Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem "Anti-kolonialen Weihnachtsmarkt" 2024 der Evangelischen Michaelsgemeinde Darmstadt eingestellt. Zwar habe sich der Vorwurf der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen als zutreffend erwiesen, sagte Oberstaatsanwalt Robert Hartmann am Donnerstag in Darmstadt. Aber trotz vieler Zeugenvernehmungen habe nicht festgestellt werden können, wer für die Auslagen verantwortlich gewesen war.
Auf dem Weihnachtsmarkt hatte die Gruppe "Darmstadt4Palestine" Kennzeichen der verbotenen Terrororganisation Hamas, wie das rote Dreieck und den Slogan "From the river to the sea", der die Auslöschung Israels fordert, ausgelegt.
In der Folge waren fünf Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt eingegangen, unter anderem von der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) selbst, von der Jüdischen Gemeinde Darmstadt und dem Hessischen Antisemitismusbeauftragten. Die Ermittlungen richteten sich nach Hartmanns Angaben gegen einen Mann und eine Frau, die verantwortlich gewesen sein sollen. Der Vorwurf der Volksverhetzung habe sich nicht bestätigt. "Wir bedauern, dass eine verantwortliche Person für die Organisation dieser Veranstaltung nicht ermittelt werden konnte und das Ermittlungsverfahren deshalb eingestellt wurde", teilte eine EKHN-Sprecherin in Darmstadt mit.
Kirche griff durch
Die Kirche hatte nach dem Vorfall durchgegriffen: Der Pfarrer war aus dem Gemeindedienst abberufen worden und übe inzwischen einen außergemeindlichen Dienst aus. Der für die Organisation des Weihnachtsmarkts verantwortliche Kirchenvorsteher war vom Kirchenvorstand ausgeschlossen und die Michaelsgemeinde unter die Verwaltung des Evangelischen Dekanats gestellt worden.
Unabhängig von dem Vorfall auf dem Weihnachtsmarkt 2024 ist die Michaelsgemeinde seit vergangenem Januar im Zuge des Transformationsprozesses der EKHN mit den übrigen Gemeinden ihres Nachbarschaftsraums zur Segensgemeinde fusioniert.
