Bundesrat

Mitglieder des Bundesrates gedenken der Opfer des Terrorangriffs auf Israel
Bundesrat
Gedenken der Opfer des Hamas-Terrors
Der Bundesrat hat der Opfer der Hamas-Terrorangriffe auf Israel gedacht. Zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag in Berlin wurde bei mehreren Reden auch Antisemitismus und Feindseligkeit gegenüber Israel in Deutschland scharf verurteilt.
zum Inhalt
Rettungseinsatz nach Beben in der Türkei
Rettungseinsätze nach Erdbeben
Verzweifelte Suche nach Verschütteten
Nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien suchen Rettungskräfte und weitere Helfer verzweifelt nach Verschütteten. Die Suche und Bergung wird durch Nachbeben und der Gefahr von Hauseinstürzen sowie durch das Winterwetter erschwert.
zum Inhalt
Länder stimmen Gesetz zur vertraulichen Geburt zu
Der Bundesrat hat am Freitag dem neuen Gesetz zur vertraulichen Geburt zugestimmt. Es ermöglicht Frauen in Notlagen, ihr Kind mit der nötigen medizinischen Versorgung zur Welt zu bringen, ohne ihre Identität preisgeben zu müssen.
zum Inhalt
Jens Böhrnsen: Staatsoberhaupt für 30 Tage
Mit einem Paukenschlag trat Horst Köhler als Bundespräsident zurück. Nun führt Jens Böhrnsen, Bremer Bürgermeister, die Geschäf
zum Inhalt
Akzeptanz für den Nachwuchs: "Ballspielen im Hof erlaubt!"
Wie laut darf Kinderlärm sein und wie viel müssen Anwohner von Kindertagesstätten ertragen? Eine Bundesratsinitiative will jetzt gesetzliche
zum Inhalt
Die Sektkorken knallen später: Hotels steht viel Arbeit bevor
Mit dem sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat der Bundesrat auch die Steuerentlastung für Hotels endgültig beschlossen. Was heißt das
zum Inhalt
Grundgesetzänderung für Gleichstellung Homosexueller?
Keine Benachteiligung wegen sexueller Identität: Die Stadtstaaten wollen ein Verbot der Diskriminierung von Homosexuellen ins Grundgesetz aufnehmen lassen.
zum Inhalt
Stadtstaaten wollen Homoschutz im Grundgesetz
Bremen, Hamburg und Berlin wollen ein Verbot der Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung ins Grundgesetz schreiben. Die Erfolgsaussichten sind unklar.
zum Inhalt