42 Länder verfolgen Menschenrechtsverteidiger

António Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen

© Evan Vucci/AP/dpa/Evan Vucci

Der Jahresbericht des UN-Generalsekretärs António Guterres weist "beunruhigende Trends" auf. Demnach sind Menschenrechtsverteidiger in 42 Ländern Einschüchterungen und Verfolgung ausgesetzt.

UN-Bericht über Diskriminierung
42 Länder verfolgen Menschenrechtsverteidiger
In 42 Ländern sind Menschenrechtsverteidiger bei einer Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen Einschüchterungen und Verfolgung ausgesetzt. Die Länderliste reiche von Afghanistan über Libyen und Russland bis zu Venezuela, teilten die UN am Donnerstag in Genf mit.

Der Jahresbericht des UN-Generalsekretärs António Guterres weise "beunruhigende Trends" auf. Der Report beschreibe detailliert, wie Opfer von Menschenrechtsverletzungen sowie Anwälte und Journalisten Zwang und Repressionen hätten erdulden müssen. Darunter seien Inhaftierungen, Gesetzesverschärfungen sowie strenge Überwachungen durch staatliche und nichtstaatliche Akteure.

Alle in dem Bericht genannten Fälle hätten sich zwischen dem 1. Mai 2021 und dem 30. April 2022 ereignet. Sie betrafen den Angaben zufolge Einzelne und Gruppen, die mit UN-Menschenrechtsmechanismen kooperiert hätten. Weitere Opfer hätten UN-Verfahren genutzt, um Informationen weiterzugeben oder Wiedergutmachung für Menschenrechtsverletzungen zu fordern.

"Trotz positiver Entwicklungen, einschließlich Zusagen und gemeinsamer Verpflichtungen der Mitgliedstaaten gegen Repressalien, zeigt dieser Bericht das Ausmaß, in dem Menschen verfolgt werden", sagte die stellvertretende UN-Generalsekretärin für Menschenrechte, Ilze Brands Kehris. "Wir wissen, dass viele Fälle von Repressalien nicht einmal gemeldet werden."

Betroffen seien vor allem Indigene, Minderheiten oder Umweltaktivisten und LGBT-Vertreter

Laut dem Bericht sind bestimmte Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig stark betroffen. Dazu gehörten Vertreter indigener Völker, Minderheiten, Umwelt- und Klimaaktivisten sowie Menschen, die aufgrund ihres Alters, ihrer sexuellen Orientierung oder ihres Geschlechts diskriminiert werden.

Die verstärkte Überwachung und Kontrolle sowie Angst vor strafrechtlicher Verfolgung hätten zu einem "Abschreckungseffekt" geführt. Viele Menschen wendeten sich nicht mehr an die Vereinten Nationen, um Rechtsverletzungen zu melden.

Auf der Liste sind folgende weitere Staaten aufgeführt: Brasilien, China, Kuba, Zypern, Ägypten, Indien, Iran, Mexiko, Myanmar, Nicaragua, Philippinen, Ruanda, Saudi-Arabien, Südsudan, Sudan, Vietnam und Jemen.

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