Immer mehr Flüchtlinge - auch in Deutschland

Asylbewerber in Baden-Württemberg

Foto: dpa/Daniel Bockwoldt

Asylbewerber in Tübingen vor ihrer Unterkunft. Deutschland verzeichnete 2012 einen Anstieg der Asylbewerberzahlen, der aber im Rückblick auf die 1990er Jahre noch immer überschaubar ist.

Immer mehr Flüchtlinge - auch in Deutschland
Im September 2013 wollten so viele Menschen nach Deutschland flüchten wie seit Oktober 1996 nicht mehr. Dieser Anstieg spiegelt dabei die weltweite Situation wieder, die Zahl der Flüchtlinge ist derzeit auf dem höchsten Stand seit fast zwanzig Jahren. Gemessen daran ist die Situation in Deutschland noch vergleichsweise überschaubar.

11.461 Menschen suchten im September 2013 Asyl in Deutschland. Das sind so viele wie seit Oktober 1996 nicht mehr. Serbien (1.593 Anträge), Syrien (1.273 Anträge, 70,9 Prozent mehr als im September 2012) und Mazedonien (1.051) stellten dabei die größten Einzelkontingente.

Von Januar bis September 2013 beantragten 85.325 Menschen hier Asyl. Damit wurden die insgesamt 77.651 Anträge des gesamten Vorjahres bereits übertroffen, ergeben die aktuellen Zahlen des Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

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2008 war die Zahl der Asylanträge auf das geringste Niveau seit den 90er Jahren gefallen: In dem Jahr suchten 28.018 Menschen in Deutschland eine neue Heimat. Seitdem sind die Zahlen kontinuierlich jedes Jahr gestiegen. Den Rekord von 1992, als rund 440.000 Flüchtlinge hier Asyl suchten, erreichen die aktuellen Flüchtlingswellen aber noch lange nicht.

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2013 waren laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR weltweit über 45,2 Millionen Menschen auf der Flucht. Hauptgrund für die Vertreibung sind kriegerische Konflikte, weswegen auch rund 55 Prozent der weltweiten Flüchtlinge aus gerade einmal fünf Staaten stammen: aus Afghanistan, Somalia, Irak, Syrien und Sudan. Als weitere Fluchtschwerpunkte nennt das UN-Flüchtlingshilfswerk zudem Mali, die Demokratische Republik Kongo und Äthiopien.

Die Gesamtzahl von 45,2 Millionen gliedert sich dabei in 15,4 Millionen Flüchtlinge, die ihr Land verlassen haben, 937.000 Asylsuchende, die einen Antrag gestellt haben und 28,8 Millionen Binnenvertriebene, die in ihrem Land auf der Flucht sind. Die Zahl der Vertriebenen ist damit im Vergleich zu 2011 um etwa sechs Prozent gestiegen und nun auf dem höchsten Stand seit 1994.

Zahl der Asylanträge immer noch vergleichweise niedrig

In Deutschland ist die Zahl der Asylanträge insgesamt aber immer noch relativ niedrig. Als 1992 etwa fünfmal so viele wie Flüchtlinge wie 2012 Aysl beantragten, reagierte die deutsche Politik mit einer Verfassungsänderung. Sie sollte gewährleisten, dass nur tatsächlich politisch Verfolgte das deutsche Asylrecht in Anspruch nehmen können.

Die Verfahren zu beschleunigen und "Asylmissbrauch" zu verhindern waren die erklärten Ziele, auch weil viele Kommunen die Asylbewerber nicht mehr aufnehmen konnten. Die im Wahlkampf geführte Debatte unter dem Titel "Das Boot ist voll" suggerierte, dass Deutschland von einer riesigen Anzahl von Flüchtlingen "überschwemmt" werde. In diese Zeit fallen auch die fremdenfeindlichen Anschläge in Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Hoyerswerda und Solingen. Letztlich wurden 1992 von 440.000 Asylbewerbern nur 4,3 Prozent, also etwa 18.920 Asylbewerber, anerkannt.

Auch im vergangenen Jahr wurde oft von "Asylmissbrauch" gesprochen, besonders als die Asylbewerberzahlen gegen Ende des Jahres stark anstiegen. Vor allem sei dieser Zustrom, den Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) als "nicht vorhersehbar" bezeichnete, von Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina ausgegangen.

Weniger Asylbewerber führten zum Abbau von Kapazitäten

Der also durchaus überraschende Anstieg sorgte dafür, dass in manchen Städten Aufnahmemöglichkeiten überlastet waren. Das war dann vor allem auf den Rückgang der Asylbewerberzahlen seit mehr als zehn Jahren zurückzuführen. Rund um den zwischenzeitlichen Tiefstand der Bewerberzahlen in den Jahren 2006 bis 2008 wurden kontinuierlich Aufnahmekapazitäten abgebaut, weil jährlich nur etwa 30.000 Anträge gestellt wurden. Diese abgebauten Aufnahmekapazitäten fehlten dann wiederum beim unerwartet hohen Anstieg der Bewerberzahlen Ende 2012.

Aber auch bei diesen Zahlen muss man weiter differenzieren. 77.651 Anträgen im Jahr 2012 standen 61.826 Entscheidungen über Aufnahme oder Ablehnung der Flüchtlinge entgegen. Dabei wurden 27,7 Prozent (17.140) der bearbeiteten Anträge positiv beschieden, dem entsprechend 72,3 Prozent (44.686) abgelehnt. Dabei wurden 99,8 Prozent der Anträge aus Serbien und Mazedonien und 98,9 Prozent der Anträge aus Bosnien-Herzegowina abgelehnt, weil die deutschen Behörden die Bewerber nicht als politisch Verfolgte anerkannten. Insgesamt waren dies mit 22.520 etwas mehr als die Hälfte aller abgelehnten Anträge, die auf Direktive des Innenministeriums im Eilverfahren abgearbeitet wurden.

Bürgerkrieg in Syrien einer der Gründe für mehr Asylbewerber

Im europäischen Vergleich nimmt Deutschland in absoluten Zahlen die meisten Asylbewerber auf. Gemessen an ihrer Einwohnerzahl meldeten jedoch Malta, Schweden, Luxemburg und Belgien die meisten Asylbewerber. Insgesamt stieg die Zahl der Asylbewerber in der Europäischen Union 2012 um fast zehn Prozent auf 332.000. Die meisten Asylbewerber kamen wie schon 2011 aus Afghanistan. Auch der Bürgerkrieg in Syrien war laut dem EU-Statistikamt Eurostat einer der Gründe für den Anstieg.

Darauf reagierte die Bundesregierung: Ab Juli wurden die ersten von insgesamt 5.000 Flüchtlingen aus Syrien in Deutschland aufgenommen, auch um die prekäre Situation in den Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten Syriens nahe der Grenze zu entlasten. Von Januar bis Mai 2013 waren bereits 4.000 regulär aus Syrien geflüchtete Asylbewerber in Deutschland aufgenommen worden. Aus Syrien geflohen sind laut UNHCR mindestens 1,4 Millionen Menschen.

Vielen Hilfsorganisationen gehen die Pläne der Regierung deswegen noch nicht weit genug: Mit einer Petition unter dem Titel "Deutschland kann mehr" fordert beispielsweise die Organisation Pro Asyl die Bundesregierung auf, ihr Engagement für syrische Flüchtlinge auszuweiten. Pro Asyl will vor allem die Flüchtlinge mit familiären Bindungen nach Deutschland unkomplizierter Visa erteilen, die Flucht aus EU-Randstaaten nach Deutschland ermöglichen und generell die Türkei, den Libanon und Jordanien durch eine großzügige Aufnahme von Flüchtlingen entlasten.

Im Vergleich zum Jahr 2011 gab es bei den Hauptaufnahmestaaten für Flüchtlinge laut UNHCR wenig Änderungen. In Pakistan leben demnach aber mit 1,6 Millionen Menschen aber weiter mit Abstand die meisten Flüchtlinge, gefolgt vom Iran (868.200) und Deutschland (589.700).