Regierungsbeauftragter fordert Aufklärung über Lage der Uiguren

Regierungsbeauftragter fordert Aufklärung über Lage der Uiguren
Der Beauftragte der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), hat sich besorgt über die Lage der religiösen Minderheit der Uiguren in China geäußert.

"Ich fordere eine unabhängige Untersuchung und Berichterstattung über die Situation der Uiguren durch die UN", sagte Grübel am Mittwoch in Berlin. Er stellte den Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Religionsfreiheit vor. Dieses Menschenrecht werde zunehmend eingeschränkt oder infrage gestellt, sagte Grübel.

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den inzwischen zweiten Bericht der Regierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit gebilligt. Gleichzeitig ist es der erste Bericht, der gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Religionsfreiheit entstanden ist. Der erste Bericht wurde 2016 unter alleiniger Federführung des Auswärtigen Amts erstellt.

Der mehr als 200-seitige Bericht konstatiert einen weiter anhaltenden Trend zu vermehrten Einschränkungen des Rechts auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Besonders betroffen seien Christen als Angehörige der zahlenmäßig größten Religionsgemeinschaft.

Der Bericht ist gegliedert in einen thematischen Teil und in einen Teil, der die Situation in verschiedenen Ländern beschreibt. Im thematischen Teil geht es vor allem um Blasphemie- und Anti-Konversionsgesetze, die digitale Kommunikation in Verbindung mit Hassreden gegen Glaubensgemeinschaften und Einschränkungen der Religionsfreiheit im Bildungsbereich. Der Bericht sieht diese drei Felder als größte Herausforderung, um weltweit mehr Religionsfreiheit zu gewährleisten.

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