Neue Sammelabschiebung nach Afghanistan

Protestkundgebung der Flüchtlingsinitiativen gegen Sammelabschiebungen

Foto: Henning Kaiser/dpa

Demonstranten auf dem Flughafen in Düsseldorf bei einer Protestkundgebung der Flüchtlingsinitiativen gegen Sammelabschiebungen nach Afghanistan.

Deutschland hat erneut Afghanen ohne Aufenthaltsrecht in ihr Heimatland abgeschoben.

Eine Maschine mit 14 abgelehnten Asylbewerbern an Bord startete am Dienstagabend vom Flughafen München nach Kabul, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Den Angaben zufolge waren unter den Abgeschobenen sechs Straftäter und drei Männer, die ihre Mitwirkung bei der Identitätsfeststellung verweigerten. Außerdem sei ein als Gefährder eingestufter Afghane an Bord gewesen.

Nach Angaben des bayerischen Innenministeriums mussten die Männer Deutschland verlassen, nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ihren Asylantrag rechtskräftig abgelehnt habe. Von den Abgeschobenen hielten sich zehn zuletzt in Bayern auf. "Mit jeder konsequenten Abschiebung setzt der Rechtsstaat ein Zeichen", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Der Bayerische Flüchtlingsrat hatte zuvor zu Protesten gegen den Abschiebeflug aufgerufen. Die Bundesregierung und der bayerische Innenminister hielten "hartnäckig an der Mär fest, es gebe sichere Gebiete in Afghanistan, in der die Abgeschobenen eine Lebensperspektive haben", erklärte der Flüchtlingsrat. Abschiebungen nach Afghanistan, die seit Dezember 2016 wieder stattfinden, sind wegen der Sicherheitslage in dem Land am Hindukusch heftig umstritten.