Anhörung zum Tempolimit am 24. Juni im Petitionsausschuss

Tempolimit 130 auf deutschen Autobahnen.

© Jens Büttner/dpa

Der Petitionsausschuss des Bundestags wird sich am 24. Juni mit einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen befassen.

Deutschland spricht 2019
Anhörung zum Tempolimit am 24. Juni im Petitionsausschuss
Der Petitionsausschuss des Bundestags wird sich am 24. Juni mit einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen befassen. Wie der Ausschussvorsitzende Marian Wendt (CDU) am Mittwoch in Berlin mitteilte, wird es an dem Tag eine Anhörung zu einer entsprechenden Petition einer evangelischen Landeskirche geben.

Das Anliegen wurde von mehr als 66.000 Menschen unterzeichnet und hatte damit das Quorum von 50.000 Unterstützern erreicht, nach dem in der Regel einem Petenten die Möglichkeit gegeben wird, persönlich vor dem Ausschuss Stellung zu nehmen.

Die Petition wurde von der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland gestartet, führte innerhalb der Landeskirche aber auch zu Diskussionen, weil es keinen entsprechenden Beschluss der Synode gab. Die Petition fordert ein Limit von 130 Stundenkilometern zum Schutz der Umwelt.

Wendt, der nach eigenen Angaben selbst Mitglied der mitteldeutschen Kirche ist, sagte, er sei mit der Kirchenleitung zu der Petition im Gespräch gewesen. Grundsätzlich gelte, dass sich jeder in Deutschland an den Petitionsausschuss wenden könne, seien es juristische oder natürliche Personen.

Meldungen

Top Meldung
Jugendliche absolviert ihr Freiwilliges Soziales Jahr in einer inklusiven Grundschule
Angesichts der Einführung von kostenlosen Bahnfahrten für Soldaten fordert der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) das gleiche Recht für Freiwilligendienstleistende.