Rohingya-Krise: Myanmar räumt Defizite ein

Rohingya
Foto: dpa/Km Asad
Rohingya-Frauen trauern im Flüchtlingslager nachdem sie ihren Vater verloren haben.
Rohingya-Krise: Myanmar räumt Defizite ein
Streitkräften werden Morde, Massenvergewaltigungen und Folter vorgeworfen.
Myanmars Regierung hat Defizite im Umgang mit der Rohingya-Krise eingeräumt. "Im Nachhinein denke ich natürlich, dass man die Situation besser hätte handhaben können", sagte de-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi am Donnerstag auf dem Weltwirtschaftsforum der südostasiatischen Staatengemeinschaft in Vietnams Hauptstadt Hanoi laut dem britischen Sender BBC. Zugleich rechtfertigte die Friedensnobelpreisträgerin das brutale Vorgehen der Armee erneut. Man müsse alle Gruppen im Myanmar schützen.

Den Streitkräften werden Morde, Massenvergewaltigungen und Folter an der Volksgruppe der Rohingya vorgeworfen. Seit Beginn einer brutalen Kampagne des Militärs im August 2017 flohen mehr als 700.000 Angehörige der muslimischen Minderheit ins benachbarte Bangladesch.

Suu Kyi verteidigte außerdem die Verurteilung zweier Reuters-Journalisten, die bei Recherchen zu den Gräueltaten an den Rohingya im Dezember festgenommen worden waren. Der Fall habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, sagte sie. Die beiden seien nicht inhaftiert worden, weil sie Journalisten seien, sondern weil sie ein Gesetz gebrochen hätten. Aber sie könnten in Berufung gehen. Wa Lone und Kyaw Soe Oo wurden Anfang September wegen Verrats von Staatsgeheimnissen zu sieben Jahren Haft verurteilt.

Human Rights Watch kritisierte Suu Kyis Aussagen auf dem Wirtschaftsforum scharf. Sie verstehe nicht, dass Rechtsstaatlichkeit bedeute, dass Beweise vor Gericht respektiert würden und die Justiz vom Einfluss von Regierung und Militär bewahrt werde, sagte Vize-Asienchef Phil Robertson.

Am Mittwochabend war bekanntgeworden, dass Suu Kyi wie bereits im vergangenen Jahr der UN-Vollversammlung in den kommenden zwei Wochen fernbleiben wird. Die einstige Freiheitsikone steht wegen der Verfolgung der Rohingyas seit längerem in der Kritik. Menschenrechtler und die UN werfen Myanmar Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Ende August erklärte eine UN-Untersuchungskommission, dass führende Generäle deswegen vor Gericht gebracht werden müssten. Auch die zivile Regierung von Suu Kyi habe eine Mitschuld.