Oklahoma: Veto gegen Anti-Abtreibungsgesetz

Oklahoma: Veto gegen Anti-Abtreibungsgesetz
Im US-Bundesstaat Oklahoma hat Gouverneurin Mary Fallin am Freitag (Ortszeit) ein weitreichendes Anti-Abtreibungsgesetz mit ihrem Veto blockiert.

Im US-Bundesstaat Oklahoma hat Gouverneurin Mary Fallin am Freitag (Ortszeit) ein weitreichendes Anti-Abtreibungsgesetz mit ihrem Veto blockiert. Das Gesetz wäre die bislang weitreichendste Anti-Abtreibungsvorschrift in den USA gewesen. Ärzten, die Abtreibungen vornehmen, wären demnach mit bis zu drei Jahren Haft sowie in bestimmten Fällen mit Aberkennung ihrer Zulassung bedroht. Die als Abtreibungsgegnerin bekannte Republikanerin Fallin erklärte zur Begründung ihres Vetos, die Vorschrift sei zu unklar formuliert.

Das vier Millionen Einwohner zählende Oklahoma ist einer der konservativsten Bundesstaaten. Gesetzesautor Senator Nathan Dahm gab in der Zeitung "The Oklahoman" seiner Hoffnung Ausdruck, der erwartete Rechtsstreit um das Gesetz werde das Oberste US-Gericht bewegen, seine Haltung zur Abtreibung zu ändern. 1973 hatte das Gericht Schwangerschaftsabbrüche bis zur unabhängigen Lebensfähigkeit des Fötus legalisiert.

Fallin erklärte, sie teile Dahms Auffassung nicht. Der schnellste Weg für rechtliche Änderungen sei die Ernennung "von konservativen Pro-life-Richtern" am Obersten Gerichtshof. Fallin ist als mögliche Vizepräsidentschaftskandidatin des Republikaners Donald Trump im Gespräch.

Das Thema Abtreibung bleibt in den USA kontrovers. Nach Angaben des "Zentrums für reproduktive Rechte" haben meist republikanisch regierte Bundesstaaten im Jahr 2015 mehr als 40 Gesetze beschlossen, um Abtreibungen zu erschweren. In Oklahoma nehmen nur zwei Kliniken Abtreibungen vor.