelischen Kirche in Deutschland für den Einstieg in eine europäische sozial-ökologische Marktwirtschaft. Diese Idee sei in Ländern wie Frankreich oder Italien aber nicht zu vermitteln, wand die französische Publizistin Sylvie Goulard ein. "Das klingt total veraltet", sagte sie. Stattdessen seien neue Konzepte gefragt.

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