Ministerin Schwesig fordert mehr Einsatz für Demokratie

Diakoniepräsident Lilie ruft Gleichgültige zur Verantwortung
Demokratie brauche selbstbewusste Bürger, die für ihre Meinung einstünden und etwas verändern wollten, betonte Ministerin Schwesig.

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Demokratie brauche selbstbewusste Bürger, die für ihre Meinung einstünden und etwas verändern wollten, betonte Ministerin Schwesig.

Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit scheinen weltweit zu erstarken. Demokratie und Grundwerte sind alles andere als selbstverständlich, lautet die Botschaft eines Kongresses in Berlin.

Angesichts zunehmender populistischer Strömungen hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) die Deutschen dazu aufgerufen, stärker für die Demokratie einzutreten. Demokratie sei "eine Aufgabe, die jeden Tag ansteht", sie könne nicht von der Politik verordnet werden, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin. "Wir leben in Zeiten, wo wir wieder stärker sagen müssen, alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich", betonte die Ministerin. Demokratische Werte seien nicht selbstverständlich, sondern man müsse für sie einstehen.

Schwesig äußerte sich bei einem Kongress im Französischen Dom mit dem Titel "Was hält die Demokratie in Deutschland zusammen?" Die Ministerin wies dabei auf Hass und Hetze in den sozialen Medien hin, aber auch auf die Radikalisierung vieler Menschen. Die Errungenschaften der Demokratie und des Grundgesetzes seien zunehmend in Gefahr. Man dürfe nicht denen den öffentlichen Raum lassen, die am lautesten schreien.

Die Demokratie gehe nicht allein an ihren Feinden zugrunde

Auch der Präsident der Diakonie Deutschland, Ulrich Lilie, rief dazu auf, sich stärker zu engagieren. Die Demokratie gehe nicht allein an ihren Feinden zugrunde, sondern kranke vor allem an denen, die gleichgültig bleiben und sich nicht um sie kümmern. "Wenn die Gleichgültigen ihre Verantwortung nicht wahrnehmen und die Gesellschaft nicht mitgestalten, höhlen sie die Demokratie von innen aus und spielen den falschen 'Volksfreunden' in die Hände", warnte Lilie.

Der Kongress nahm auch Bezug auf das 500. Reformationsjubiläum im laufenden Jahr. Ministerin Schwesig betonte die Verbindungen zwischen der Zeit der Reformation und der Demokratie heute. "Luthers 'Freiheit des Christenmenschen' führt direkt in die Moderne", sagte Schwesig: "Wir verstehen das heute als Freiheit und Würde eines jeden Menschen, unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Religion und sexueller Orientierung." Demokratie brauche selbstbewusste Bürger, die für ihre Meinung einstünden und etwas verändern wollten.

In sechs Foren wurde unter anderem über Bildung, Gleichstellung, Familie und soziale Teilhabe diskutiert. Rund 400 Experten aus der Politik, von Nichtregierungsorganisationen sowie von Jugendverbänden und Kirchen nahmen am Demokratie-Kongress teil.