Alle Ergebnisse zu Bundesrat

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Mitglieder des Bundesrates gedenken der Opfer des Terrorangriffs auf Israel
epd
Gedenken der Opfer des Hamas-Terrors
Der Bundesrat hat der Opfer der Hamas-Terrorangriffe auf Israel gedacht. Zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag in Berlin wurde bei mehreren Reden auch Antisemitismus und Feindseligkeit gegenüber Israel in Deutschland scharf verurteilt.
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Rettungseinsatz nach Beben in der Türkei
evangelisch.de
epd
Verzweifelte Suche nach Verschütteten
Nach den Erdbeben in der Türkei und in Syrien suchen Rettungskräfte und weitere Helfer verzweifelt nach Verschütteten. Die Suche und Bergung wird durch Nachbeben und der Gefahr von Hauseinstürzen sowie durch das Winterwetter erschwert.
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Biker-Pfarrer Wolfgang Oertel
epd
Biker-Pfarrer sorgt sich um Motorradgottesdienste
Eine Initiative des Bundesrats will Motorradfahrern künftig genauer auf die Finger gucken. Der Biker-Pfarrer Wolfgang Oertel kritisiert vor allem die darin enthaltenen Wochenend-Fahrverbote scharf. "Hier werden unsere Werte mit Füßen getreten."
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Paragraf 219a StGB
epd
Bundesrat beschäftigt sich mit Werbeverbot für Abtreibungen
Nach der Einigung der Regierungskoalitionen Union und SPD auf einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen in dieser Woche hat sich am Freitag in Berlin auch der Bundesrat mit dem Thema beschäftigt. Dabei wurde erneut deutlich, dass die SPD in der Frage gespalten ist.
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HIV-Selbsttest
epd
Bundesrat gibt grünes Licht für HIV-Selbsttests
Der Bundesrat hat dem freien Verkauf von HIV-Selbsttests zugestimmt. Die Länderkammer gab am Freitag in Berlin grünes Licht für eine Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), wonach die Tests an jedermann verkauft werden können.
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epd
Bundesrat erinnert an Holocaust der Sinti und Roma
Der Bundesratspräsident und Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte in seiner Gedenkansprache, die Nationalsozialisten hätten an alte Feinbilder und jahrhundertelange Verfolgung anknüpfen können.
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epd
FDP kündigt Vorstoß zum Einwanderungsrecht im Bundesrat an
Die FDP will ihre Regierungsbeteiligung in Nordrhein-Westfalen nutzen, um in den kommenden Jahren Änderungen in der Flüchtlingsrecht zu erreichen.
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epd
Bundesrat stimmt Reform der Pflegeausbildung zu
Die Ausbildung in der Alten- und Krankenpflege wird künftig weitgehend vereinheitlicht. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin der Reform der Pflegeberufe zu. Von 2020 an soll es eine sogenannte generalistische Ausbildung zur Pflegefachfrau und zum Pflegefachmann geben.
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epd
Bundesrat bestätigt neues Hinterbliebenengeld
Nahestehende eines Tötungsopfers haben künftig einen Anspruch auf Entschädigung, auch wenn sie keine dadurch verursachte eigene gesundheitliche Schädigung nachweisen.
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epd
Verurteilte Homosexuelle werden rehabilitiert
Schwule Männer, die noch nach 1945 wegen einvernehmlichem Sex verurteilt wurden, können rehabilitiert werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag dem kürzlich vom Bundestag beschlossenen Gesetz zu, nach dem ergangene Urteile aufzuheben sind und die Betroffenen entschädigt werden.
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