EU schränkt Lieferung von Todesspritzen-Substanz ein

EU schränkt Lieferung von Todesspritzen-Substanz ein
Die USA werden einen zentralen Wirkstoff für Hinrichtungsspritzen künftig nicht mehr in der EU beschaffen können. Das Mittel wird nur noch mit Sondergenehmigung exportiert.

Nach einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) wird ein Export von Thiopental-Natrium aus der EU vom nächsten Freitag an nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein. Das gehe aus einer neuen Ausfuhrgenehmigungspflicht hervor. Wegen Mangels an Thiopental hätten US-Behörden in der Vergangenheit mehrfach Hinrichtungen verschoben und versucht, das Mittel im Ausland zu bekommen, beispielsweise in Europa.

Mit der Substanz werden dem Bericht zufolge in Ohio und Washington zum Tode verurteilte Straftäter umgebracht. In 33 anderen Staaten sei das Thiopental zentraler Bestandteil des verabreichten Gift-Cocktails.

US-Hersteller verweigert Lieferung

Etwa 100 Menschen richteten die amerikanischen Behörden pro Jahr hin. Doch seit einigen Monaten sei das Mittel in den USA zur Mangelware geworden. Der einzige in Amerika ansässige Hersteller Hospira weigere sich, sein Produkt weiterhin für die Todesspritzen zur Verfügung zu stellen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, ist es nach amerikanischem Recht nicht erlaubt, die Rezeptur für die Injektionen einfach zu ändern. Ein aufwendiges Genehmigungsverfahren wäre erforderlich.

Dass die EU künftig Lieferungen an Staaten außerhalb der Union nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung zulässt, geht auf die Initiative von Menschenrechtsgruppen und anderen Organisationen zurück. Als prominentester Unterstützer in der Bundesregierung gilt Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Schon als Gesundheitsminister hatte er die deutschen Hersteller von Thiopental in einem Schreiben aufgefordert, das Mittel nicht an die USA zu verkaufen.

epd