Polenz rechnet mit baldigem Bundestagmandat für Mali

Polenz rechnet mit baldigem Bundestagmandat für Mali
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz (CDU), rechnet mit einem zeitnahen Bundestagsmandat für den Bundeswehreinsatz in Mali, falls das erforderlich werden sollte.

Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) sagte der CDU-Politiker: "Malis Streitkräfte brauchen eine bessere Ausrüstung. Wenn wir sie logistisch auch im Einsatzgebiet stärker unterstützen wollten, bräuchte es dafür ein Mandat des Bundestages." Er gehe davon, dass die Bundesregierung "zeitnah" auf das Parlament zukomme.

Waffenlieferungen nach Mali schloss Polenz nicht grundsätzlich aus. "Wir müssten aber sicher sein können, dass sie in den richtigen Händen bleiben", fügte er hinzu.

Am Montag waren Truppen aus Mali, Frankreich und afrikanischen Ländern weiter gegen die Islamisten im Norden des westafrikanischen Landes vorgerückt. Dabei brachten sie die historische Stadt Timbuktu unter ihre Kontrolle. Die islamistischen Kämpfer waren offenbar zuvor geflohen.