Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz: Kritik an Vorgehen der Polizei

Gegen einen Neonazi-Aufmarsch
© Hendrik Schmidt/dpa
Ein massives Polizeiaufgebot sicherte beide Demonstrationen im Zentrum von Chemnitz.
Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz: Kritik an Vorgehen der Polizei
Im Chemnitz gab es am Samstag eine Demonstration von 270 Neonazis. Ihnen standen 1.300 Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von mehr als 2.200 Einsatzkräften vor Ort.

Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei kam es am Samstag in Chemnitz zu einem rechten Aufmarsch und Gegenprotesten. Der von der Jugendorganisation der NPD "Junge Nationalisten" angemeldete rechtsextreme Aufzug stand unter dem Motto "Tag der deutschen Zukunft" und zog nach Polizeiangaben etwa 270 Teilnehmer an. Auf der Gegenseite zählte die Polizei etwa 1.300 Menschen, die gegen die Neonazis protestierten.

Zu den Gegenprotesten hatten das Bündnis "Chemnitz Nazifrei" und der Studentenrat Chemnitz aufgerufen. Versuche der Gegendemonstranten, den rechten Aufzug zu blockieren, wurden von der Polizei unterbunden. Den Rechtsextremen untersagte die Polizei, auf mitgeführten Trommeln im Laufen einen Marschrhythmus zu trommeln.

Kritik an massiver Polizeipräsenz

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 2.200 Einsatzkräften vor Ort, weitere 360 Bundespolizisten sicherten die An- und Abreise der Demonstrationsteilnehmer ab. Die Sicherheitskräfte sprachen von einem weitgehend störungsfreien Verlauf der Demonstrationen. Fünf Strafanzeigen seien aufgenommen worden, darunter zwei Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. So hätten Teilnehmer der rechten Versammlung entsprechende Symbole auf der Bekleidung und als Tätowierung zur Schau gestellt, hieß es.

Aus den Reihen der linken Demonstranten gab es Kritik an der massiven Polizeipräsenz. Polizisten hätten potenziellen Teilnehmer den Zugang zu den Protesten unnötig erschwert, hieß es am Sonntag auf der Internet-Plattform "demobeobachtung-leipzig". Zum Teil seien die Menschen körperlich zurückgedrängt worden. Auch seien die Demonstration und ihre Teilnehmer die ganze Zeit rechtswidrig von der Polizei gefilmt worden.

Zeitgleich zu den Demonstrationen fand in der Chemnitzer Innenstadt ein Familienfest zum Kindertag statt. Unter den laut Polizei 2.250 Besuchern waren auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Chemnitz' Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Auf dem Programm des Familientages standen zahlreiche Aktionen von Vereinen, Verbänden sowie privaten und städtischen Veranstaltern.

Chemnitz stand 2018 im bundesweiten Fokus. Nach einer tödlichen Messerattacke Ende August waren mehrfach Tausende Rechtsextreme durch die Stadt gezogen. Bei den Demonstrationen kam es zum Teil zu gewalttätigen Ausschreitungen.