Alle Ergebnisse zu Justiz

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Kirchenasyl
epd
Kirchenasyl: Evangelischer Pfarrer muss vor Gericht
In Rheinland-Pfalz muss sich erstmals ein Pfarrer vor Gericht verantworten, weil seine Gemeinde einem Flüchtling Kirchenasyl gewährt hat. Wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt in der protestantischen Kirchengemeinde im pfälzischen Hochspeyer sei ein Strafbefehl erlassen worden.
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Fall der ehemaligen Pflegers Niels H.
epd
Krankenhausmorde: Stellvertretende Stationsleiterin muss vor Gericht
Mehr als 100 Menschen soll der frühere Pfleger Niels H. aus Geltungssucht getötet haben. Die Staatsanwaltschaft sieht eine Mitschuld bei Ärzten und Stationsleitungen.
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Die Jurastudentin Aqilah S.
epd
Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin in Bayern rechtens
An bayerischen Gerichten ist das Tragen religiöser Symbole für Richter oder Staatsanwälte untersagt - das gilt auch für Rechtsreferendarinnen mit muslimischem Kopftuch.
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epd
Gesetz gegen Hass im Netz: Weniger Beschwerden
Das Gesetz gegen Hass im Internet hat bislang weit weniger Beschwerden über soziale Netzwerke zur Folge gehabt als angenommen.
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Kreuz an Kette
epd
Kopftuch- und Kreuzverbot für Schöffen und Rechtsreferendare
Nordrhein-Westfalen will Richtern, Staatsanwälten, Rechtsreferendaren, Schöffen und Justizmitarbeitern vor Gericht das Tragen "religiös oder weltanschaulich anmutender Kleidung" untersagen.
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Der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel ist frei.
epd
Yücel kritisiert Türkei als Willkürstaat
Nach seiner Freilassung bleibe ein "bitterer Nachgeschmack" zurück, klagt Deniz Yücel. Auf Twitter postet der Journalist ein Foto von sich in Freiheit und schreibt: "Ich bin nicht in Deutschland. Aber ich bin unter Freunden."
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Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis.
epd
Yücel hat Deutschland wieder verlassen
Der nach einem Jahr aus türkischer Haft entlassene Journalist Deniz Yücel hat Berlin schon wieder verlassen. "Ich bin nicht in Deutschland", teilte der "Welt"-Korrespondent am Samstag auf Twitter mit. "Aber ich bin unter Freunden."
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epd
Türkei: Bemühen um weitere Freilassungen
Das Auswärtige Amt will sich nach der Freilassung des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel mit gleicher Kraft für andere zu Unrecht Inhaftierte in der Türkei einsetzen.
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epd
Yücel kritisiert Umstände seiner Freilassung
Deniz Yücel hat sich in einer ersten Videobotschaft zur Wort gemeldet. Der Journalist beklagt darin die Umstände seiner Freilassung und dankt seinen Unterstützern. Das Auswärtige Amt bekräftigt, dass es keine "schmutzigen Deals" gegeben habe.
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epd
Ein weiter Weg mit der Türkei
Bis zur einer Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei ist es nach den Worten von Unionsfraktionschef Volker Kauder "noch ein weiter Weg".
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